Lebensmittel

  • Leistungen einer Krankenhauscafeteria – und die Umsatzsteuer

    … Die Bereitstellung von Mobiliar ist bei der Prüfung des anzuwendenden Steuersatzes nicht als Dienstleistungselement zu berücksichtigen, wenn es nicht ausschließlich dazu bestimmt ist, den Verzehr von Lebensmitteln zu erleichtern, sondern möblierte Bereiche zugleich z.B. auch als Warteraum und Treffpunkt dienen. In dem hier vom Bundesfinanzhof…

    Rechtslupe- 37 Leser -


  • Die Wiesnbrezn auf dem Oktoberfest

    … Verkauft ein Brezelverkäufer auf den Oktoberfest in Festzelten “Wiesnbrezn” an die Gäste des personenverschiedenen Festzeltbetreibers, ist der ermäßigte Umsatzsteuersatz von 7 % für Lebensmittel anzuwenden. Dies entschied jetzt der Bundesfinanzhof und wies damit zugleich die Rechtsauffassung der Finanzverwaltung zurück, die im Verkauf der…

    Rechtslupe- 34 Leser -
  • Bezeichnung „Frischkäse“ für veganen Brotaufstrich?

    … KfH. Krzysztof Slusarczyk / Shutterstock.com Das Gericht bestätigte, dass die Bezeichnung „Käse“, in der EU grundsätzlich nur für Erzeugnisse verwendet werden dürfen, bei denen es sich um Milcherzeugnisse handele und folgt damit dem EuGH. Das Lebensmittelunternehmen verwendete den Begriff „Käse“ hier jedoch für vegane Lebensmittel. Dass die…

    Simone Staudacher/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 37 Leser -
  • Markenschutz beim Vertrieb von Paprikapaste „Acuka“

    … Urteil des OLG Düsseldorf vom 21.06.2017, Az.: I-20 U 2/13 Beim Vertrieb von Paprikapaste unter dem Namen "Acuka" liegt keine markenmäßige Verwendung dieses Begriffes vor, da er von einem Großteil der Kunden als Gattungsbegriff verstanden wird. Die Paste wurde über türkische und deutsche Supermärkte vertrieben, sodass es bezüglich der…

    kanzlei.biz- 78 Leser -
  • Kein ermäßigter Steuersatz für „Brezenläufer“

    … R 15/17). Der Ausgang des Verfahrens dürfte im Übrigen spannend sein, da auch Snackverkäufer in Fußballstadien und Konzertarenen betroffen sein können, sofern diese selbständig sind. Ähnliche Beiträge Dieser Eintrag wurde veröffentlicht in Steuern und verschlagwortet mit Brezenläufer, Imbiss, Lebensmittel, Umsatzsteuer von Christian Herold. Permanenter Link zum Eintrag.…

    Christian Herold/ NWB Experten Blog- 40 Leser -
  • Mit Essig und Salz gegen das Unkraut

    … einheitlichen Auffassung der Verwaltungsbehörden bei einem Essig-Kochsalz-Gemisch nicht um ein Pflanzenschutzmittel im Sinne des Pflanzenschutzgesetzes handelt, sondern um ein Lebensmittel. Denn Essig und Salz seien nach objektiven Gesichtspunkten nicht zur Pflanzenvernichtung bestimmt. Darauf aber komme es nach dem Gesetz an. Nicht zu entscheiden hatte das…

    Rechtslupe- 105 Leser -
  • Tofu ist Käse. Nicht.

    … beschreibende Zusätze ergänzt werden, die auf den pflanzlichen Ursprung des betreffenden Produkts hinweisen. Es gibt jedoch ein Verzeichnis mit Ausnahmen. Anlass für diese Entscheidung des Unionsgerichtshofs war ein Fall aus Deutschland: Das deutsche Unternehmen TofuTown erzeugt und vertreibt vegetarische und vegane Lebensmittel. Insbesondere bewirbt…

    Rechtslupe- 72 Leser -


  • Neue Informationspflichten im Lebensmittelhandel

    … Bislang war die Nährwertkennzeichnung bei Lebensmitteln freiwillig, ab dem 13.12.2016 ist sie Pflicht. Was auch Online-Händler hauptsächlich beachten sollten, haben wir hier für Sie zusammengefasst. Die Pflicht zur Nährwertdeklaration von Lebensmitteln ergibt sich aus der Verordnung (EU) Nr. 1169/2011 – Lebensmittelinformationsverordnung (LMIV…

    Simone Staudacher/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 69 Leser -
  • Der Mehrwert des Nährwerts

    … den im Anhang zur Verordnung festgelegten Referenzmengen erfolgen. Weiterhin ausgenommen von der Nährwertdeklaration sind alkoholische Getränke mit einem Alkoholgehalt von über 1,2 Vol.-% sowie weitere Lebensmittel, die im Anhang zur Verordnung aufgeführt sind. Nachdem die Deklarationsverpflichtung auch für Produkte gilt, die im Fernabsatz…

    Tobias Vels/ Essen & Recht- 34 Leser -
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