Mitverschulden

  • OLG Frankfurt: Passant stoppt Flüchtenden – Mitverschulden

    … dieser Personen, wie auch der Kl., in dem Zug mitbekommen hatten, dass er (Bekl.) „schwarz gefahren“ und deshalb von dem Polizeibeamten vorläufig fest genommen worden war. Keinesfalls konnte der Bekl. davon ausgehen, dass die anderen Personen auf dem Bahnsteig ihm den Fluchtweg freihalten würden, schon gar nicht aus der Erwägung, bei der…

    examensrelevantin Zivilrecht- 185 Leser -


  • Unaufmerksam beim Einstieg in die S-Bahn

    … Gründen hat das Amtsgericht entschieden, dass die Klägerin keinen Anspruch auf Schmerzensgeld und Schadensersatz hat, weil das Mitverschulden der Klägerin derart überwiegt, dass die Betriebsgefahr auf Seiten der Beklagten demgegenüber gänzlich zurücktritt. Amtsgericht München, Urteil vom 25. April 2017 – 173 C 27106/16 …

    Rechtslupe- 34 Leser -
  • Die Verkehrssicherungspflicht im Freibad

    … In der Freigabe des Sprungbetriebs von allen drei Sprungebenen gleichzeitig in einem Freibad liegt dann eine Verletzung der Verkehrssicherungspflicht, wenn die Organisation des Sprungbetriebs den Springern selbst überlassen bleibt. Der Umstand, dass der verunglückte Badegast trotz der offenkundigen Gefährlichkeit am Sprungbetrieb teilgenommen hat…

    Rechtslupe- 109 Leser -
  • Mitverschulden bei Benutzung des falschen Radwegs

    … Vorfahrt bei Fahren auf dem Radweg entgegen der erlaubten Fahrtrichtung Eine Fahrradfahrerin, die den Radweg auf der falschen Seite benutzt, also entgegen der freigegebenen Fahrtrichtung fährt, behält zwar gegenüber aus untergeordneten Straßen einbiegenden Verkehrsteilnehmern das Vorfahrtsrecht. Wird ihr dann aber die Vorfahrt genommen und kommt…

    Rheinrecht- 71 Leser -
  • Benutzung des Radweges in falscher Richtung

    … einen vierteljährlich mit 252 Euro auszugleichenden Haushaltsführungsschaden. Das Landgericht hat zunächst den Grund der Haftung aufgeklärt und der Klägerin – unter Berücksichtigung eines Mitverschuldens – 80 % ihres Schadens zugesprochen. Das Oberlandesgericht Hamm hat in seiner Urteilsbegründung ausgeführt, dass der Beklagte den Unfall…

    Rechtslupe- 76 Leser -
  • Haftung Arbeitgeber bei zerstörtem PKW des Arbeitnehmers

    …Hat der Arbeitnehmer sein PKW auf dem Betriebsgelände des Arbeitnehmers geparkt und wird es von einem einen Müllbehälter durch Windeinwirkung beschädigt, sieht das LAG Düsseldorf die Beweislast dafür, dass keine Verkehrssicherungspflicht verletzt wurde, beim Arbeitgeber. In seiner Pressemitteilung vom 06.09.2017 führt das LAG Düsseldorf wie folgt aus: Am 05.05.2015 parkte der Arbeitnehmer sein Fahrzeug auf […]…

    Olaf Moegelin/ Rechtsanwalt Olaf Moegelin- 118 Leser -
  • Wurzeleinwuchs in Abwasserkanäle

    … Wasser aus einem unterhalb der Rückstauebene gelegenen Bodenlauf in den Keller. Die Grundstückseigentümerin macht geltend, durch den Rückstau des Wassers und die in dessen Folge eingetretene Überschwemmung in ihrem Keller sei ihr ein Schaden von 30.376,72 € entstanden, auf den sie sich allerdings wegen eigenen Mitverschuldens im Hinblick auf das…

    Rechtslupe- 36 Leser -
  • BGH: Wichtiges zur Betriebsgefahr bei sicherungsübereignetem PKW

    … nicht entgegengehalten werden. Eine in vielerlei Hinsicht spannende Konstellation, die genauerer Betrachtung verdient. I. Sachverhalt (dem Urteil entnommen) Der Kläger nimmt nach einem Verkehrsunfall die Beklagten auf Zahlung weiteren Schadensersatzes in Anspruch. Der Kläger war zum Unfallzeitpunkt Halter des an eine Bank sicherungsübereigneten…

    Juraexamen.infoin Zivilrecht- 77 Leser -
  • Rollende Winterreifen

    … dem Kläger kein Schadenersatz zugesprochen worden war, hat er sein Ziel vor dem Oberlandesgericht weiter verfolgt. In seiner Entscheidung hat das Oberlandesgericht Oldenburg deutlich zum Ausdruck gebracht, dass der Kläger durch einen kurzen Blick in den hinteren Wagenbereich ohne weiteres hätte feststellen können, dass die Rückenlehne hochgeklappt…

    Rechtslupe- 80 Leser -


  • Sachschaden an eigener Garage nach Reifenwechsel

    … kein Schadensersatz zu. Er hätte durch einen kurzen Blick in den hinteren Wagenbereich ohne weiteres feststellen können, dass die Rückenlehne hochgeklappt worden sei. Den Kofferraum trotzdem gleichsam blindlings zu öffnen, zeuge von einer solchen Sorglosigkeit, dass den Kläger jedenfalls ein so überwiegendes Mitverschulden treffe, dass ein etwaiges…

    Justillon - kuriose Rechtsnachrichtenin Zivilrecht- 126 Leser -
Täglich juristische Top-Meldunden
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK