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    • BGH zur Urheberrechtsverletzung bei Bildersuche durch Suchmaschinen

      Beim Bundesgerichtshof ist in einem Revisionsverfahren zur Urheberrechtsverletzung bei Bildersuche durch Suchmaschinen ein Fall zu entscheiden, der neben urheberrechtlichen auch interessante Fragen des Darlegungs- und Beweisrechts berührt: Die Klägerin betreibt eine Internetseite, auf der sie Fotografien anbietet.

      Liz Collet/ Jus@Publicum- 121 Leser -
  • Kindererziehungszuschlag nach Eintritt der Dienstunfähigkeit

    … Beim Vewaltungsgericht München wird heute um 11 Uhr die Klage eines ehemaligen Kriminalobermeisters gegen den Freistaat Bayern verhandelt, der einen Kindererziehungszuschlag nach Eintritt der Dienstunfähigkeit bei der Berechnung seiner Versorgungsbezüge beansprucht. Er war als Kriminalobermeister beschäftigt, bis er im Jahr 1986 wegen eines…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 48 Leser -
  • „Ich stech‘ Dich ab!“…SAGT man nicht, TUT man nicht!

    … Sollte man meinen. Das Eine wie das Andere ist strafbar. Dass beides tagtäglich (scheint es bisweilen) gesagt und getan wird, dazu belehrt das Leben und die Medien mit Fällen, die das Gegenteil belegen, keines Besseren, aber anderer Erkenntnisse. Was banal und lakonisch klingend anmutet, ist es nicht. So schlicht wie die grundlegende Regel…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 104 Leser -


  • BAG zur Mitbestimmung des Betriebsrates bei Betrieb einer Facebook-Seite

    … In einem Verfahren vor dem Bundesarbeitsgericht streiten die Beteiligten über die Verpflichtung der Arbeitgeberin, eine Facebook-Seite nicht weiter zu betreiben. Die Arbeitgeberin, die ca. 1.300 Arbeitnehmer beschäftigt, nimmt in fünf Transfusionszentren Blutspenden entgegen. Bei ihr ist der antragstellende Konzernbetriebsrat gebildet…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 134 Leser -
  • Der Preis von Auskünften nach dem Informationsfreiheitsgesetz

    … Das Bundesverwaltungsgericht befasst sich in einer heute terminierten Revision mit dem Preis, den es haben kann, wenn Auskünfte nach dem Informationsfreiheitsgesetz verlangt werden. Die Kläger sind Journalisten und begehren die Aufhebung von Kostenentscheidungen für die Gewährung von Informationszugang. Im Zuge von Recherchen über die…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 111 Leser -
  • Und dann guggte er sich die Radieserl schon eine Weile von unten an….

    … Eigenerzeugung von unten anschaut? Wo mancher mit dem Gemüt eines Schlachterhundes jemanden unter die Erde brachte, den er vorher umbrachte, …..wie soll man da sicher sein, dass es ihn stören würde, darüber nicht auch vielleicht die Zucchini und Auberginen zu züchten, die er für Sie dann mit Tofu und veganen Saitlingen auf den Grill wirft? Wer weiss das schon, auf welchem Boden so manche vegane und vegetarische Kultur von Lebensmittelpflanzen und -zutaten immer so wuchert…..? Denken Sie mal darüber nach…… Ni X für U ngut! …

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 131 Leser -
  • Alle Wetter ! {Die Sache mit Titelschutzrechten von Domains}

    … Die Frage der Titelschutzfähigkeit von Domainnamen beschäftigt den Bundesgerichtshof in den kommenden Tagen in einer Revision einer Klägerin, welche unter dem Domainnamen “wetter.de” eine Internetseite betreibt. Auf dieser hält sie ortsspezifisch aufbereitete Wetterdaten und weitere Wetter-Informationen zum Abruf bereit. Seit 2009 bietet sie…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 77 Leser -


  • Winzigkonten …… und die Woche sonst so – Blattlt {2/52}

    …? Dann doch lieber die Betreuungsassistenz aus dem TK-Vorrat im passenden Alter für das eigene Alter als Vorsorge? Böse Zungen….wie gesagt, sehr böse Zungen. À propos böse Zungen….. und KiTa & Co…………. 3. ………..Wo bleibt der erste Streik des Jahres 2016? Bahn, Piloten und KiTa, die Weihnachtsferien sind vorbei, huschhusch,…. wo bleibt Euer…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 98 Leser -
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