Nachbesserung

    • Oberlandesgerichte bestätigen Verbraucherrechte im Abgasskandal

      Es sind harte Zeiten geworden für Autohersteller. Insbesondere für den traditionsreiche Autohersteller Volkswagen (VW). Bereits am 5. Dezember 2017 hatte das Landgericht Berlin entschieden, dass eine Vielzahl von Autokreditverträgen widerrufbar sind und sowohl Betroffene des Diesel-Abgasskandals und auch alle anderen Käufer ihre Fahrzeuge an die Hersteller zurückgeben können, ...

      WK LEGAL Online Blog- 100 Leser -
  • Augen auf beim Pferdekauf

    …Der Bundesgerichtshof hatte sich aktuell mit Fragen der Sachmängelgewährleistung beim Pferdekauf sowie der Unternehmereigenschaft eines ein solches Pferd verkaufenden Reitlehrers und Pferdeausbilders zu befassen – und dabei Sonderregelungen für hochpreisige Dressurpferde verneint: Dem lag ein Fall aus dem Münchener Umland zugrunde: Der Käufer…

    Landwirtschaftslupe- 102 Leser -
  • Das hochpreisige Dressurpferd – und die Sachmängelhaftung

    … Sachmangel (§ 434 Abs. 1 BGB) begründen, solange die Vertragsparteien keine anderslautende Beschaffenheitsvereinbarung getroffen haben. Wie der Bundesgerichtshof bereits in der Vergangenheit entschieden hat3, wird die Eignung eines klinisch unauffälligen Pferdes für die vertraglich vorausgesetzte Verwendung (§ 434 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 BGB) als Reitpferd…

    Rechtslupe- 39 Leser -


  • Gewährleistung beim Gebrauchtwagenkauf – und der Transportkostenvorschuss

    … der Gewährleistung zu klären. Nachdem eine Reaktion der Autohändlerin ausgeblieben war, forderte die Gebrauchtwagenkäuferin sie unter Fristsetzung zur Mangelbeseitigung auf. Hierauf bot die Autohändlerin telefonisch eine Nachbesserung an ihrem Sitz in Berlin an. Die Gebrauchtwagenkäuferin verlangte daraufhin unter Aufrechterhaltung der gesetzten…

    Rechtslupe- 36 Leser -
  • Die Datenwoche im Datenschutz (KW17 2017)

    … [IITR – 30.4.17] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (>>> Fluggastdaten-Gesetz: Grundrechte-Charta >>> Elektronischer Personalausweis von der Tagesordnung des Bundestages genommen >>> BDI gegen Eigentumsrecht an digitalen Daten >>> Datenschutz…

    Sebastian Kraska/ Datenschutzbeauftragter Online- 64 Leser -
  • Kreditwürdigkeitsprüfung bei Immobiliar-Verbraucherdarlehen: Neue Regelungsvorschläge

    … werden, mit der die in Deutschland zur Verfügung stehenden Instrumente ergänzt werden sollen, um mögliche künftige vom Wohnimmobilienmarkt ausgehende systemische Risiken bei Bedarf bei allen gewerblichen Darlehensgebern gezielt einzugrenzen oder zurückzuführen. Fazit: Die geplanten Nachbesserungen der Kreditwürdigkeitsprüfung bei Immobiliar-Verbraucherdarlehen sind zu begrüßen. …

    KÜMMERLEIN 360°- 134 Leser -


  • Die bereits vor dem Rücktritt des Kunden behobenen Mängel

    … Bei der Bewertung, ob eine Pflichtverletzung erheblich oder unerheblich ist, sind vor Abgabe der Rücktrittserklärung behobene Mängel im Allgemeinen außer Betracht zu lassen. Bei der gemäß § 323 Abs. 5 Satz 2 BGB vorzunehmenden Interessenabwägung ist auf den Zeitpunkt der Rücktrittserklärung des Käufers abzustellen. Daraus folgt im Gegenschluss…

    Handwerkslupe- 61 Leser -
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