Lg Augsburg

  • Durchsuchung II: Kein Anfangsverdacht bei anonymer Anzeige….

    … © Gstudio Group – Fotolia.com In der zweiten Durchsuchungsentscheidung, dem LG Augsburg, Beschl. v. 12.09.2017 – 1 Qs 339/17 – geht es ebenfalls um den Anfangsverdacht als Grundlage einer Durchsuchungsanordnung. Das AG Augsburg hatte den Erlass eines Durchsuchungsbeschlusses abgelehnt. Die dagegen gerichtete Beschwerde der Staatsanwaltschaft…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 82 Leser -


  • Nachschlag: „Sex im Erlebnisbad“ – Urteil rechtskräftig

    … wegen Erregung öffentlichem Ärgernisses (§ 183a StGB) zu zwei Wo­chen Dau­er­ar­rest bzw. einem Frei­zeitar­rest verurteilt. Die beiden jungen Leute haben dagegen Berufung eingelegt, die nun gestern – ging mal schnell – vor dem LG Augsburg verhandelt worden ist. Und? Natürlich . Die Berufung ist verworfen worden (vgl. hier den Bericht aus der SZ…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 364 Leser -
  • Urteil: Kein Schadensersatz nach Negativbewertung

    … Negativer Bewertungskommentar und Schadensersatzanspruch des Webshop-Betreibers – das Oberlandesgericht (OLG) München entschied mit Beschluss vom 12.02.2015, Az. 27 U 3365/14: Ist eine Äußerung des Käufers im Bewertungsportal eines Online-Shop als Meinungsäußerung einzustufen, steht dem Verkäufer kein Schadensersatzanspruch zu. Was war geschehen…

    RA Stefan Loebisch/ Kanzlei Stefan Loebisch Passau- 69 Leser -
  • Das vertrauliche Gespräch mit dem Verteidiger ist unantastbar

    … © G.G. Lattek – Fotolia.com § 160a StPO schützt u.a. das Verhältnis Verteidiger/Mandant, und zwar wie das LG Augsburg im LG Augsburg, Beschl. v.02.04.2014 – 8 Ks 401 Js 139206/13 darlegt in einem sehr weiten Umfang. Im Verfahren waren der Strafkammer sog. News zugeleitet worden, die ursprünglich als polizeiinterne Lagemeldungen gedacht waren…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 136 Leser -
  • Bestreiten darf dem Angeklagten nicht zum Nachteil gereichen…

    … …dies sollte eigentlich klar sein. Ein Urteil des Landgerichts Augsburg hat den BGH jedoch veranlasst, dies in seiner Entscheidung vom 29.01.2014 (1 StR 589/13) nochmals Hervorzuheben, indem er ausführt: Einer Angeklagten darf es nicht zum Nachteil gereichen, dass sie bestimmte Tatbeteiligungen oder auch Tatveranlassungen bestreitet und…

    Joachim Sokolowski/ Anwalt bloggt- 181 Leser -
Täglich juristische Top-Meldunden
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK