Lawun[D]Arts

  • Wenn das Kind krank ist: Das steht berufstätigen Eltern zu

    … Eltern kennen das: Kindergarten, KiTa und Schule sind ein Quell der Freude, neue Freunde kennenzulernen – und neue Infekte, die von Grippe über Magen-Darm-Infekte, Kinderkrankheiten bis hin zu den lieben kleinen Gesellen namens Läusen reichen. Ob alleinerziehend oder nicht – spätestens dann gerät der sonst vielleicht weitgehend gut…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 170 Leser -
  • BGH zur Urheberrechtsverletzung bei Bildersuche durch Suchmaschinen

    … Beim Bundesgerichtshof ist in einem Revisionsverfahren zur Urheberrechtsverletzung bei Bildersuche durch Suchmaschinen ein Fall zu entscheiden, der neben urheberrechtlichen auch interessante Fragen des Darlegungs- und Beweisrechts berührt: Die Klägerin betreibt eine Internetseite, auf der sie Fotografien anbietet. Bestimmte Inhalte ihres…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 131 Leser -


  • Kindererziehungszuschlag nach Eintritt der Dienstunfähigkeit

    … Beim Vewaltungsgericht München wird heute um 11 Uhr die Klage eines ehemaligen Kriminalobermeisters gegen den Freistaat Bayern verhandelt, der einen Kindererziehungszuschlag nach Eintritt der Dienstunfähigkeit bei der Berechnung seiner Versorgungsbezüge beansprucht. Er war als Kriminalobermeister beschäftigt, bis er im Jahr 1986 wegen eines…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 52 Leser -
  • „Ich stech‘ Dich ab!“…SAGT man nicht, TUT man nicht!

    … Sollte man meinen. Das Eine wie das Andere ist strafbar. Dass beides tagtäglich (scheint es bisweilen) gesagt und getan wird, dazu belehrt das Leben und die Medien mit Fällen, die das Gegenteil belegen, keines Besseren, aber anderer Erkenntnisse. Was banal und lakonisch klingend anmutet, ist es nicht. So schlicht wie die grundlegende Regel…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 111 Leser -
  • BAG zur Mitbestimmung des Betriebsrates bei Betrieb einer Facebook-Seite

    … In einem Verfahren vor dem Bundesarbeitsgericht streiten die Beteiligten über die Verpflichtung der Arbeitgeberin, eine Facebook-Seite nicht weiter zu betreiben. Die Arbeitgeberin, die ca. 1.300 Arbeitnehmer beschäftigt, nimmt in fünf Transfusionszentren Blutspenden entgegen. Bei ihr ist der antragstellende Konzernbetriebsrat gebildet…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 134 Leser -
  • Der Preis von Auskünften nach dem Informationsfreiheitsgesetz

    … Das Bundesverwaltungsgericht befasst sich in einer heute terminierten Revision mit dem Preis, den es haben kann, wenn Auskünfte nach dem Informationsfreiheitsgesetz verlangt werden. Die Kläger sind Journalisten und begehren die Aufhebung von Kostenentscheidungen für die Gewährung von Informationszugang. Im Zuge von Recherchen über die…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 113 Leser -
  • Mehrbedarf wegen kostenaufwändiger Ernährung bei psychischer Zwangsstörung?

    …, sich in einer bestimmten Weise zu ernähren, bei Zwangserkrankungen nicht herstellbar sei. In seiner Zulassungsrevision rügt der Kläger beim Bundessozialgericht eine Verletzung des § 21 Abs 5 SGB II und macht geltend, das Landessozialgericht habe in unzulässiger Weise zwischen physischen und psychischen Erkrankungen differenziert und auch bei ihm…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 159 Leser -
  • Und dann guggte er sich die Radieserl schon eine Weile von unten an….

    … ……..und nicht etwa Rumänien zusammen mit seiner Freundin. Wie seine Eltern fünf Jahre lang glaubten. Wir denken nun darüber nach, wie es kommt, dass mancher von seinen Eltern oder Angehörigen nicht als vermisst gemeldet wird, der sich schon ein wenig länger so gar nicht bei ihnen meldet. Und wie lange man und warum man glaubt, dass jemand sich…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 134 Leser -
  • Alle Wetter ! {Die Sache mit Titelschutzrechten von Domains}

    … Die Frage der Titelschutzfähigkeit von Domainnamen beschäftigt den Bundesgerichtshof in den kommenden Tagen in einer Revision einer Klägerin, welche unter dem Domainnamen “wetter.de” eine Internetseite betreibt. Auf dieser hält sie ortsspezifisch aufbereitete Wetterdaten und weitere Wetter-Informationen zum Abruf bereit. Seit 2009 bietet sie…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 77 Leser -


  • Heute ………..auf dem Terminplan

    … 3 Tote und mehrere hundert Erkrankte hatte es im Zuge des Salmonellenskandals 2014 gegeben. Heute ist der Skandal um die Bayern-Ei, die inzwischen wieder verkaufen darf, Thema einer Sondersitzung im Landtag. Die Sondersitzung findet nur zwei Tage nach der Entscheidung des bayerischen Verwaltungsgerichtshofs statt. Am Dienstag hatten die Richter…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 86 Leser -
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