Markenrechtsverletzung

  • Produktpiraterie im Onlinehandel? Daimler AG klagt Amazon an

    … Ist der Betreiber eines Onlinemarkplatzes verantwortlich ist für die Produkte, die er in den Handel bringt? Die Daimler AG hat vor wenigen Tagen Anklage gegen den Onlinehändler Amazon erhoben. Der Vorwurf lautet direkte Markenrechtsverletzung beim Handel mit Mercedes-Benz Radkappen. Ein Rechtsfall mit großer Relevanz für den Onlinehandel. The post Produktpiraterie im Onlinehandel? Daimler AG klagt Amazon an appeared first on DER Blog über Patente, Marken, Designs. …

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  • Porsche gewinnt im Streit um „porscheteesside.com“ und weitere Domains

    … Kommentar zum UDRP-Verfahren vom 24.10.2017, WIPO Case No. D2017-1652 Auch in der Automobilbranche müssen sich die Hersteller immer wieder mit den Schattenseiten ihres Erfolgs befassen. Denn häufig werden ihre bekannten Marken von unberechtigten Dritten benutzt, um daraus Profit zu schlagen. In diesem Zusammenhang werden beispielsweise Domainnamen…

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  • Parallelvertrieb eines Produkts in anderer Sprache zustimmungspflichtig

    … Urteil des BGH vom 30.03.2017, Az.: I ZR 263/15 a) Die Bestätigung der Europäischen Arzneimittel-Agentur, dass ihr der beabsichtigte Vertrieb eines in einem Mitgliedstaat der Europäischen Union in den Verkehr gebrachten, von der Europäischen Kommission unionsweit zugelassenen Arzneimittels in einem anderen Mitgliedstaat angezeigt wurde, ist kein…

    kanzlei.biz- 61 Leser -
  • Apple angeklagt im Markenrechtstreit um Animoji

    … Apple gab den 3-D animierten Charakteren im Emoji-Stil in seinem neuen iPhone X den Namen Animoji. Nun werden sie wegen Markenverletzung verklagt. Der Kläger erklärt, dass er den Namen Animoji 2014 erfunden habe und ihn bereits 2015 beim amerikanischen Patent- und Markenamt (UPSTO) eintragen ließ. The post Apple angeklagt im Markenrechtstreit um Animoji appeared first on DER Blog über Patente, Marken, Designs. …

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