Lg Berlin

  • Die Mietpreisbremse vor dem Bundesverfassungsgericht

    …, weil sich daraus eine erhebliche Spreizung der zulässigen Neumieten ergebe. Für diese Benachteiligung gebe es auch keinen rechtfertigenden Grund, da nicht erkennbar sei, dass das Einkommensniveau derjenigen Bevölkerungsschichten, deren Schutz der Gesetzgeber mit der Mietpreisbremse bezwecke, in einem vergleichbaren Maße unterschiedlich ausfalle…

    Dr. Sebastian Conrad- 111 Leser -


  • Kudammraser wegen Mordes verurteilt – Einschätzung zum Urteil

    …. Ich gehe deshalb davon aus, dass der BGH das Urteil aufheben wird. Eine ausführliche Einschätzung im folgenden Video: Dieser Beitrag wurde unter Strafrecht, Video-Blog abgelegt und mit Berlin, Bredereck, gemeingefährliches Mittel, Kudammraser, lebenslange Freiheitsstrafe, LG Berlin, Mord, Mordmerkmal, Raser, Rechtsanwalt, Strafrecht, Urteil, Vorsatz verschlagwortet. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink. …

    Fernsehanwaltin Strafrecht- 499 Leser -
  • Tödliche Raserei: Was ihr jetzt wissen müsst!

    … anstehende mündliche Prüfung gründlich durchdacht werden – zeitunglesende Prüfer (wohl eine Tautologie) werden mit großer Wahrscheinlichkeit das heutige Urteil zur Grundlage ihrer Prüfung im Strafrecht machen. Im Folgenden einige einführende Gedanken. I. Abgrenzung von Vorsatz und Fahrlässigkeit Im Mittelpunkt einer solchen mündlichen Prüfung wird…

    Juraexamen.infoin Strafrecht- 224 Leser -


  • „Schuß noch gehört?“, oder: Erfindungsgeist des Kostenbeamten

    …. 1 VV RVG kann daher nur das staatsanwaltschaftliche Ermittlungsverfahren gemeint sein. Auch nach Sinn und Zweck ist diese Auslegung geboten, weil der Gesetzgeber einen Anreiz dafür schaffen wollte die Hauptverhandlung entbehrlich zu machen.“ Das LG hat es dann gerichtet und im LG Berlin, Beschl. v. 09.08.2016 – 510 AR 1/15 – nachfestgesetzt…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 315 Leser -
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