Olg

    • Konfliktverteidigung und Prozessverschleppung

      Der Strafprozess ist kein Beliebtheitscontest. Ihm wohnt vielmehr naturgemäß der Streit inne um die Rechte des Beschuldigten. Die dazu nötigen Mittel zeigt die Strafprozessordnung auf, etwa das Fragerecht, das Beweisantragsrecht oder das Recht zur Stellungnahme. Nutzt ein Verteidiger diese Rechte, macht schnell das böse Wort der Konfliktverteidigung die Runde.

      Mirko Laudon/ Strafakte- 138 Leser -
  • Mehr­ere geringe Meng­en unter­schied­lich­er Rausch­gift­arten

    … hin­sicht­lich der Gesamt­menge. Diesen Leitsatz hat das OLG Celle zu seiner Entscheidung vom 6.6.2017 (1 Ss 22/17) aufgestellt, der Revision stattgegeben, das Urteil aufgehoben und das Verfahren an eine andere kleine Strafkammer zurückverwiesen. Seine Entscheidung begründet das OLG maßgeblich wie folgt: […] Liegen einem Handeltreiben unterschiedliche…

    Joachim Sokolowski/ Anwalt bloggt- 40 Leser -


  • Das OLG Hamm ist nicht von gestern ...

    … ... und bricht einen Holzstab für flapsige Werbung zwischen Sauerland und Lipperland Dass auch OLG-Richter durchaus im Leben stehen und frechen Werbesprüchen nicht selten gelassener begegnen als manche Richter auf den harten Holzbänken der Landgerichte, demonstrierte jüngst der Wettbewerbssenat des OLG Hamm mit einem Beschluss vom…

    Dr. Ralf Petring/ PETRINGS.DEin Humor Abmahnung Wettbewerbsrecht- 176 Leser -
  • OLG entscheidet: Kein Recht auf Pauschalauskunft gegen Krankenhaus

    … Wie jetzt der der 26. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm entschied, dass Patienten kein Recht auf pauschal generelle Auskünfte haben. WAS WAR GESCHEHEN? Die Klägerin wollte beim Krankenhaus erwirken, dass ihr die vollständigen Namen und Anschriften der in ihrer Behandlung beteiligten Ärztinnen und Ärzte mitgeteilt würden. Ein derartiger Auskunftsanspruch steht ihr laut dem OLG Hamm aber […]…

    Christian Blume/ Datenschutzblog 29- 38 Leser -
  • Spaghettimonster-Kirche ist keine Religionsgemeinschaft

    … Der 4. Zivilsenat des Brandenburgischen Oberlandesgerichts hat die Berufung des eingetragenen Vereins „Kirche des fliegenden Spaghettimonsters Deutschland“ gegen ein Urteil des Landgerichts Frankfurt (Oder) zurückgewiesen. Das Landgericht hatte in seinem Urteil vom 13. April 2016 die Klage abgewiesen. Der Verein hat mit der Klage begehrt, das…

    Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 123 Leser -
  • Buch

    … Ihr könnt auch mein Buch „Wichtige Entscheidungen im Sorgerecht“ bestellen: Wenn das Jugendamt Kinder in Obhut nimmt, ist guter Rat teuer. Diese kommentierten, aber letztlich für sich selbst sprechenden Entscheidungen helfen in der Argumentation und unterstützen in der Vermeidung üblicher Fehler. Preis 8,55 € Der Beitrag Buch erschien…



  • Zu den Anforderungen an Diätmittelwerbung

    …Ausgangsfall Nach einer Entscheidung des BGH (Urteil vom 29.09.2016, Az.: I ZR 233/15) sind Aussagen aus Werbeversprechen, wie zum Beispiel Diätmittelwerbung, hinsichtlich Gewichtsreduktion, verbesserter Blutzuckerwerte oder ähnlichem nicht zulässig, wenn sie nicht genügend wissenschaftlich gesichert und damit irreführend sind. Wissenschaftliche…

    halle.law- 11 Leser -
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