Nichtigkeitsverfahren

  • Design-Nichtigkeitsverfahren

    … Vereinigung EuPEX mit Ziel der Weiterbildung im gewerblichen Rechtsschutz. Mehr Informationen Dr. Frank Meyer-Wildhagen Dr. Frank Meyer-Wildhagen, LL.M. ist promovierter Physiker, seit 2008 Patentanwalt, European Patent Attorney sowie European Trademark und Design Attorney und hat den Master of Laws (LL.M.). Seit 2011 ist er Partner der…

    Dr. Florian Meier/ PatentWeblog- 59 Leser -


  • Eintragungsfähigkeit der Marke „VOODOO“ für Bekleidung und Schuhwaren

    … Europäischer Gerichtshof Urteil vom 18.11.2014 Az.: T-50/13 Vorgeschichte des Rechtsstreits Am 15. April 2007 meldete der Streithelfer, Herr Andreas Müller, gemäß der Verordnung (EG) Nr. 40/94 des Rates vom 20. Dezember 1993 über die Gemeinschaftsmarke (ABl. 1994, L 11, S. 1) (ersetzt durch die Verordnung [EG] Nr. 207/2009 des Rates vom 26…

    kanzlei.biz- 36 Leser -
  • Einfacher und moderner: Das neue Designgesetz

    … Nichtigkeitsverfahrens Das neue Designgesetz führt in §§ 33 f. DesignG ein Nichtigkeitsverfahren in das Designrecht ein. Dies erinnert an das Löschungsverfahren im Marken- und Gebrauchsmusterrecht. Für das Gemeinschaftsgeschmacksmuster bestand bereits die Möglichkeit des Antrags auf Nichtigkeitserklärung vor dem Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM…

    CMS Hasche Sigle- 112 Leser -
  • Italien und Spanien können EU-Patent fürs erste nicht stoppen

    … Lange hatte es gedauert bis sich die meisten EU-Mitgliedsstaaten (25 von 27) auf die Regelung eines EU-weiten Patentes ähnliche der Gemeinschaftsmarke einigen konnten. Letztlich war das größte Hindernis noch die mögliche Verfahrenssprache und nachdem man sich dabei auf Englisch, Französisch und Deutsch geeinigt hatte, fühlten sich die beiden…

    Recht geblogt- 16 Leser -
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