Notwehr

  • Notwehr verneint, der BGH hat Bedenken

    … © ernsthermann – Fotolia.com Mit einer Notwehrsituation befasst sich der BGH, Beschl. v. 07.06.2017 – 4 StR 197/17 -, und zwar auf der Grundlage folgenden Sachverhalts: „Nach den Feststellungen des Landgerichts sah sich der Angeklagte am Abend des 9. August 2015 aus Anlass einer Festveranstaltung mit etwa 200 Gästen in einer Halle in M…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht- 143 Leser -
  • BGH: Relevanz der Kampflage bei Notwehr

    … Notwehr gerechtfertigt ist, lässt sich nur bei einer umfassenden und widerspruchsfreien Bewertung der gesamten Auseinandersetzung in objektiver und subjektiver Hinsicht beurteilen. In diese Bewertung der sog. Kampflage sind diejenigen tatsächlichen Umstände einzubeziehen, unter denen sich Angriff und Abwehr abspielen, sowie die Stärke und…

    examensrelevantin Strafrecht- 83 Leser -


  • BGH: Körperliche Auseinandersetzung  – Notwehrvoraussetzungen

    … Für die Annahme eines gegenwärtigen rechtswidrigen Angriffs im Sinne des § 32 StGB ist nicht erst die Vornahme der Verletzungshandlung entscheidend ist, sondern bereits der Zeitpunkt der durch den bevorstehenden Angriff geschaffenen bedrohlichen Lage. Der Rahmen der erforderlichen Verteidigung wird von den gesamten Umständen der objektiven…

    examensrelevantin Strafrecht- 152 Leser -
  • actio libera in causa (alic)

    … Die actio libera in causa (alic) (freie Handlung in der Ursache) behandelt Fälle, bei denen der Täter sich vorsätzlich betrinkt oder anderweitige Rauschmittel zu sich nimmt, um so in den Zustand der Schuldunfähigkeit gem. § 20 StGB zu gelangen, um sodann schuldlos und straffrei eine Straftat zu begehen (sog. vorsätzliche alic). Der Täter nutzt…

  • Die Top Ten für den April 2017

    … Auswahl ist bei arbeitsrechtlichen Kündigungen bedeutend. Aber was ist hier zu beachten? Ein Schufa-Eintrag ist für viele Menschen ein Horror. Mietrecht-faq.de erklärt, ob ein solcher Schufa-Eintrag wegen Mietschulden möglich ist. Ist eine Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR) pleite, müssen die Gesellschafter Geld nachschießen. Eine…

    Sie hören von meinem Anwalt!- 179 Leser -
  • BGH: Notwehr – Gegenwärtigkeit des Angriffs

    … Hat ein Angreifer bereits eine Verletzungshandlung begangen, so ist der Angriff so lange gegenwärtig i.S.v. § 32 Abs. 2 StGB, wie eine Wiederholung und damit ein erneutes Umschlagen in eine Verletzung unmittelbar zu befürchten ist BGH, Beschluss vom 25.01.2017 – 1 StR 588/16 – BeckRS 2017, 103216 Relevante Rechtsnormen: § 32 Abs. 2 StGB Fall…

    examensrelevantin Strafrecht- 100 Leser -
  • Notwehr – und der schon / noch gegenwärtige Angriff

    … Erlaubnistatbestandsirrtums bzw. eines Erlaubnis(Verbots)irrtums bezieht. Erfolgt die Handlung, um sich gegen einen gegenwärtigen rechtswidrigen Angriff zu verteidigen, handelte der Verteidiger infolgedessen mit Verteidigungswillen, kommt es nicht darauf an, dass der Angeklagte einen weiteren Angriff nur “für möglich gehalten” hat6. Bundesgerichtshof, Urteil vom 21…

    Rechtslupe- 78 Leser -
  • Ohrfeige – “Wichser” – Notwehr

    … Eine Einschränkung des Notwehrrechts wegen eines sozialethisch zu missbilligenden vorwerfbaren Vorverhaltens des Verteidigers ergibt sich nicht5, wennn zumutbare Möglichkeiten, dem Angriff auszuweichen oder sich zurückhaltender zu verteidigen, müssen – insbesondere wenn es sich um ein in Sekundenbruchteilen ablaufendes Geschehen ohne Gelegenheit…

    Rechtslupe- 160 Leser -
  • Freispruch aus Notwehr – und die notwendigen Feststellungen

    … Das Tatgericht ist gemäß § 267 Abs. 5 Satz 1 StPO aus sachlichrechtlichen Gründen verpflichtet, all das festzustellen und darzulegen, was für die Beurteilung des Tatvorwurfs relevant und zur Überprüfung des Freispruchs durch das Revisionsgericht auf Rechtsfehler notwendig ist. Dazu gehört bei einem Freispruch aus Notwehr auch, dass deren…

    Rechtslupe- 35 Leser -


  • Bundesgerichtshof zur Gegenwärtigkeit eines Angriffs bei der Notwehr

    …In seinem Beschluss vom 1. Februar 2017 – 4 StR 635/16 hat der Bundesgerichtshof interessante Ausführungen zur Gegenwärtigkeit eines Angriffs bei der Notwehr gemacht. Dabei stellt er erneut klar, dass man sein Notwehrrecht auch dann ausüben darf, wenn der Angriff unmittelbar bevorsteht. Entscheidend für die Beurteilung seien die Absichten des Angreifers. Gegenstand der Entscheidung war... Lesen Sie den ganzen Artikel…

    strafrechtsblogger- 93 Leser -
  • BGH: Notwehr – Fortdauer des gegenwärtigen Angriff

    … mit seinen Begleitern am Ort des Geschehens. Ist der Angekl. durch Notwehr gerechtfertigt? I. Notwehr des Angekl. Nach § 32 Abs. 1 StGB handelt nicht rechtswidrig. wer eine Tat begeht, die durch Notwehr geboten ist. Hierbei nach § 32 Abs. 2 StGB Notwehr die Verteidigung, die erforderlich ist, um einen gegenwärtigen, rechtswidrigen Angriff von sich…

    examensrelevantin Strafrecht- 94 Leser -
  • Notwehr – und der gegenwärtige Angriff

    …Hat ein Angreifer bereits eine Verletzungshandlung begangen, so ist der Angriff so lange gegenwärtig i.S.v. § 32 Abs. 2 StGB, wie eine Wiederholung und damit ein erneutes Umschlagen in eine Verletzung unmittelbar zu befürchten ist1. Dabei kommt es auf die objektive Sachlage an. Entscheidend sind daher nicht die Befürchtungen des ……

    Rechtslupe- 101 Leser -
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