Olg Bamberg



  • Abstand II: Vorsatz und Bezugnahme auf Videoaufnahme

    entnommen wikimedia.org Author Achim Engel Und der zweite Abstandsbeschluss, den ich vorstelle, ist der OLG Bamberg, Beschl. v. 19.07.2017 – 3 Ss OWi 836/17, und zwar zu den Urteilsanforderungen an einen bedingt vorsätzlichen Abstandsverstoß und die unzulässige Bezugnahme auf eine Videosequenz. Dazu die Leitsätze der Entscheidung: 1.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 68 Leser -


  • Fälligkeit der Pauschgebühr, oder: Geiz ist geil

    … Als zweite gebührenrechtliche Entscheidung heute dann der OLG Bamberg, Beschl. v. 07.06.2016 – 10 AR 30/16. Er betrifft den Pauschgebührantrag einer Rechtsanwältin, die der Nebenklägerin als Nebenklägervertreterin beigeordnet war. Sie hat, nachdem ein erstinstanzliches Urteil vom BGH aufgehoben und die Sache zurückverwiesen worden ist, für…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 101 Leser -
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