Landgericht Berlin

  • Der Widerrufsjoker beim Autokredit

    … Autokäufe über einen Kredit finanziert. Insbesondere die niedrigen Zinsen der letzten Jahre machten Finanzierungen von Neu- und/oder Gebrauchtwagen attraktiv. Regelmäßig wird bei derartigen Verträgen ein Teilbetrag angezahlt und die Restsumme des Kaufpreises wird oftmals über die Hausbank des Herstellers finanziert. Hierzu zählen u.a. die Volkswagen…

    WK LEGAL Online Blog- 122 Leser -


  • Höflichkeit ist eine Zier

    …Die Staatsanwaltschaft Berlin ist ohne ihr 08.06.2016, Saal 820, Landgericht Berlin, Strafsache. Um 08.55 Uhr betrete ich den Saal und sage höflich „Guten Morgen“. Die anwesenden Wachtmeister und der Protokollführer erwidern den Gruß freundlich. Nur die Sitzungsvertreterin der Staatsanwaltschaft, wohl … Weiterlesen…

    Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 586 Leser -
  • Werbung mit non-existentem Firmen-Standort

    Das Landgericht Berlin hatte sich kürzlich mit der Frage zu beschäftigen, inwieweit eine Werbung mit einem nicht vorhandenen Firmen-Standort eine Wettbewerbsverletzung ist. Ein Handwerksbetrieb hatte sich auf einer Online-Plattform angemeldet und in diesem Rahmen angegeben, dass sie Handswerksdienstleistungen auch in Lüneburg anbietet.

    Florian Skupin/ jurabutler.de- 37 Leser -
  • Hotel eröffnet im Hinterhof – ist Mietminderung gerechtfertigt?

    … Hotel eröffnet im Hinterhof – ist Mietminderung gerechtfertigt? Fachanwalt Bredereck Wenn im Hinterhof auf einmal ein Hotel eröffnet, kann es schonmal laut werden. Ein aktuelles Urteil des LG Berlin beschäftigt sich mit der Klage einer Mieterin, die deshalb ihre Miete zunächst nur unter Vorbehalt gezahlt und dann rückwirkend den überzahlten…

    Fernsehanwaltin Mietrecht- 76 Leser -
  • Berliner Luft wird für Gerichtsstandsvielflieger dünn

    … Zu den erstaunlichsten Lücken der ZPO gehört der fliegende Gerichtsstand im Eilverfahren. Eine konventionelle Klage kann man gleichzeitig nur an jeweils einem Gericht zur gleichen führen. Bei Anträgen auf Erlass einer einstweiligen Verfügungen beantragen findige Presseanwälte gerne mal ein und dieselbe Unterlassung parallel (oder hintereinander…

    Blog zum Medienrechtin Wettbewerbsrecht- 408 Leser -
  • Provisional Enforcement of Arbitral Awards in Germany

    … Court (Kammergericht, as the Oberlandesgericht is called in Berlin) issued an order for provisional execution under an arbitral award. However, the court found itself incompetent to implement its own order by granting the corresponding seizure order (Pfändungsbeschluss). Provisional execution under the arbitral award may not extend beyond measures…

    Peter Bert/ Dispute Resolution Germany- 40 Leser -
  • BGH: Warenprüfung durch Ingebrauchnahme kann Wertersatz begründen

    … der Verbraucher in Textform auf die Rechtsfolge einer möglichen Wertersatzverpflichtung hingewiesen worden war. Üblicherweise erfolgt dies, indem dem Verbraucher eine Widerrufsbelehrung mit Wertersatzformulierung übersandt wird. Der BGH hat in der Sache nicht selbst entschieden, sondern den Rechtstreit an die Vorinstanz zurückverwiesen. Das Landgericht Berlin wird sich demnach erneut mit diesem Fall befassen müssen, weil unklar blieb, ob der Online-Shop den Kunden korrekt über die Folgen des Widerrufs aufgeklärt hatte. …

    Internetrecht München- 109 Leser -
  • Dissonanzen bei der GEMA

    … Die GEMA ist im Prinzip eine gute Sache. Leider lag sie von Anfang an in den falschen Händen. Dafür, dass sich die GEMA wie eine Behörde gebärdet, ist sie erstaunlich intransparent organisiert und wahrt gerne mal Geheimnisse. Nicht einmal ihre Gründungsurkunde bekomme ich zu sehen. Heute nun erlitt die GEMA vor dem Berliner Kammergericht ihre…

    Blog zum Medienrechtin Medienrecht- 307 Leser -


  • Fliegender Gerichtsstand hat Seitenwind

    … Neulich stellte der Journalist von Leijden den von mir häufig kritisierten fliegenden Gerichtsstand im Presserecht in der ZEIT zur Diskussion: Fliegende Richter. Daraufhin beschwichtigte der Kollege Till Dunckel von der Hamburger Kanzlei Nesselhauf mit Kein Grund zur Klage. Hat er auch nicht, denn ihn trennen keine 10 Minuten vom Landgericht…

    Blog zum Medienrechtin Medienrecht Abmahnung- 192 Leser -
  • Halloween: Politgruselclown vs. Killerpirat

    … Der Möchtegern-Politiker Christopher Lauer, der von Axel Springer für irgendwas Geld bekam und plötzlich das Leistungsschutzrecht töfte fand, hat offenbar auch Spaß am Medienrecht. Neulich erinnerte ein Berliner Pirat ungebeten an Lauers schäbiges Verhalten von 2010 gegenüber einem Pirat, der Lauer an Schrägheit ebenbürtig war: Gerwald Claus…

    Blog zum Medienrechtin Strafrecht Medienrecht Abmahnung- 124 Leser -
  • Unangenehmer Filesharing-Beschluss des Landgerichts Berlin

    … Das Landgericht Berlin hat in einem aktuellen Hinweisbeschluss strenge Anforderungen an die sekundäre Beweislast von Abmahnopfern zur Entlastung von der Störerhaftung gestellt. So veröffentlichte nun eine bekannte Abmahnkanzlei einen Beschluss, der das Abmahnopfer zu erheblicher Überwachung seiner Mitmenschen verpflichtet, denen er Zugang zu…

    Blog zum Medienrechtin Medienrecht Abmahnung- 423 Leser -
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