Landgericht Köln

  • Mit Harald Schmidt hart ins Gericht gegangen …

    … ausreichen, obwohl die ganz sicher keine solchen aus versteckten Kameras umfasste. Doch in der Berufung am OLG Köln erinnerte sich der Senatsvorsitzende noch gut an den Fall mit der Harald-Schmidt-Show, den er selbst verhandelt hatte. Der Richter liebte Zauberkunst, hatte etwa gerade den damals aktuellen Kinofilm „The Prestige“ gesehen. Die faulen…

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  • Kölsch vorm Kadi

    … Aufgrund des gerichtsüblichen Alkoholverbots darf Kölsch im Landgericht Köln zwr im Mund geführt, nicht aber konsumiert werden. Dennoch findet Kölsch ab und an einen seinen Weg in den Gerichtssaal. Nachdem man in den 1960er Jahren bis rauf zum Bundesgerichtshof prozessierte, wer sein Gesöff den „Kölsch“ nennen darf, lage heute ein Sprachwerk…

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  • Claudia Roth nicht ekelhaft III

    … unterstützt werden? Kriegt hier vor Feigheit wieder mal keiner sein Maul auf?! Oder beginnt hier die humane Ausrottung des deutschen Volkes durch vollständige Durchrassung? So wurde es jedenfalls von dieser ekelhaften Claudia Roth in einer Talkshow herbeigesehnt!“. Man musste kein Volljurist sein, um erkennen zu können, dass die Ausführungen des…

    Fachanwalt für IT-Recht- 259 Leser -
  • Claudia Roth nicht ekelhaft II

    … Versand einer E-Mail verurteilt worden, in der u.a. zu lesen war "Oder beginnt hier die humane Ausrottung des deutschen Volkes durch vollständige Durchrassung? So wurde es jedenfalls von dieser ekelhaften Claudia Roth in einer Talkshow herbeigesehnt!" und hatte sich im übrigen im Treppenhaus ein mindestens scharfes Wortgefecht mit ausländischen…

    Fachanwalt für IT-Recht- 399 Leser -
  • Helmut Kohl und das Presserecht

    … Die BILD-Zeitung verkündete gestern als erste den Tod Helmut Kohls. Dies mag Kai Diekmanns Verdienst sein, der schon als Schülerzeitungsredakteur den Draht zu Kohl aufgebaut und bis zuletzt eifrig gepflegt hatte. Zu vielen anderen Journalisten galt sein Verhältnis als angespannt, insbesondere zu einem politischen Magazin aus Hamburg. Obwohl…

    Blog zum Medienrechtin Medienrecht- 159 Leser -
  • BGH schickt Kraftwerk und Afghanistan Papers zum EuGH

    … Der BGH hat heute zwei urheberrechtliche Rechtsstreite zum Europäischen Gerichtshof geschickt: So lösten die BGH-Richter Moses Pelham ein Ticket im Trans-Europa Express, um zu erfahren, ob man Tonfetzen tatsächlich ohne Einwilligung samplen darf, wie das Bundesverfassungsgericht meint. -> Kraftwerk ./. Machwerk – Trans-Europa Express fährt…

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  • Die (Un)Einheitlichkeit der Rechtsprechung

    … entschied das Landgericht Stuttgart kurzerhand, die Akte müsse nicht vom Landgericht Stuttgart, sondern vom Landgericht Köln bearbeitet werden. In Köln ist die OVB ansässig. Es gibt im Vertrag eine entsprechende Gerichtsstandsvereinbarung. Das Landgericht Stuttgart hielt diese für maßgeblich. Im Ergebnis kann dies dazu führen, dass das eine Verfahren…

    Kai Behrens/ Handelsvertreter Blog- 27 Leser -
  • Rechtsanwalt darf nicht mit nackten Frauen werben

    … Das Landgericht Köln hat entschieden, dass ein Rechtsanwalt nicht mit Kalendern für sich werben darf, auf denen nackte oder nur spärlich bekleidete Frauen zu sehen sind. Der Kläger, der als Rechtsanwalt tätig ist, verteilte bereits im Jahr 2013 Kalender mit nackten oder spärlich bekleideten Frauen und einem Verweis auf seine Kanzlei. Hierfür…

    Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 1737 Leser -
  • Wenn zwei sich streiten freut sich…wer eigentlich?

    … einem Handgemenge wegen einer Umhängetasche, in der sich 15.000,- € in bar befanden. Die hinzugerufene Polizei konnte die Streitenden trennen. Jedoch konnte sie nicht feststellen, wem denn nun die Tasche mit dem Bargeld gehörte. Nach Einstellung der gegen beide geführten Ermittlungsverfahren wurde das Geld daher bei der Hinterlegungsstelle des…

    Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 187 Leser -


  • Bier auf Wein, das lass sein: Weißgold gegen Weiss-Gold

    … Mit einem kuriosen Namensstreit musste sich Ende 2016 das Landgericht Köln auseinandersetzen. Der Vorwurf: Verbraucher könnten "Weißgold" (Wein-Cuvée Spezialitäten der Boos von Waldeckschen Hofkellerei aus dem Hause Klostermühle) und "Weiss-Gold" (ein Bier der Allgäuer Brauerei Meckatzer) nicht auseinander halten und verletze dadurch die Marken der Brauerei. Wein ist eben nicht gleich Bier ... The post Bier auf Wein, das lass sein: Weißgold gegen Weiss-Gold appeared first on DER Blog über Patente, Marken, Designs. …

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