Olg Celle



  • Streamer, Blogger, Instagrammer: Unternehmen haften wie ihre Influencer

    …. Demnach muss der Hinweis so klar sein, dass aus der Sicht eines durchschnittlichen Mitglieds der angesprochenen Verbraucherkreise kein Zweifel am Vorliegen eines kommerziellen Zwecks besteht (OLG Celle, Urteil v. 08.06.2017 – 13 U 53/17). In der Entscheidung aus Celle ging es um einen Post auf Instagram, der für eine Drogerie-Kette werben sollte. Der…

    Felix Hilgert/ Onlinespielerecht- 89 Leser -
  • Mehr­ere geringe Meng­en unter­schied­lich­er Rausch­gift­arten

    … Betäubungsmittel sich durch Addition der Bruchteile zu einer nicht geringen Menge ergänzen können (vgl. Körner/Patzak/Volkmer, 8. Aufl., § 29 BtMG Teil 13, Rn. 95). Dieser Auffassung hat der BGH in einer neuen Entscheidung vom 24. Januar 2017 (3 StR 487/16) eine Absage erteilt. Es liege im Fall des Besitzes unterschiedlicher Rauschgiftmengen nicht ein Fall des…

    Joachim Sokolowski/ Anwalt bloggt- 45 Leser -
  • Vertikale Preisbindungen sind stets spürbar!

    … In der Auseinandersetzung der Wettbewerbszentrale mit der Firma Almased hat der Kartellsenat des BGH mit Urteil vom 17.10.2017 (KZR 59/16) der Revision der Wettbewerbszentrale gegen das Berufungsurteil des OLG Celle stattgegeben. Damit ist das erstinstanzliche Urteil des LG Hannover nunmehr rechtskräftig, wonach Almased wegen einer…

    KÜMMERLEIN 360°- 70 Leser -
  • Nochmals: Zweckverbände und das Vergaberecht

    … Mit Urteil vom 21. Dezember 2016 (Rs. C-51/15, Remondis GmbH & Co. KG Region Nord) hatte sich der EuGH mit derFrage befaßt, ob die Aufgabenübertragung auf einen Zweckverband dem Anwendungsbereich des Vergaberechts unterfällt. Das OLG Celle, auf dessen Vorlagebeschluß hin die Entscheidung ergangen war, hat nun abschließend über das dem…

    Dr. Sebastian Conrad- 2 Leser -


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