Lawun[D]Arts

  • BGH zur Urheberrechtsverletzung bei Bildersuche durch Suchmaschinen

    … Suchbegriffen an, die die Nutzer in eine Suchmaske eingeben können. Für die Durchführung der Bilderrecherche greift die Beklagte auf den Internetsuchdienst der Firma Google zurück, zu dem sie auf ihrer Internetseite einen elektronischen Verweis (Link) gesetzt hat. Die Suchmaschine Google ermittelt die im Internet vorhandenen Bilddateien, indem sie…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 125 Leser -
  • Kindererziehungszuschlag nach Eintritt der Dienstunfähigkeit

    … Beim Vewaltungsgericht München wird heute um 11 Uhr die Klage eines ehemaligen Kriminalobermeisters gegen den Freistaat Bayern verhandelt, der einen Kindererziehungszuschlag nach Eintritt der Dienstunfähigkeit bei der Berechnung seiner Versorgungsbezüge beansprucht. Er war als Kriminalobermeister beschäftigt, bis er im Jahr 1986 wegen eines…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 51 Leser -


  • „Ich stech‘ Dich ab!“…SAGT man nicht, TUT man nicht!

    … inklusive. Manche Klärung dauert dann für viele nicht mehr nachvollziehbar lang, die kurzen Prozess machen möchten – wenigstens kurzen Prozess durch die dafür vorgesehenen Hüter des Rechts und ihre Richter. Demokratien sind streitbar und dürfen es sein, ja: müssen es gar. Dass dies nicht immer, nicht immer schnell genug und nicht immer mit den daran…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 107 Leser -
  • BAG zur Mitbestimmung des Betriebsrates bei Betrieb einer Facebook-Seite

    … In einem Verfahren vor dem Bundesarbeitsgericht streiten die Beteiligten über die Verpflichtung der Arbeitgeberin, eine Facebook-Seite nicht weiter zu betreiben. Die Arbeitgeberin, die ca. 1.300 Arbeitnehmer beschäftigt, nimmt in fünf Transfusionszentren Blutspenden entgegen. Bei ihr ist der antragstellende Konzernbetriebsrat gebildet…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 134 Leser -
  • Der Preis von Auskünften nach dem Informationsfreiheitsgesetz

    … Das Bundesverwaltungsgericht befasst sich in einer heute terminierten Revision mit dem Preis, den es haben kann, wenn Auskünfte nach dem Informationsfreiheitsgesetz verlangt werden. Die Kläger sind Journalisten und begehren die Aufhebung von Kostenentscheidungen für die Gewährung von Informationszugang. Im Zuge von Recherchen über die…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 112 Leser -
  • Mehrbedarf wegen kostenaufwändiger Ernährung bei psychischer Zwangsstörung?

    …, sich in einer bestimmten Weise zu ernähren, bei Zwangserkrankungen nicht herstellbar sei. In seiner Zulassungsrevision rügt der Kläger beim Bundessozialgericht eine Verletzung des § 21 Abs 5 SGB II und macht geltend, das Landessozialgericht habe in unzulässiger Weise zwischen physischen und psychischen Erkrankungen differenziert und auch bei ihm…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 158 Leser -
  • Und dann guggte er sich die Radieserl schon eine Weile von unten an….

    … ……..und nicht etwa Rumänien zusammen mit seiner Freundin. Wie seine Eltern fünf Jahre lang glaubten. Wir denken nun darüber nach, wie es kommt, dass mancher von seinen Eltern oder Angehörigen nicht als vermisst gemeldet wird, der sich schon ein wenig länger so gar nicht bei ihnen meldet. Und wie lange man und warum man glaubt, dass jemand sich…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 133 Leser -
  • Alle Wetter ! {Die Sache mit Titelschutzrechten von Domains}

    … Die Frage der Titelschutzfähigkeit von Domainnamen beschäftigt den Bundesgerichtshof in den kommenden Tagen in einer Revision einer Klägerin, welche unter dem Domainnamen “wetter.de” eine Internetseite betreibt. Auf dieser hält sie ortsspezifisch aufbereitete Wetterdaten und weitere Wetter-Informationen zum Abruf bereit. Seit 2009 bietet sie…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 77 Leser -


  • Heute ………..auf dem Terminplan

    … 3 Tote und mehrere hundert Erkrankte hatte es im Zuge des Salmonellenskandals 2014 gegeben. Heute ist der Skandal um die Bayern-Ei, die inzwischen wieder verkaufen darf, Thema einer Sondersitzung im Landtag. Die Sondersitzung findet nur zwei Tage nach der Entscheidung des bayerischen Verwaltungsgerichtshofs statt. Am Dienstag hatten die Richter…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 86 Leser -
  • Winzigkonten …… und die Woche sonst so – Blattlt {2/52}

    … Beim Durchblattln, beim Blättern in den Blättern und Medien der Zeit aufgefallen ist wieder einmal das eine oder andere. Auf ein Haferl Kaffee zum Wachwerden und ein paar Zeilen zwischen den Zeilen und Zeitungen? Guten Morgen und ………..schon geht’s los! 1. Ein Winzigkonto und die Spuren der Geschichte Man lernte ein neues Wort aus der Welt…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 100 Leser -
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