Kunstfreiheit

    • Befristeter Arbeitsvertrag – für Schauspieler in einer Krimiserie

      Der Sachgrund der Eigenart der Arbeitsleistung nach § 14 Abs. 1 Satz 2 Nr. 4 TzBfG soll vor allem verfassungsrechtlichen, sich unter anderem aus der Freiheit der Kunst (Art. 5 Abs. 3 GG) ergebenden Besonderheiten Rechnung tragen. Allein die Kunstfreiheit des Arbeitgebers rechtfertigt die Befristung des Arbeitsvertrags mit einem an der Erstellung eines Kunstwerks mitwirkenden k ...

      Rechtslupe- 36 Leser -
  • Bundesfighter II: Wird das Thema Hakenkreuz die Gerichte beschäftigen?

    …Durch die Debatten um Schnitte der Hersteller in Wolfenstein II und Call of Duty World War II beschäftigten sich auch immer mehr herkömmliche Medien mit dem leidigen Thema der potentiellen Strafverfolgung von Videospielproduzenten. Viel Halbwissen wurde hierbei immer wieder erneut durchgekaut – etwa, dass die deutschen Gerichte der Ansicht seien…

    Michael Scheyhing/ GamesLaw- 95 Leser -


  • Inhalt und Schranken der Kunstfreiheit

    … Der Beschluss des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts vom 13. Juni 2007 betreffend den Roman Esra von Maxim Biller ist die zur Zeit letzte grundlegende Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zu Inhalt und Grenzen der verfassungsrechtlich verbürgten Kunstfreiheit (Art. 5 Abs. 3 GG). Zum Teil wiederholt und bestätigt das…

    Verfassungsblog- 64 Leser -
  • Ist Breitbart News ein Kunstprojekt?

    … In gewisser Weise scheint die Esra-Entscheidung zehn Jahre nach ihrer Verkündung schon aus einer anderen Zeit zu stammen. Die Problemlage, der sich das Bundesverfassungsgericht hier zu stellen hatte, unterschied sich nicht grundsätzlich von derjenigen, die dem 30 Jahre zuvor getroffenem Mephisto-Urteil zugrunde lag: Ein klassischer Roman, in dem…

    Verfassungsblog- 94 Leser -
  • BVerfG: Schutz stiller Feiertage

    … von musikalischen Darbietungen in Räumen mit Schankbetrieb (Art. 3 Abs. 2 S. 1 und 3 FTG) greift zwar in die allgemeine Handlungsfreiheit der Menschen (Art. 2 Abs. 1 GG) und unter bestimmten Voraussetzungen auch in die Berufsfreiheit (Art. 12 Abs. 1 GG) sowie die Kunstfreiheit (Art. 5 Abs. 3 S. 1 GG) ein. In besonders gelagerten Fällen kann sie…

    examensrelevant- 75 Leser -
  • Böhmermann Schmähgedicht bleibt weiter verboten!

    … Rechtsauffassung nicht und Verbot die oben zitierten Teile des Schmähgedichtes wegen der Verletzung der allgemeinen Persönlichkeitsrechte von Recep Erdoğan. Der Klage – wie zuvor dem Antrag auf Einstweilige Verfügung – wurde aber nur zum Teil stattgegeben, da Erdoğan das Gedicht insgesamt untersagen lassen wollte. Das LG Hamburg wies damit die…

    Christopher A. Wolf/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 94 Leser -
  • Landgericht Hamburg verurteilt Böhmermann auch im Hauptsacheverfahren zur Unterlassung

    … Das Landgericht Hamburg hat Jan Böhmermann auch im Hauptsacheverfahren die Äußerung bestimmter Passagen aus seinem umstrittenen Schmähgedicht untersagt (Urteil vom 10.02.2016, Az.: 324 O 402/16). Kläger ist der türkische Staatspräsident Erdogan. Die aus meiner Sicht allerdings wenig überzeugende Pressemitteilung des Landgerichts Hamburg ist…

    Internet-Law- 82 Leser -
  • Indizierung der „Sonny-Black“-CD von Bushido rechtmäßig

    … Pressemitteilung des VG Köln zum Urteil vom 02.09.2016, Az.: 19 K 3287/15 Die von der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien getroffene Entscheidung hinsichtlich der Indizierung der „Sonny-Black“-CD des Künstlers Bushido wird vor dem VG Köln bestätigt. Der Kläger hatte mit seinem Vortrag, dass die Werbung für die CD ausschließlich seine…

    kanzlei.biz- 69 Leser -


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