Markenrecht

  • Werbung mit ÖKO-Test-Siegel

    … Pressemitteilung Nr. 14/2018 des BGH zu den Beschlüssen vom 18.01.2018, Az.: I ZR 173/16 und I ZR 174/16 Am Bundesgerichtshof sind zwei Verfahren über die Verwendung des „ÖKO-TEST“-Siegels anhängig. Die Herausgeberin des Magazins „ÖKO-TEST“ klagt dabei gegen zwei Versandhändler. Das „ÖKO-TEST“-Siegel ist als Unionsmarke eingetragen und darf von…

    kanzlei.biz- 31 Leser -


  • 5 gute Gründe, warum Sie Ihre Marke schützen lassen sollten

    … Sie sind gerade dabei, ein Start-Up zu gründen oder schon länger am Markt unternehmerisch tätig? Dann haben Sie bestimmt schon einmal erwogen, den Namen Ihrer Unternehmung oder den Namen eines Ihrer Produkte oder Ihrer Dienstleistungen schützen zu lassen und damit dem Schutz des Markenrechts zu unterstellen. Aber ergibt das überhaupt Sinn? Schließlich kostet Sie eine Markenanmeldung […] Der Beitrag 5 gute Gründe, warum Sie Ihre Marke schützen lassen sollten erschien zuerst auf LHR Rechtsanwälte Köln. …

    Tim Strack/ Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum (LHR)- 57 Leser -
  • Markenrechtliche Unterscheidungskraft zwischen OXFORD und Oxford Club

    … Beschluss des BGH vom 09.11.2017, Az.: I ZB 45/16 a) Eine originär schutzunfähige Unionsmarke, deren Eintragung im Register erfolgt ist, weil sie gemäß Art. 7 Abs. 3 der Verordnung (EG) Nr. 40/94 infolge Benutzung Unterscheidungskraft erlangt hat, verfügt im Inland grundsätzlich über durchschnittliche Kennzeichnungskraft, wenn im…

    kanzlei.biz- 43 Leser -
  • Das Quadrat ist eine Marke

    … Quadratisch, praktisch, gut – nahezu jeder Schokoladenliebhaber weiß, welche Marke sich hinter diesem Slogan versteckt. Nun hat auch der Bundesgerichthof entschieden: praktisch und gut dürfen alle sein, quadratisch aber nur die Ritter Sport, weil Ritter das nämlich schon seit fast hundert Jahren so macht und ein Erfolgsrezept auf der geometrischen…

    Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum (LHR)- 32 Leser -


  • I bims! Inhaber der Rechte vong Marke her!

    … Was für 1 geile Idee! Das werden sich einige vermeintlich schlaue Werber aus dem westfälischen Lünen gedacht haben, als sie sich die Markenrechte an „i bims“ und „vong“ gesichert haben. Geschützt sind die Bezeichnungen jeweils für die folgenden Klassen: Klasse(n) Nizza 18: Gepäckstücke; Reisetaschen und Koffer; Taschen; Rucksäcke; Turnbeutel…

    Arno Lampmann/ Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum (LHR)- 37 Leser -
  • BGH: Markennutzung in abweichender Form ist keine rechtserhaltende Nutzung

    … Wer eine Marke anmeldet, muss diese auch nutzen. Tut er dies nicht, verliert er seinen Markenschutz. Doch was passiert, wenn die Marke in einer leicht abweichenden Form genutzt wird? Mit dieser Frage hatte sich der BGH zu beschäftigen. Die Entscheidung des BGH veranschaulicht die markenrechtlichen Fallstricke. Was war passiert? Am 16.09.2010 ließ die Markeninhaberin die […] Der Beitrag BGH: Markennutzung in abweichender Form ist keine rechtserhaltende Nutzung erschien zuerst auf LHR Rechtsanwälte Köln. …

    Tim Strack/ Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum (LHR)- 30 Leser -
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