Lehrer

  • Mehr Geld für Lehrer! Änderung des Besoldungsgesetzes zum 01.08.2017

    … Nachdem jahrzehntelang Lehrer im nicht zu rechtfertigenden 3- Klassen- System (Grundschul, Realschul- und Gymnasiallehrer) vergütet worden sind, kam nun auch in Brandenburg die Wende. Am 29. Juni 2017 ist das „Gesetz zur Anpassung der Besoldung und Versorgung und zur Änderung weiterer besoldungs- und versorgungsrechtlicher Vorschriften 2017 im…

    Rechtsanwälte Göpfert- 71 Leser -
  • Vertretungsbefristung – und der ständige Vertretungsbedarf

    … eine weitere Prüfung der Umstände des Einzelfalls verlangt, um einen missbräuchlichen Rückgriff auf aufeinanderfolgende befristete Arbeitsverträge im Sinne des § 5 Nr. 1 der Rahmenvereinbarung auszuschließen18. Die Würdigung, es habe ein dauerhafter Beschäftigungsbedarf für den Lehrer bestanden, wird nicht dadurch in Frage gestellt, dass der Lehrer…

    Rechtslupe- 27 Leser -


  • Zeckenbiss als Arbeitsunfall?

    … bis ca. 14.00 Uhr Aufsicht. Beim abendlichen Duschen entdeckte die Klägerin eine Zecke und entfernte diese. Nach Auffassung der Unfallkasse Thüringen hat für den Biss kein Unfallversicherungsschutz nach § 2 Abs. 1 Nr. 1 SGB VII bestanden. Das SG Altenburg hatte die Anerkennung des am 01.06.2012 festgestellten Zeckenbisses als Arbeitsunfall…

    Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 93 Leser -
  • Griechische Schulen in Deutschland – und die Zuständigkeit deutscher Arbeitsgerichte

    … Für Streitigkeiten zwischen der Griechischen Republik und einem an einer von ihr in Deutschland unterhaltenen Schule tätigen Lehrer ist die deutsche Gerichtsbarkeit ist gegeben. Die beklagte Griechische Republik ist nicht nach § 20 Abs. 2 GVG von ihr befreit1. Die arbeitsgerichtliche Klage des von ihr beschäftigten Lehrers betrifft ihre nicht…

    Rechtslupe- 70 Leser -
  • Anrechnung von Vorbeschäftigungszeiten – und die Beamtentätigkeit

    … Es verstößt nach Ansicht des Bundesarbeitsgerichts nicht gegen höherrangiges Recht, dass Beamtenverhältnisse nicht in die Beschäftigungszeit des § 34 Abs. 3 TV-L einbezogen werden. In dem hier vom Bundesarbeitsgericht entschiedenen Fall beschäftigte das beklagte Land Nordrhein-Westfalen die klagende Lehrerin seit dem Jahr 2013 als angestellte…

    Rechtslupe- 73 Leser -
  • Arbeitsbefreiung für Schulpersonalratsmitglieder

    … Nach § 99 Abs. 4 S. 2 NPersVG i.d.F. vom 22.01.2007 können Mitglieder des Schulpersonalrats, die bei der Verteilung der Freistellungsstunden unberücksichtigt geblieben sind, unter den Voraussetzungen des § 39 Abs. 2 NPersVG Arbeitsbefreiung für die Teilnahme an Sitzungen des Schulpersonalrats erhalten, und zwar in der Regel von solchen Tätigkeiten…

    Rechtslupe- 60 Leser -
  • Land haftet für Urheberrechtsverletzungen von Lehrern

    … Wer haftet, wenn ein Lehrer auf der Schulhomepage eine Urheberrechtsverletzung begeht? Mit dieser Frage hatte sich kürzlich das Landgericht Frankfurt / Main zu beschäftigen. Die Schulhomepage soll schnell noch vor dem nächsten Tag der offenen Tür mit Bildmaterial verschönert werden – an deutschen Schulen durchaus keine seltene Erscheinungsform…

    Florian Skupin/ jurabutler.dein Medienrecht- 61 Leser -
  • Land haftet für Cartoon auf Schulhomepage

    … Das OLG Frankfurt hat es dem Land Hessen untersagt, einen Cartoon mit schulbezogenem Inhalt auf einer Schulhomepage zu veröffentlichen. hxdbzxy / Shutterstock.com Ein hessischer Lehrer hatte auf der Homepage seiner Grundschule eine Zeichnung eines deutschlandweit bekannten Cartoonisten veröffentlicht. Eine Lizenz für eine derartige…

    Helene Klassen Rock/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 37 Leser -


  • Umsatzsteuerbefreiung von Nachhilfeinstituten

    … Für die Umsatzsteuerbefreiung von Nachhilfeinstituten besteht keine Mindestquote von Lehrkräften mit Lehramtsbefähigung. Mit dieser Begründung hat jetzt das Bundesverwaltungsgericht den Revisionen zweier Betreiber von Nachhilfeinstituten in Unterfranken stattgegeben und den Freistaat Bayern verpflichtet, für die betreffenden Institute jeweils…

    Rechtslupe- 73 Leser -
  • Eingruppierungserlass Lehrer – und die Transparenzkontrolle

    … Hintergrund konnte der durchschnittliche verständige Lehrer Klauseln wie die in § 4 des Arbeitsvertrags der Parteien nur so verstehen, dass dem darin genannten Erlass umfassende Geltung verschafft werden sollte und dieser insgesamt angewandt werden sollte2. Aus der vom Landesarbeitsgericht angezogenen Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 21.08.20133…

    Rechtslupe- 69 Leser -
  • Griechische Schulen in Deutschland – und die griechischen Spargesetze

    … Kläger in dem hier vom Bundesarbeitsgericht entschiedenen Fall ist griechischer Staatsangehöriger und als Lehrer an einer von der beklagten Republik Griechenland getragenen Schule in Nürnberg beschäftigt. Das Arbeitsverhältnis unterliegt deutschem Recht. Der Lehrer fordert weitere Vergütung für den Zeitraum Oktober 2010 bis Dezember 2012 iHv. rd…

    Rechtslupe- 85 Leser -
Täglich juristische Top-Meldunden
Aktuelles aus der Online-Presse
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK