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  • Verkehrsrecht Blog ist “link der Woche” der NJW

    … In der NJW-Ausgabe 38/2015 wurde der Verkehrsrecht Blog als “link der Woche” ausgesucht: Aktuelles zum Straßenverkehrsrecht. Gemeinsam mit der Gesellschaft für Unfall- und Schadenforschung AG, kurz GFU, hat die Universität des Saarlands unter der Leitung von Prof. Dr. Maximilian Herberger kürzlich einen Blog zum Verkehrsrecht freigeschaltet…

    Alexander Gratz/ Verkehrsrecht Blog- 113 Leser -


  • Unser Jahr 2014

    … Examensvorbereitung“. Der Münchner Verlag C.H.BECK nahm uns in der Rubrik „NJW Link der Woche“ auf. Auch stellte uns der C.H.BECK Verlag freundlicherweise 5 Bücher für ein FacebC.ook-Gewinnspiel zur Verfügung. Besonderes Highlight unseres Jahres 2014 war eine Verlinkung auf Deutschlands wohl bekanntester Satireseite „Der Postillon“. Dieses völlig…

    Stefan Maier/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 35 Leser -
  • Wie sinnvoll ist die Regelung des § 522 Abs. 2 ZPO?

    … Die Diskussion darüber, wie sinnvoll die Regelung in § 522 Abs. 2 ZPO ist, dürfte in etwa genau so alt sein, wie die Regelung selbst. RiBGH Prof. Dr. Gehrlein hat das Thema in einer der letzten NJW (NJW 2014, 3393) erneut aufgegriffen und plädiert dort nachdrücklich für eine Abschaffung der Regelung. Hintergrund § 522 Abs. 2 ZPO ist eine der…

    Benedikt Meyer/ zpoblog- 148 Leser -
  • Greger: Erörterungstermin im Zivilprozess — warum nicht?

    … Schon ein paar Tage alt, trotz­dem aber (wie übri­gens immer!) äußerst lesens­wert ist der Auf­satz von RiBGH a.D. Prof. Dr. Rein­hard Gre­ger unter dem o.g. Titel in der NJW 2014, S. 2554 ff. Ein­lei­tend bemerkt Gre­ger, dass VwGO und SGG als vor­be­rei­tende pro­zes­suale Maß­nahme einen nicht-öffentlichen Erör­te­rungs­ter­min vor­sä­hen…

    Benedikt Meyer/ zpoblog- 92 Leser -
  • Die Bindung des Berufungsgerichts an erstinstanzliche Feststellungen

    … In einer der letzten NJW (NJW 2014, 1642 ff.) findet sich ein Aufsatz von RA Prof. Dr. Hirtz, der sich vor dem Hintergrund einer Entscheidung des BGH (VI ZR 110/13) mit der Frage befasst, ob und inwieweit das Berufungsgericht an die tatsächlichen Feststellungen des erstinstanzlichen Gerichts gebunden ist. Hirtz vertritt die These, dass es eine…

    Benedikt Meyer/ zpoblog- 106 Leser -
  • Do it yourself? Ja, aber Gebühren gibt es nicht

    … Verteidigung in eigener Sache erhält der Rechtsanwalt als Betroffener eines Bußgeldverfahrens, für das gemäß §§ 46 Abs. 1, 105 Abs. 1 OWiG die Regelungen der Strafprozessordnung sinngemäß gelten, keine Gebühren erstattet. aa) Zwar gehören zu den notwendigen Auslagen des Beschwerdeführers, die nach der Auslagenentscheidung des Amtsgerichts Potsdam die…

    Burhoff online Blog- 188 Leser -


  • Lichtzeichenanlage um(ge)fahren – kein Rotlichtverstoß

    … Rechtsbeschwerde hat das OLG Hamm im OLG Hamm, Beschl. v. 02.07.2013 – 1 RBs 98/13 – den Betroffenen frei gesprochen (!!). Denn: Sein Verhalten ist kein Rotlichtverstoß i.S. des § 37 StVO. Dazu das OLG: “Das Rotlicht verbietet dagegen nicht, vor der Ampelanlage abzubiegen und einen nicht durch die Lichtzeichenanlage geschützten Bereich zu befahren…

    Burhoff online Blogin Verkehrsrecht- 63 Leser -
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