Mündliche Verhandlung

  • BGH zur Urheberrechtsverletzung bei Bildersuche durch Suchmaschinen

    … Beim Bundesgerichtshof ist in einem Revisionsverfahren zur Urheberrechtsverletzung bei Bildersuche durch Suchmaschinen ein Fall zu entscheiden, der neben urheberrechtlichen auch interessante Fragen des Darlegungs- und Beweisrechts berührt: Die Klägerin betreibt eine Internetseite, auf der sie Fotografien anbietet. Bestimmte Inhalte ihres…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 125 Leser -


  • Kindererziehungszuschlag nach Eintritt der Dienstunfähigkeit

    … Beim Vewaltungsgericht München wird heute um 11 Uhr die Klage eines ehemaligen Kriminalobermeisters gegen den Freistaat Bayern verhandelt, der einen Kindererziehungszuschlag nach Eintritt der Dienstunfähigkeit bei der Berechnung seiner Versorgungsbezüge beansprucht. Er war als Kriminalobermeister beschäftigt, bis er im Jahr 1986 wegen eines…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 51 Leser -
  • Über mehr oder minder geschmackvolle Nachfolgelösungen

    … Nicht jede Nachfolge gelingt im Abgang so gut, so gekonnt, so geschmackvoll, wie man es sich wünschen würde. In jeder Branche kann dies zu einem Problem werden, was lange vor allem in Familienbetrieben oder auf Höfen von Bauern und Landwirten bekanntes Dilemma war. Manchmal noch immer ist und sein kann, dort wie andernorts, wo mancher sich schon…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 73 Leser -
  • BGH zur Frage des Versicherungsschutzes für Eizellspende

    … Hat eine privat krankenversicherte Frau Anspruch auf Kostenerstattung für eine im Ausland vorgenommene künstliche Befruchtung mittels Eizellspende? Diese Frage ist vom IV. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes in einem in wenigen Tagenn zu verhandelnden Revisionsverfahren zu beantworten. Die Klägerin – zunächst – kinderlose Klägerin begab sich…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 62 Leser -
  • Der Preis von Auskünften nach dem Informationsfreiheitsgesetz

    … Das Bundesverwaltungsgericht befasst sich in einer heute terminierten Revision mit dem Preis, den es haben kann, wenn Auskünfte nach dem Informationsfreiheitsgesetz verlangt werden. Die Kläger sind Journalisten und begehren die Aufhebung von Kostenentscheidungen für die Gewährung von Informationszugang. Im Zuge von Recherchen über die…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 112 Leser -
  • Das Gewaltschutzgesetz

    …? Als Betroffener sollte man auf keinen Fall gegen die im Beschluss ausgesprochenen Verbote verstoßen. Folgen können sein: Ordnungsgeld bis zu 250.000 Euro oder Ordnungshaft bis zu sechs Monaten gemäß § 96 Abs. 1 Satz 3 FamFG i.V.m. § 890 ZPO Geldstrafe oder Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr gemäß § 4 GewSchG Schadenersatz und Schmerzensgeld…

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  • Was droh(n)t uns da durch US Air Bases et.al.?

    … Beinahe kopfschüttelnd konnte man sehen und lesen, dass es inzwischen bereits so weit mit den Drohnen ist, dass sie Osterfeuer des Wochenendes begleiteten und mehr oder minder gut filmisch erfassten. Drohnen mit Kameras zu (touristischen) Werbe- und Marketingzwecken einzusetzen ist chic und trendy geworden. Ob es notwendig und wie weit die…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 173 Leser -
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