Lieferanten

  • Literaturhinweis: Neue Ausgabe der Fachzeitschrift "ER EnergieRecht"

    … in der Öffentlichkeit intensiv diskutiert. Insbesondere die Besondere Ausgleichsregelung nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) ist dabei in den Fokus gerückt. Bei der Besonderen Ausgleichsregelung werden die sich aus der EEG-Umlage ergebenden Kostenbelastungen der stromintensiven Unternehmen und Schienenbahnen begrenzt. Die Umsetzung von Art…

    LEXEGESE- 22 Leser -


  • Definition des Begriffs "Inverkehrbringen": Ausmaß und Bedeutung

    … Der Begriff des Inverkehrbringens ist in den letzten Jahren in Anbetracht der zunehmenden Zahl von europäischen Richtlinien und Verordnungen mit speziellen Vorgaben für Lieferanten immer bedeutsamer geworden. Denn viele der darin enthaltenen verbindliche Regelungen betreffen nur solche Produkte, die tatsächlich 'in Verkehr gebracht' werden. Doch…

    IT-Recht Kanzlei- 404 Leser -
  • “Ich kauf EDEKA”? – “Und wo und wie kauft EDEKA?”

    …. Bei ihrer täglichen Wahl. Be sure. [*Insider*] Nicht nur beim Mini-OB-Bubberl. Bei diesem aber standesgemäss: rot. Beim Aufstand. Auch um das Anzapfen, das er reklamiert. Für sich. Bei aller Reklame zur Wahl. Nein, beim Bundeskartellamt hatte man EDEKA abgemahnt, weil ein Handelsunternehmen seine Lieferanten nicht dazu auffordern darf, ihm Vorteile…

    Jus@Publicumin Wettbewerbsrecht- 115 Leser -
  • BGH entscheidet zu Zahlungsweisen für Energie (§ 41 Abs. 2 EnWG)

    … Verbraucherzentrale gegen das Energiewirtschaftsgesetz verstieß. § 41 Abs. 2 EnWG schreibt vor, dass Lieferanten ihren Kunden mindestens zwei verschiedene Zahlungsmöglichkeiten anbieten müssen. Im konkreten Fall hatten das Stadtwerk die Zahlungsweise an den Rhythmus gekoppelt. Die Klausel habe festgelegt, dass Gaskunden bei jährlicher Vorkasse per Überweisung zahlen…

    LEXEGESE- 27 Leser -
  • Links 865

    … Durchdrungen von Glück, Dankbarkeit und Freude “Ich habe etwas zu verbergen” Anti-Abzock-Gesetz könnte sich als stumpfe Waffe erweisen Schweiz klagt deutschen Lieferanten von Steuer-CDs an Bundeswehr verlor bislang 137 Drohnen Bayern: Kompletter Schuljahrgang fällt durchs Abitur …

    LawBlog- 57 Leser -
  • Rezension: Compliance für den Mittelstand von Dr. Peter Fissenewert

    … bewusst. Als größte Compliance-Verstöße in Deutschland wären zu nennen u.a.: Ein Einkaufsleiter von Rossmann wurde 2011 verhaftet, weil er von Lieferanten Schmiergelder kassiert haben soll. Im Mannesmann-Verfahren wurde den Managern vorgeworfen, bei der Übernahme der Mannesmann AG durch Vodafone überhöhte Prämien gewährt zu haben. VW geriet in die…

    Rechtsfokus- 37 Leser -
  • Wenn der Netznutzer nicht zahlt – aber ein Dritter

    … der Netznutzer als auch der Drittzahlende insolvent („Doppelinsolvenz“), fehlt grundsätzlich das Vermögensopfer, und die Leistung des Drittzahlenden ist im Sinne des § 134 InsO unentgeltlich. Was kann der Netzbetreiber tun? Netzbetreiber sollten sich bei Drittzahlungen schon im Vorfeld für den Fall der Insolvenz gegen einen Anfechtungsanspruch des…

    Der Energieblog- 81 Leser -
  • Rückruf: EDEKA ruft Nuss Nougat Creme zurück

    … Information des Lieferanten Wilhelm Reuss GmbH & Co. KG – Lebensmittelwerk umgehend reagiert und aus Gründen des vorbeugenden Verbraucherschutzes die Ware vorsorglich aus dem Verkauf genommen Kunden, die das entsprechende Produkt gekauft haben, können dieses gegen Erstattung des Kaufpreises auch ohne Vorlage des Kassenbons in ihren Einkaufsstätten…

    Recht alltäglich- 2 Leser -
  • Welcome Cyborgs !-) Teil 2 – Wird Google Glass sich durchsetzen?

    … Persönlichkeiten wie Jeff Jarvis daran erinnern, dass auch die Vorbehalte gegenüber den ersten Fotokameras überwunden wurden. Auf der anderen Seite werden Ansichten wie “If You Wear Google’s New Glasses You Are An Asshole” vertreten. Auch deutsche Datenschützer wie Dr. Thilo Weichert halten sich nicht mit deutlichen Meinungen zurück (Hervorhebung von mir…

    Rechtsanwaltskanzlei Schwenke- 30 Leser -


  • Amazon: Auch die bundesagentur für Arbeit stellt Gesetzesverstöße fest.

    … chinesische Wanderarbeiter ihr Leben fristen müssen. Die ARD berichtete letzte Woche unter dem Titel "Ausgeliefert" (hier noch einmal die komplette Sendung). Die Berichterstattung zeigte Wirkung: Shitstorm im Internet, zahlreiche Kunden sprangen ab, Lieferanten beklagten Knebelverträge, das Kartellamt schaltete sich ein, Amazon selbst kündigte zwei…

    Gerhard Kaßing- 50 Leser -
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