Nebengebiete



  • BTM-Handel, oder: Mit oder ohne Waffe?

    … entnommen wikimedia.org Urheber User Gigaset Und die dritte Entscheidung aus dem BtM-Bereich ist dann der BGH, Beschl. v. 21.3.2017 – 1 StR 19/17 -, den ich hier wegen der Waffenproblematik vorstelle. Das LG hatte den Angeklagten nämlich u.a. wegen unerlaubten Handeltreibens mit BtM mit Waffen verurteilt. Dagegen hat sich der Angeklagte mit…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht- 67 Leser -
  • Abgemeldet und entstempelt, allein das reicht nicht für einen Verstoß gegen das PflVG

    … deswegen wegen eines Verstoßes gegen das § 6 PflVG verurteilt worden. Seine Revision hatte beim OLG Oldenburg Erfolg: Trotz der Abmeldung des Fahrzeugs sei ein Haftpflichtversicherungsschutz (Ruheversicherung) nach Ziffer H.1 der AKB 2015 nicht ausgeschlossen. Das müsse der Tatrichter prüfen. Denn beim Bestehen eines solchen Versicherungsschutzes ergebe sich keine Strafbarkeit, sondern nur eine Ordnungswidrigkeit wegen des Fahrens mit entstempelten Kennzeichen nach §§ 10 Abs. 12, 48 Abs. 1 b) Fahrzeug-ZulassungsVO, § 24 StVG). …

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht Verkehrsrecht- 67 Leser -
  • Rechtliche Nebengebiete: Maritimes Wirtschaftsrecht

    … In loser Folge wollen wir Euch in Zukunft Nebengebiete des Rechts vorstellen, die im Rahmen des Jurastudiums nur selten bis überhaupt nicht behandelt werden. I. Maritimes Wirtschaftsrecht = Recht der Schiffe? Beginnen wollen wir mit einem echten „Exoten“, dem Maritimen Wirtschaftsrecht. Was sich hierunter verbirgt scheint auf den ersten Blick…

    David Saive/ Juraexamen.info- 47 Leser -


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