Leistungsfähigkeit

    • Der Student als Nachfolge-Mieter

      Unter welchen Voraussetzungen berechtigt die lediglich “gefährdet erscheinende” wirtschaftliche Leistungsfähigkeit eines nach dem Tod des ursprünglichen Mieters in ein unbefristetes Mietverhältnis eingetretenen Mieters den Vermieter zur außerordentlichen Kündigung gemäß § 563 Abs. 4 BGB? Mit dieser Frage hatte sich jetzt der Bundesgerichtshof zu befassen.

      Rechtslupe- 67 Leser -
  • Annahmeverzug des Arbeitgebers – und die Leistungsunwilligkeit des Arbeitnehmers

    … Der subjektive Leistungswille ist eine vom Leistungsangebot und dessen Entbehrlichkeit unabhängige Voraussetzung, die während des gesamten Verzugszeitraums vorliegen muss1. Eine fehlende Leistungsbereitschaft ist indiziert, wenn der Arbeitnehmer auf eine Arbeitsaufforderung des Arbeitgebers eine Reaktion unterlässt, sich quasi in Schweigen hüllt2…

    Rechtslupe- 37 Leser -
  • Arbeitszeit – Wie lange darf man zum Umkleiden brauchen?

    … Arbeitszeit – Wie lange darf man zum Umkleiden brauchen? Fachanwalt + Arbeitsrecht Ich hatte mich schon in einem vorangegangenen Video einmal damit beschäftigt, unter welchen Voraussetzungen die Umkleidezeit zur Arbeitszeit zählt. Ist das nun der Fall, stellt sich die Frage, wie lange der Arbeitnehmer zum Umkleiden brauchen darf. Dazu kann…

    Fernsehanwaltin Arbeitsrecht- 133 Leser -


  • PKH-Antrag, Rechtsmittelfrist – und der PKH-Vordruck

    … bis zu deren Ablauf einen den gesetzlichen Anforderungen entsprechenden Prozesskostenhilfeantrag eingereicht und alles in ihren Kräften Stehende getan hat, damit über den Antrag ohne Verzögerung sachlich entschieden werden kann1. Das setzt voraus, dass die Partei innerhalb der laufenden Rechtsmittelfrist nicht nur den Prozesskostenhilfeantrag stellt…

    Rechtslupein Zivilrecht- 47 Leser -
  • PKH-Belege – sortiert mit entsprechenden Belegnummern

    … Es kann von einer um Prozesskostenhilfe nachsuchenden Partei jedenfalls dann, wenn es sich um eine Vielzahl von Belegen handelt (Anlagenkonvolut), erwartet werden, dass sie dem Gericht zum Nachweis ihrer wirtschaftlichen Verhältnisse die Belege sortiert und unter Verwendung von im Antragsformular eingetragener Belegnummern vorlegt. Es ist nicht…

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 75 Leser -
  • Kindesunterhalt – und der Auslandsverwendungszuschlag eines Kriminalbeamten

    … Der Auslandsverwendungszuschlag eines zum Minderjährigenunterhalt verpflichteten Kriminalbeamten, der in einem Krisengebiet eingesetzt wird, ist nicht in voller Höhe zum unterhaltsrechtlich maßgebenden Einkommen zu rechnen1. Bei der Höhe des anrechnungsfreien Einkommens kommt es entscheidend auf die Gefährlichkeit des Einsatzes an2. Bei der…

    Rechtslupe- 46 Leser -
  • Betriebsrentenanpassung – und die Finanzkrise als Ausrede

    … Das Bundesarbeitsgericht hatte sich aktuell mit einer Betriebsrentenanpassung bei einer Bank zu befassen, die sich unter Hinweis auf die Auswirkungen der Finanzkrise auf ihre mangelnde wirtschaftliche Leistungsfähigkeit berief: Der Kläger war langjährig bei der D AG, einer Bank, beschäftigt. Er bezog von dieser seit dem 1.01.1998 eine…

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 18 Leser -


  • Elternunterhalt – und das Einkommen des Schwiegersohns

    … Verbleibt dem unterhaltspflichtigen Kind, das über geringere Einkünfte als sein Ehegatte verfügt und dessen Leistungsfähigkeit zur Zahlung von Elternunterhalt auf der Grundlage eines individuellen Familienbedarfs zu ermitteln ist, von seinem Einkommen ein entsprechender Anteil des individuellen Familienbedarfs, bedarf es einer weiteren…

    Rechtslupe- 73 Leser -
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