Olg Frankfurt



  • Der lange Weg des Dirk Vorderstraße

    … mit einer dann von Herrn Vordersraße eingereichten Unterlassungsklage. Ursprünglich wollte Herr Vorderstraße den fliegenden Gerichtsstand nutzen und machte die Klage daher am Landgericht Köln anhängig. Ich konnte den Gerichtsstand Münster durchsetzen, was insoweit uklig ist, weil ich inzwischen Kölner bin und die Kanzleien Lampmann und Kompa neben…

    Blog zum Medienrechtin Medienrecht Abmahnung Wettbewerbsrecht- 256 Leser -
  • Das „Scheinproblem“ PoliscanSpeed, oder: Bemerkenswerte Arroganz/Diktion

    © J.J.Brown – Fotolia.com Mit dem OLG Frankfurt, Beschl. v. 23.06.2017 – 2 Ss-OWi 542/17 – habe ich ein Problem, und zwar ein richtiges, und nicht nur ein „Scheinproblem“. Warum? Nun, mein Problem ist, dass das OLG die Diskussion um das Messverfahren „x“ – kann nur PoliscanSpeed sein – als ein „Scheinproblem“ ansieht und mit einer in meinen Augen bemerkenswerten Arroganz d ...

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 216 Leser -


  • OLG Frankfurt: keine irreführende Werbung mit ®, falls …

    … … falls eine bestehende Marke lediglich geringfügig abgewandelt wird und sich die Abweichungen in dem Rahmen halten, der den kennzeichnenden Charakter der Marke nicht verändert. In Abgrenzung zu den Fällen, in denen überhaupt kein Markenschutz besteht, hat das OLG Frankfurt erneut über einen Fall entschieden, in welchem der Verwender des Symbols…

    Markenserviceblog- 34 Leser -
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