Olg



  • Zu den Anforderungen an Diätmittelwerbung

    …Ausgangsfall Nach einer Entscheidung des BGH (Urteil vom 29.09.2016, Az.: I ZR 233/15) sind Aussagen aus Werbeversprechen, wie zum Beispiel Diätmittelwerbung, hinsichtlich Gewichtsreduktion, verbesserter Blutzuckerwerte oder ähnlichem nicht zulässig, wenn sie nicht genügend wissenschaftlich gesichert und damit irreführend sind. Wissenschaftliche…

    halle.law- 5 Leser -
  • Nutzung fremder Meta-Tags stellen eine Markenverletzung dar

    … Meta-Tags werden im Kopf (Head) – Bereich eines HTML Dokuments (Webseite) eingesetzt. Diese Metadaten werden auf der Webseite selber nicht angezeigt, jedoch im Quellcode einer Webseite. Meta-Tags dienen dazu, Definitionen und Anweisungen für Suchmaschinen und Browser zu speichern. Sie dienen vor allem dazu, die Durchsuchbarkeit des Internets…

    Das Blog für IT-Rechtin Markenrecht- 81 Leser -
  • Strafmilderung bei Trunkenheitsfahrt?

    … Ist die Fähigkeit des Täters, das Unrecht der Tat einzusehenbei Begehung der Tat erheblich vermindert, so kann die Strafe nach §§ 21, 49 I StGB gemildert werden. In dem vom OLG Karlsruhe OLG Karlsruhe mit Beschluß vom 27.12.2016 entschiedenen Verfahren (2 (10) Ss 656/16; 2 (10) Ss 656/16 – AK 251/16). Der Angeklagten hatte ein Fahrzeug mit…

    Joachim Sokolowski/ Anwalt bloggt- 142 Leser -
  • Rechtliches Gehör und taube Ohren

    … Wie mir erst nachträglich klar wird, habe ich, bis ich die heiligen Hallen der Uni verließ und in der sogenannten Rechtspraxis ankam, den Begriff „rechtliches Gehör“ für die putzige Bezeichnung einer Selbstverständlichkeit gehalten. Als ob der rechtssuchende Bürger erst lautstarke Balzgesänge aufführen müsste, damit sich das Rechtssystem ihm…

    RECHT deutlichin Strafrecht Verkehrsrecht- 15 Leser -


  • Gebühren des Zeugenbeistandes

    … In seinem Beschluss vom 26.09.2016 (1 Ws 145/16) hat das OLG Braunschweig sich erneut mit den Gebühren eines Zeugenbeistandes auseinandergesetzt und folgenden Leitsatz aufgestellt: Einem Rechtsanwalt, der als Zeugenbeistand gemäß § 68b StPO für die Dauer der Vernehmung beigeordnet wird, steht grundsätzlich nur eine Gebühr wegen einer…

    Joachim Sokolowski/ Anwalt bloggt- 132 Leser -
  • Rückrufpflicht nach Unterlassungserklärung

    … Rolf Becker: Nach Erhalt einer Abmahnung und Abgabe einer Unterlassungserklärung oder einer Verurteilung zeigen sich häufig erst die wahren Risiken, etwa bei einer Rückrufpflicht. Der Schuldner denkt, die Sache ist mit Abgabe der Unterlassungserklärung und Zahlung der Abmahngebühren erledigt und wendet sich erleichtert anderen Dingen zu. Doch…

    Rolf Becker/ Versandhandelsrecht.dein Abmahnung- 53 Leser -
Täglich juristische Top-Meldunden
Aktuelles aus der Online-Presse
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK