Meinungsfreiheit

    • Dr. Nikolaus Klehr – Klagen, bis der Arzt ging

      Der Scharlatan Dr. Nikolaus Klehr, der zynisch Krebspatienten im Endstadium mit unwirksamen Therapien abzockte, beschäftigte über Jahrzehnte Medienanwälte, die jegliche Kritik an diesem denkbar dreisten Hochstapler mit mehr oder weniger unappetitlichen Tricks verbieten ließen. Der durch seinen Betrug reich gewordene „Krebsheiler“ finanzierte Rechtsstreite aus der Portokasse.

      Blog zum Medienrechtin Medienrecht Abmahnung- 302 Leser -
    • Keine Haftung für kommentarlosen Retweet

      Diesen Januar ließ der AfD-Politiker John Hoewer etliche Leute abmahnen, weil diese einen Tweet mit einem Link auf einen offenbar nicht völlig zutreffenden Veranstaltungsbericht retweetet hatten. Für die Abmahnung baten KOMNING Rechtsanwälte freundlich um angeblich geschuldete Erstattung von 334,75 €. Daraufhin erhob meine Mandantin eine negative Feststellungsklage.

      Blog zum Medienrechtin Medienrecht Abmahnung- 139 Leser -


  • Die Debatte um das NetzDG ist unsachlich

    … Die aktuelle Debatte um das Für und Wider des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG) ist hysterisch, eine ruhige und sachliche Auseinandersetzung ist selten erkennbar, auch nicht bei den zahlreich diskutierenden Juristen. Dies passt zum Zeitgeist und ist Ausdruck einer Debattenkultur, die nahezu zwanghaft auf Polarisierung setzt, nur noch…

    Internet-Law- 85 Leser -
  • Das NetzDG und die Vermutung für die Freiheit der Rede

    …, dass sich vergleichbare Fälle des Löschens und Blockens fortan mehren werden. In all diesen Fällen wird sich die Frage stellen, ob die Regelungen des Gesetzes mit der Meinungsfreiheit vereinbar sind. 2. Das NetzDG reagiert auf die massiven Schwierigkeiten, auf die die Durchsetzung von zivilrechtlichen und strafrechtlichen Unterlassungsansprüchen auch…

    Mathias Hong/ Verfassungsblog- 91 Leser -
  • Lama Ole Nydahl klagt mal wieder weltlich

    … Aufzeichnung hat der Lama diesmal bislang nicht vorgelegt – obwohl er offenbar eine hat. Die Rede des Lamas war 2016 sogar live ins Internet gestreamt worden, so dass wir bereits mehrere Zeugen haben, die sich daran erinnern. Wer sich ebenfalls an Nydahls Tiraden über gewalttätige Muslime vom letzten Jahr erinnern kann, wird freundlich gebeten, sich mit mir in Verbindung zu setzen. No comments yet. Sorry, the comment form is closed at this time. …

    Blog zum Medienrechtin Medienrecht Abmahnung- 262 Leser -
  • Til Schweiger, brachial wie eh und eh

    … geschrieben hatte, mitsamt des Profilbilds der Frau auf seine Facebookseite gestellt. Das Landgericht Saarbrücken hat das im Ergebnis für zulässig gehalten. In der Pressemitteilung des Landgerichts heißt es zur Begründung: Das Gericht hält zwar den Vorwurf einer Verletzung des Persönlichkeitsrechts für berechtigt, weil der Inhalt privater…

    Internet-Law- 399 Leser -
  • JFK-Akten: Einmal werden wir noch wach…

    … Zu den in wenigen Stunden anstehenden Aktenfreigaben hatte ich mich auf Telepolis mehrfach geäußert, bin aber vorgestern Nacht über die unqualifizierte Berichterstattung deutscher Qualitätsmedien dann irgendwann ausgeflippt. Auch heute liefern sich etablierte Medien um den Preis für den inkompetentesten Kommentar einen sportlichen Wettbewerb…

    Blog zum Medienrecht- 114 Leser -


  • Grundgesetz-Kabarett

    … Im Sommer habe ich mit einem befreundeten politischen Kabarettisten überlegt, ob und wie man das Grundgestz zeitgemäß thematisieren könnte. Das Ergebnis hatte kürzlich beim 3sat-Festival Premiere und lief am Samstag im TV. Warum wir diese Reihenfolge für das „Telekolleg Staatsrecht“ gewählt haben, erfahren Sie am Ende. Das Warten lohnt sich…

    Blog zum Medienrechtin Medienrecht- 107 Leser -
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