Landesrecht

  • Mindestgrösse für Einstellung in den Polizeivollzugsdienst

    … „Hat der Pumuckl heut‘ auch was zu sagen?“ Erinnern Sie sich an jene Geschichte, über die ich vor geraumer Zeit einmal plauderte? Ein Münchner, ein Altmünchner, ein echter und nicht so ein reingschwappter Möchtegern- oder Tutmalsoalsob-Münchner, der kann über eine Frage wie jene ebenso herzhaft schmunzeln, wie über eine andere, an die er sich…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 95 Leser -


  • Schlechtes Programm – kein Rundfunkbeitrag?

    … nicht. Insofern wird man den Rechtsgedanken des § 320 BGB im öffentlichen Recht nicht auf gegenseitige Verträge beschränken dürfen, sondern auf jedes Gegenüberstehen von Leistungen, auch bei hoheitlicher Einforderung von Abgaben. 3. Zurückbehaltungsrecht (vgl. § 273 BGB) Notfalls gäbe es auch noch ein Zurückbehaltungsrecht aus dem Rechtsgedanken des…

    Sie hören von meinem Anwalt!- 293 Leser -
  • Wenn sich Nachbarn streiten, freut sich meist niemand!

    … Leerung reinholt, bleibt doch ihm überlassen. Zumal es dafür im Zweifel auch gute Gründe gibt. Nachbarrecht ist Landesrecht Der Gesetzgeber hat viele Dinge geregelt, damit Nachbarn „friedlich“ nebeneinander leben können. Es handelt sich beim Nachbarrecht um Landesrecht, weshalb jedes Bundesland eine eigene Regelung treffen kann. Dort sind…

    Paragrafenpuzzlein Mietrecht- 131 Leser -
  • Heute ………..auf dem Terminplan

    … Oberlandesgericht München wird heute im Prozess um elf Songs der Popsängerin Rihanna zu Fragen der elterlichen Pflichten und Verantwortung für illegale Downloads ihrer Kinder entscheiden.Im aktuellen Fall haben die Eltern ausgesagt, sie hätten ihren Kindern ausdrücklich illegalen Download von Musik aus dem Internet verboten. Alle drei nutzen den…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 86 Leser -
  • Gesetzgebung der Freien und Hansestadt Hamburg

    … Durchsucht Webseiten der Hamburger Gesetzgebungsorgane. Diese Seite ist nicht nur etwas für Juristen, die in den Gesetzesmaterialien recherchieren, um etwas darüber zu erfahren, was die Verfasser einer bestimmten landesrechtlichen Norm sich bei der Normsetzung gedacht haben. In der öffentlichen Wahrnehmung ist Landesgesetzgebung so etwas wie…

    Justiz-und-Recht- 171 Leser -


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