Nachahmung

  • Zur Herkunftstäuschung und Rufausbeutung von Rotationsrasierern

    … charakteristischen Verbindung zwischen Schereinheit und Körper, ist davon nicht auszugehen. Dagegen spricht auch der gänzlich abweichende Schriftzug auf dem Produkt. Ob die „Manschette“ nach dem Kauf demontiert werden kann und das Gerät dann eine Nachahmung darstellt, ist in der speziellen Kaufsituation nicht relevant. Eine Rufausbeutung scheidet daher aus. Weiterlesen... Den Hinweis auf den Urheber zu dem dargestellten Lichtbild finden Sie in der Volltext-Ansicht. …

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  • Ahmt der Schleifisch den Kielfisch nach?

    … Urteil des OLG Schleswig-Holstein vom 30.11.2016, Az.: 6 U 39/15 Eine geschäftliche Handlung ist unlauter, wenn sie u.a. Kennzeichen oder Waren eines Mitbewerbers herabgesetzt oder verunglimpft. Die Aussage, dass ein Konkurrenzprodukt eine Nachahmung sei, hat das Ziel den eigenen Absatz zu fördern und ist daher jedenfalls eine geschäftliche…

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  • Original-„Goldbären“ wettbewerbsrechtlich vor Nachahmungen geschützt

    … Urteil des LG Köln vom 23.08.2016, Az.: 33 O 82/16 Haribo „Goldbären“ sind gemäß § 4 Nr. 3 b UWG wettbewerbsrechtlich vor fremden Nachahmungen geschützt. Die Fruchtgummiprodukte weisen auf Grund ihrer charakteristischen Form- und Gestaltungsmerkmale und trotz einer großen Anzahl an Alternativangeboten von Gummibärchen eine hinreichend…

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  • Wettbewerblich eigenartige Sportschuhsohle kann nicht nachgeahmt werden

    … Urteil des OLG Düsseldorf vom 19.04.2016, Az.: I-20 U 143/15 Wettbewerbliche Eigenart kann grundsätzlich für ein einer Sportschuhreihe anhaftendes übereinstimmendes Merkmal, wie etwa die Schuhsohle, begründet sein. Ausgeschlossen ist die Eigenart jedoch für technisch zwingende Merkmale, so z.B. die besondere Oberflächenstruktur einer aus eTPU…

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  • Produkt-Nachahmungen der „Crocs“ können wettbewerbswidrig sein

    … Urteil des OLG Köln vom 18.12.2015, Az.: 6 U 44/15 Kommt einem Produkt wettbewerbliche Eigenart zu, so kann der Vertrieb einer Nachahmung wettbewerbswidrig sein, wenn diese geeignet ist, eine Herkunftstäuschung hervorzurufen und auf geeignete Maßnahmen zur Vermeidung der Täuschung verzichtet wird. Werden die wesentlichen Gestaltungsmittel, durch…

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  • Unlautere Nachahmung von Schuhsohlen?

    … Gestaltung einer Sportschuhsohle können nach Ansicht der Düsseldorfer Richter keine Ansprüche wegen unlauterer Nachahmung aus ergänzendem wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutz geltend gemacht werden. Zwar würden die angesprochenen Verkehrskreise einen hochwertigen Sportschuh mit einer gewissen Aufmerksamkeit betrachten. Weder Verbraucher noch…

    Simone Staudacher/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 52 Leser -
  • Werbung mit „Hollywood“-Schriftzug zulässig?

    … auch ihr Geschäftsführer verurteilt. Der Geschäftsführer hatte die Tat selbst verursacht und haftet daher persönlich. Fazit Ein sog. Leistungsergebnis wie der „Hollywood-Schriftzug“ wird durch das Wettbewerbsrecht geschützt. Unternehmen sollten derartige Leistungsergebnisse daher nicht unbefugt verwenden. Der Beitrag Werbung mit „Hollywood…

    Simone Staudacher/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 50 Leser -


  • Keine Nachahmung einer Romanfigur durch ähnliches Karnevalskostüm

    … Urteil des BGH vom 19.11.2015, Az.: I ZR 149/14 a) Bei der Prüfung, ob eine literarische Figur (hier: Pippi Langstrumpf) durch Übernahme von äußeren Merkmalen in eine andere Produktart (hier: Karnevalskostüm) gemäß § 4 Nr. 9 UWG nachgeahmt wird, sind keine geringen Anforderungen zu stellen. b) Der Schutz der Verwertbarkeit einer fiktiven Figur…

    kanzlei.biz- 84 Leser -
  • Produktgestaltung – und der Rückschluss auf die betriebliche Herkunft

    … Die Merkmale und die Gestaltung eines Produkts sind regelmäßig nicht geeignet, einen Rückschluss auf seine betriebliche Herkunft zu ermöglichen, wenn es sich bei dem angesprochenen Verkehr um den Endverbraucher handelt und identische Produkte unter verschiedenen Herstellermarken angeboten werden. Der Vertrieb einer Nachahmung ist nach § 4 Nr. 9…

    Rechtslupein Markenrecht- 41 Leser -
  • Werbung für Nachahmungen ist in Deutschland unzulässig

    … Ausübung des Urheberrechts übertragen hat, bleibt neben einem Dritten, dem der Urheber ein ausschließliches urheberrechtliches Nutzungsrecht eingeräumt hat, berechtigt, selbst Ansprüche wegen Rechtsverletzungen geltend zu machen, soweit er ein eigenes schutzwürdiges Interesse an der rechtlichen Verfolgung dieser Ansprüche hat. Weiterlesen... Den Hinweis auf den Urheber zu dem dargestellten Lichtbild finden Sie in der Volltext-Ansicht. …

    kanzlei.biz- 116 Leser -
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