Patentverletzung

    • BGH Trommeleinheit – Erschöpfung

      In der Entscheidung BGH, Urteil vom 24. Oktober 2017 – Trommeleinheit setzt sich der Patentsenat des Bundesgerichtshofs erneut mit der Frage der Erschöpfung im Patentrecht – insbesondere mit der Abgrenzung zwischen einer (nicht erlaubten) Neuherstellung und einer (erlaubten) Instandhaltungsmaßnahme des mit Zustimmung des Patentinhabers in den Verkehr gebrachten patentgeschützten ...

      Dr. Florian Meier/ PatentWeblog- 97 Leser -


  • Mobile Bilder-Upload-Funktion von Flickr verletzt Patent

    … Urteil des LG München I vom 21.04.2016, Az.: 7 O 16945/15 Nutzer des Bilderdienstes Flickr werden zurzeit feststellen, dass ein Bilderupload von mobilen Geräten vorerst nicht mehr möglich ist. Grund hierfür ist ein patentrechtliches Verfahren vor dem LG München I, in welchem die Verletzung des nationalen deutschen Teils an dem europäischen Patent…

    kanzlei.biz- 84 Leser -
  • Abmahnung durch mehrere Mitinhaber eines Patents

    …Urteil des LG Mannheim vom 26.11.2013, Az.: 2 O 315/12 Der Gegenstand der anwaltlichen Tätigkeit ist derselbe, wenn ein Unterlassungsanspruch aus einem gemeinsamen Patent vorliegt. Macht der Anwalt den Unterlassungsanspruch für die Pateninhaber zusammen geltend, steht ihm die Erhöhungsgebühr nach Ziffer 1008 VV RVG zu, da der Anwalt für zwei Kläger…

    kanzlei.biz- 39 Leser -
  • Zur Auslegung von Patentmerkmalen

    … Urteil des BGH vom 13.10.2015, Az.: X ZR 74/14 Werden in einer Patentschrift zwei sich nur graduell unterscheidende Maßnahmen (hier: Blockieren und Drosseln eines Luftstroms) ohne nähere Differenzierung als Ausgangspunkt für eine im Stand der Technik auftretende Schwierigkeit benannt, so kann aus dem Umstand, dass im Patentanspruch nur die stärker…

    kanzlei.biz- 48 Leser -
  • BGH entwickelt Grundsätze zur mittelbaren Patentverletzung fort

    …. Als Nebentäter komme bereits derjenige in Betracht, der die Patentverletzung durch eigenes vorwerfbares Verhalten mitverursache (s. hierzu auch BGH, Urteil vom 17.09.2009, Xa ZR 2/08 – MP3-Player-Import; Urteil vom 30. Januar 2007, X ZR 53/04 – Funkuhr II). Hierfür reiche es etwa aus, wenn wie im konkreten Fall bei einem mehrstufigen Verfahren…

    Dirk Smielick/ CMS Hasche Sigle- 72 Leser -


  • Wirkung des Patentes nach § 9 Patentgesetz

    … das Verständnis der Erfindung nicht an Konkurrenzkapseln für Nespresso-Kaffeemaschinen für 0,29 Cent (statt 0,39 Cent) ist keine Patentverletzung, da die Kapseln nicht vom Patentschutz umfasst sind Formblätter in Patentsachen, Schutzzertifikat, Antrag auf Veröffentlichung der Übersetzung der Patentansprüche einer europäischen Patentanmeldung neu gestaltet Markenanmeldungen und Patentanmeldungen in Deutschland steigen auch 2014 …

    Michael Horak/ Patentrechtler.com- 37 Leser -
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