Lizenzanalogie

  • Arbeitnehmererfindungen: DPMA zur Verjährung der Vergütungsansprüche

    … Ein Arbeitnehmererfinder hat Anspruch auf Vergütung seiner Erfindung. Doch gilt die Verjährungsfrist und ab wann? Wenn der Grund für den Vergütungsanspruch entsteht? Oder wenn der Arbeitnehmer Anspruch erhebt? In einem Zwischenbescheid von 2016 klärte die Schiedsstelle des DPMA wichtige Fragen zur Verjährung. The post Arbeitnehmererfindungen: DPMA zur Verjährung der Vergütungsansprüche appeared first on DER Blog über Patente, Marken, Designs. …

    Legal-Patent.com | Dr. Meyer-Dulheuer & Partners LLP- 43 Leser -
  • Urheberrechtliche Anforderungen an Software unter der GNU-Lizenz

    … der GNU-Lizenz vertrieben wird, auf seiner Webseite in ausführbarer Form zum Download anbietet, handelt urheberrechtswidrig, wenn er dabei auf die Angabe des Programm-Quellcodes sowie des Lizenztextes verzichtet. Ein nach der Lizenzanalogie zu berechnender Schadenersatz kann deswegen jedoch nicht geltend gemacht werden. Was war geschehen? Die…

    halle.law- 79 Leser -


  • Bildagentur Keystone verteidigt ihre Bilder mit Abmahnungen

    … kann sich aber dennoch lohnen, eine solche Abmahnung zu überprüfen oder überprüfen zu lassen. Nicht jede Abmahnung ist berechtigt: So ist nicht jedes Bild in der Schweiz urheberrechtlich geschützt und nicht immer ist der geforderte Schadenersatz in der Höhe nachvollziehbar. Abmahnungen wie jene von Keystone lassen sich vermeiden. Wie man Bilder und Fotos im Web findet und rechtskonform nutzt, kann man beispielsweise im Whitepaper «Bilder und Fotos im Web» von Tinkla nachlesen. Bild: Pixabay / cosmix, Public Domain. …

  • Filesharing – und die Lizenzanalogie

    … Bundesgerichtshofs ist geklärt, dass für die Schadensberechnung in Fällen der vorliegenden Art die Lizenzanalogie herangezogen werden kann2. Die Höhe der zu zahlenden Lizenzgebühr hat der Tatrichter gemäß § 287 ZPO unter Würdigung der besonderen Umstände des Einzelfalls nach seiner freien Überzeugung zu bemessen. Der Anspruch aus § 102 Satz 2 UrhG, § 852 BGB…

    Rechtslupe- 80 Leser -


  • Kostenlos für Fotografen: Abmahnung von Bilderklau

    …Bilderklau führt zu Schadensersatzansprüchen des Fotografen Obgleich es mittlerweile allgemein bekannt sein dürfte, dass man Fotos von Anderen nicht ohne deren Erlaubnis verwenden darf („Bilderklau“), kommt es häufig dazu, dass Bilder im Internet oder offline urheberrechtswidrig verwendet werden. Daher haben wir das Angebot „Copyright Defender…

    halle.law- 12 Leser -
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