Olg Saarbrücken

  • Parkplatzunfall, oder: Nach dem Pläuschchen unaufmerksam….

    entnommen wikimedia.org Autor: Urheber Mediatus Und noch ein Parkplatzunfall am Samstag, nämlich das schon etwas ältere OLG Saarbrücken, Urt. v. 02.02.2017 – 4 U 148/15. Mal wieder ein Unfall auf dem Parkplatz eines Supermarktes. Der Kläger ist dort mit seinem Pkw mit einer Geschwindigkeit von max. 10 km/h auf der Fahrgasse gefahren.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 96 Leser -


  • Gebührenverzicht des Pflichtverteidigers? – ja, das geht….

    … © santi_ Fotolia.com Ich habe schon häufiger über die mit der Auswechselung/Umbeiordnung des Pflichtverteidigers zusammen hängenden Fragen berichtet. Die Auswechselung wird von der h.M. nur dann als zulässig angesehen, wenn beide Verteidiger damit einverstanden sind, dadurch keine Verfahrensverzögerung eintritt und – der Staatskasse – keine…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 111 Leser -


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