Olg Hamburg

  • Dr. Nikolaus Klehr – Klagen, bis der Arzt ging

    … Gechäftskonto überwiesen wurden. Schon allein die steuerrechtliche Verbuchung solcher Eingänge von über 1.228 Geldgebern erforderte die Gründung eines Vereins, der Klehranlage e.V.. Sieben Jahre Oberlandesgericht Hamburg Da sich ZDF und Google auch gegen die einstweilige Verfügung wehrten, wurden deren Berufungen alsbald vom OLG Hamburg verhandelt, wo…

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  • Berufungsbeschränkung, oder: Lücken im Urteil

    … © Gerhard Seybert – Fotolia.com Nur zur Abrundung weise ich dann zum Tagesabschluss auf den OLG Hamburg, Beschl. v. 03.05.2017 – 2 RV 96/16 hin. Er enthält nichts Neues, sondern nimmt nur noch einmal zur Wieksamkeit einer Berufungsbeschränkung (§ 318 StPO) Stellung. Das AG verurteilt den Angeklagten wegen Betruges. In der…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 93 Leser -
  • Stern und Marc Drewello ./. Blauer Bote (8)

    … beschnitten werden soll. Da der Prozess noch immer am OLG Hamburg schlummert (und Herr Dr. Klehr inzwischen das Zeitliche gesegnet hat), ist derzeit feststellbar, in welcher Höhe Überschüsse anfallen, aber es ist mehr als genug da, um mehrere Fälle dieser Art bis zum Europäischen Gerichtshof in Luxemburg zu tragen. Der Verein hat beschlossen…

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  • Stern und Marc Drewello ./. Blauer Bote (6)

    … die Dschihadistin sich zu Erdoğan in die Türkei gesellte. Als stern.de und dessen Autor Marc Drewello im Dezember 2016 am Landgericht Hamburg heimlich den Erlass einer einstweiligen Verfügungen beantragt hatten, hatte die Pressekammer sämtliche Unterlassungsanträge bzgl. der Äußerungen abgewiesen. Die Kammer hatte diese nämlich nicht als…

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  • Stern und Marc Drewello ./. Blauer Bote (5)

    … Rechtsfrage unter Hinweis auf die Positionierung des OLG Hamburg auch nicht anders beurteilen. Für eine Berufung in der Hauptsache darf sich das OLG nahezu beliebig Zeit lassen. Etwa auf die Berufungsverhandlung zu Klehr ./. Kompa gegen das 2012 gefällte Urteil warte ich noch heute. Und wenn dann irgendwann mal das OLG einen Fall auf dem Tisch hatte…

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  • Stern und Marc Drewello ./. Blauer Bote (4)

    … inkompetente Schreibkräfte sollten solchen Korrektiven, die für sie kostenos die Kärrnerarbeit erledigen, in höchstem Maße dankbar sein und in Demut von ihnen lernen. Stern-Deuter Marc Drewello zieht es allerdings vor, wie einst die peinlichen Diven Markwort und Joffe sich am Landgericht Hamburg zum Gespött zu machen. Für einen Social-Media-Redakteur eine eher originelle Strategie. Fortsetzung folgt. No comments yet. Sorry, the comment form is closed at this time. …

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  • Stern und Marc Drewello ./. Blauer Bote (2)

    … beantragten am 21.12.2016 beim Landgericht Hamburg den Erlass einer einstweiligen Verfügung mit den Anträgen: Der Antragsgegner hat es bei Vermeidung eines für jeden Fall der Zuwiderhandlung fälligen Ordnungsgeldes bis zu EUR 250.000,-, ersatzweise Ordnungshaft, oder Ordnungshaft bis zu sechs Monaten zu unterlassen, wörtlich oder sinngemäß sinngemäß…

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  • Stern und Marc Drewello ./. Blauer Bote (1)

    … Hamburger Urteile zu Markwort und Joffe in den Schatten stellt. Der Blaue Bote hat inzwischen eine ausführliche Analyse der Bana-Story vorgelegt. Das wäre eigentlich die Aufgabe eines seriösen politischen Magazins gewesen. Obwohl bereits seit spätestens Dezember die Story Bana als entlarvt gelten müsste, hält der stern trotzig an seiner Version fest. Fortsetzung folgt. No comments yet. Sorry, the comment form is closed at this time. …

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