Lehrer

    • Arbeitsbefreiung für Schulpersonalratsmitglieder

      Nach § 99 Abs. 4 S. 2 NPersVG i.d.F. vom 22.01.2007 können Mitglieder des Schulpersonalrats, die bei der Verteilung der Freistellungsstunden unberücksichtigt geblieben sind, unter den Voraussetzungen des § 39 Abs. 2 NPersVG Arbeitsbefreiung für die Teilnahme an Sitzungen des Schulpersonalrats erhalten, und zwar in der Regel von solchen Tätigkeiten, die ihnen außerhalb der Unter ...

      Rechtslupe- 59 Leser -
  • Land haftet für Urheberrechtsverletzungen von Lehrern

    … jeweilige Bundesland haftet, wenn ein Lehrer einer Schule urheberrechtsverletzendes Bildmaterial auf der Schulhomepage online stellt. Die Richter haben diesbezüglich entschieden, dass das entsprechende Verhalten des Lehrers der Amtshaftung unterfällt. Land haftet für Urheberrechtsverletzungen von Lehrern was last modified: Mai 28th, 2017 by Florian Skupin …

    Florian Skupin/ jurabutler.dein Medienrecht- 54 Leser -
  • Land haftet für Cartoon auf Schulhomepage

    … – Land haftet für Urheberrechtsverletzung Bereits in erster Instanz hat das LG Frankfurt am Main (Urteil vom 25.10.2016 – 2-6 O 175/16) das Land zur Schadensersatzzahlung und zum Unterlassen verpflichtet. Das beklagte Land hafte für vergleichbare Urheberrechtsverletzungen seiner Lehrer und aller seiner Bediensteten in den Landesbehörden. Auf die…

    Helene Klassen Rock/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 34 Leser -


  • Umsatzsteuerbefreiung von Nachhilfeinstituten

    … Bescheinigungen nach § 4 Nr. 21 Buchst. a Doppelbuchst. bb UStG zu erteilen. Diese Bescheinigungen sind Voraussetzung für eine Befreiung der Nachhilfekurse von der Umsatzsteuer. Sie sind zu erteilen, wenn die jeweiligen Einrichtungen ordnungsgemäß auf eine vor einer juristischen Person des öffentlichen Rechts abzulegende Prüfung vorbereiten. Die…

    Rechtslupe- 68 Leser -
  • Eingruppierungserlass Lehrer – und die Transparenzkontrolle

    … Der Runderlass des Niedersächsischen Kultusministeriums vom 15.01.1996 idF des Runderlasses vom 02.02.1998 über die Eingruppierung der im Angestelltenverhältnis nach dem BAT beschäftigten Lehrkräfte an den öffentlichen Schulen (Eingruppierungserlass) war intransparent, soweit er in Ziff. 32.1 seiner Anlage vorsah, dass ein Entgeltanspruch nach…

    Rechtslupe- 65 Leser -
  • Griechische Schulen in Deutschland – und die griechischen Spargesetze

    … Kläger in dem hier vom Bundesarbeitsgericht entschiedenen Fall ist griechischer Staatsangehöriger und als Lehrer an einer von der beklagten Republik Griechenland getragenen Schule in Nürnberg beschäftigt. Das Arbeitsverhältnis unterliegt deutschem Recht. Der Lehrer fordert weitere Vergütung für den Zeitraum Oktober 2010 bis Dezember 2012 iHv. rd…

    Rechtslupe- 75 Leser -
  • Kündigung eines Lehrers – wegen sexuellen Missbrauchs einer Schülerin

    … Hat sich ein Lehrer wegen sexuellen Missbrauchs einer minderjährigen Schülerin strafbar gemacht (§ 176 StGB), ist eine Abmahnung vor Ausspruch einer Kündigung grundsätzlich entbehrlich, da die Pflichtverletzung so schwerwiegend ist, dass selbst deren erstmalige Hinnahme durch den Arbeitgeber nach objektiven Maßstäben unzumutbar und offensichtlich…

    Rechtslupe- 73 Leser -
  • Lehrer fälscht Fahrschein

    … Lehrer fälscht Fahrschein Das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg hat einen Anspruch eines zunächst ausgewählten Bewerbers auf eine Einstellung als Lehrer abgelehnt. Damit hat das Landesarbeitsgericht eine Entscheidung des Arbeitsgerichts Berlin bestätigt. Das Land Berlin hat dem Bewerber eine Einstellung als Lehrer in Aussicht gestellt…

    Anja Gotsche/ Kanzlei Samnée & Gotsche- 188 Leser -
  • Der angehende Lehrer – und seine fehlende charakterliche Eignung wegen Schwarzfahrens

    …Ein Bewerber für ein Lehramt kann auch nachdem er zunächst ausgewählt wurde, noch aufgrund fehlender charakterlicher Eignung abgelehnt werden. In dem hier vom Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg entschiedenen Fall hat das Land Berlin dem Bewerber eine Einstellung als Lehrer in Aussicht gestellt, diese aber nach Einholung eines erweiterten Führungszeugnisses abgelehnt. In dem ……

    Rechtslupe- 72 Leser -
  • Umsatzsteuerbefreiung von Bildungsleistungen – Auch für eine GmbH?

    … einer GmbH in den Anwendungsbereich der Privatlehrerbefreiung für möglich gehalten. Nun bleibt nur noch ein klares Signal des Bundesfinanzhofs abzuwarten, welches abschließend den (hoffentlich) richtigen Weg weist. Weitere Informationen: Trinks, GmbH kann Privatlehrer nach der MwStSystRL sein, USt direkt digital 5/2017 S. 6 UFS, Berufungsentscheidung vom 5. November 2004 – Gz. RV/1175-W/03 …

    Matthias Trinks/ NWB Experten Blog- 118 Leser -
  • Der als Lehrer beschäftigten Diplom-Übersetzer – und seine Eingruppierung

    …Die Eingruppierung der als Lehrkräfte an Gymnasien beschäftigten Diplom-Dolmetscher und Diplom-Übersetzer richtet sich in Niedersachsen nur nach Nr. 42.3 der Anlage zum Eingruppierungserlass. Dies ergibt für das Bundesarbeitsgericht die “zweifelsfreie” Auslegung des Abschnitts IV der Anlage zum Eingruppierungserlass, welcher die Eingruppierung von Lehrkräften an Gymnasien regelt. Bei dem durch die ……

    Rechtslupe- 64 Leser -


  • Arbeitszeit an einem Berufskolleg

    …§ 44 TV-L enthält Sonderregelungen für Beschäftigte als Lehrkräfte. Dies gilt auch für Lehrkräfte an einem Berufskolleg in Nordrhein-Westfalen. Die Sonderregelungen gelten nach § 44 Nr. 1 Satz 1 TV-L für Beschäftigte als Lehrkräfte an allgemeinbildenden und berufsbildenden Schulen. Für sie finden §§ 6 bis 10 TV-L keine Anwendung…

    Rechtslupe- 32 Leser -
  • Flyer gibt Praxistipps für Datenschutz im Schulalltag

    … Prof. Dr. Kugelmann, der Landesbeauftragte für den Datenschutz Rheinland-Pfalz, hat einen Flyer für Datenschutz im Schulalltag veröffentlicht. Der Praxisleitfaden soll Lehrerinnen und Lehrern Orientierung und Rechtssicherheit geben. Er gibt Antwort auf Fragen wie: Welche Wege zur Kommunikation mit Schülerinnen und Schülern, aber auch den Eltern sind zulässig? Wie können Dateien online sicher ausgetauscht werden? Was […]…

    Anna Kaiser/ Datenschutzblog 29- 61 Leser -
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