Olg Hamm

  • Das OLG Hamm ist nicht von gestern ...

    … Westerwald. Bei dem Werbeslogan handele es sich jedenfalls um unzulässige vergleichende und unlautere Werbung. Nachdem das Landgericht Arnsberg (Az. I-8 O 32/17) zunächst eine einstweilige Untersagungsverfügung gegen den Slogan und zugunsten des Brennholzhandels aus dem Sauerland erlassen hatte, kam dieses Hölzerne Werbeverbot nach…

    Dr. Ralf Petring/ PETRINGS.DEin Humor Abmahnung Wettbewerbsrecht- 171 Leser -


  • Ein „Reichsbürger“ darf/kann nicht Schöffe sein.

    … © MAST – Fotolia.com Nach einer Woche Urlaubmuss ich hier am häuslichen Arbeitsplatz erst mal ein wenig Ordnung schaffen und schauen, was es Neues gibt. Dazu gehören dann OLG Hamm-Beschlüsse, von denen ich einen dann heute gleich vorstellen will. Es ist die Reichsbürgerentscheidung des 1. Strafsenats des OLG Hamm, also der OLG Hamm, Beschl. v…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 111 Leser -
  • OLG Hamm - Kein Schadensersatz trotz Verstoß gegen GNU License

    … Das OLG Hamm hat mit Urteil vom 13.06.2017, Az. 4 U 72/16 entschieden, dass bei einer Urheberrechtsverletzung durch kostenlose Verbreitung von Open-Source-Software unter Verstoß gegen die sog. „GNU General Public License“ kein Schadensersatzanspruch nach den Grundsätzen der Lizenzanalogie besteht. Der Rechtsinhaber habe lediglich Anspruch auf…

    Jan Gerth/ Tönsbergrecht- 77 Leser -
  • OLG Hamm - Anklickbarer Link zur OS-Plattform auch bei eBay

    … Das OLG Hamm hat mit Beschluss vom 3.8.2017, 4 U 50/17 strenge Anforderungen an die Informationspflicht zur OS-Plattform gestellt. Ein eBay-Händler für Software aus Münster hatte in seinem rechtlichen Texten einen Hinweis auf die OS-Plattform. Er nannte dort die die Adresse der Plattform. Das reichte einem anderen Händler aus…

    Jan Gerth/ Tönsbergrecht- 36 Leser -


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