Kündigungsfrist

  • Mit Liebe zum Detail: Neuigkeiten zum Arbeitsrecht

    … (c) BBH Sachgrundlose Befristung, verbotene Überwachungsmaßnahmen, zu lange Kündigungsfristen und Scheinselbständigkeit. Das sind wichtige Themen, mit denen sich die Rechtsprechung kürzlich beschäftigt hat und wir uns deshalb in unserem aktuellen Newsletter zu Arbeitsrecht und Personal auseinandersetzen. Auch auf der Gesetzgeberseite hat…

    Der Energieblogin Arbeitsrecht- 84 Leser -


  • 3 Jahre Kündigungsfrist – geht das?

    … 3 Jahre Kündigungsfrist – geht das? Wird die gesetzliche Kündigungsfrist für den Arbeitnehmer in Allgemeinen Geschäftsbedingungen erheblich verlängert, kann darin auch dann eine unangemessene Benachteiligung entgegen den Geboten von Treu und Glauben im Sinn von § 307 Abs. 1 Satz 1 BGB liegen, wenn die Kündigungsfrist für den Arbeitgeber…

    Anja Gotsche/ Kanzlei Samnée & Gotschein Arbeitsrecht- 45 Leser -
  • Die Kündigung des Arbeitnehmers – und eine unangemessen lange Kündigungfrist

    … Wird die gesetzliche Kündigungsfrist für den Arbeitnehmer in Allgemeinen Geschäftsbedingungen erheblich verlängert, kann darin auch dann eine unangemessene Benachteiligung entgegen den Geboten von Treu und Glauben im Sinn von § 307 Abs. 1 Satz 1 BGB liegen, wenn die Kündigungsfrist für den Arbeitgeber in gleicher Weise verlängert wird. In dem…

    Rechtslupe- 36 Leser -
  • Asylanten als Kündigungsgrund

    … Heute morgen sprach mich eine Mandantin beim Einkaufen an. Ob ich mal eben 5 Minuten Zeit hätte. Die hatte ich. Sie habe einen Mietvertrag unterschrieben, der nun zum 01.11. beginnen würde. Der Vermieter habe ihr auch gesagt, dass die Erdgeschoss-Wohnung unter ihr ebenfalls noch leer stünde, aber darin eine Familie einziehen würde. Nun habe sich…

    Rheinrecht- 198 Leser -
  • BAG: Kündigungsfristen von drei Jahren unwirksam

    … Das Bundesarbeitsgericht entschied am 26.10.2017, dass eine dreijährige Kündigungsfrist unwirksam ist, weil sie den Arbeitnehmer unangemessen benachteilige. Die Vereinbarung einer dreijährigen Kündigungsfrist erweise sich nämlich als unangemessene Benachteiligung des Arbeitnehmers. Sie verstoße damit gegen § 307 Abs. 1 S. 1 Bürgerliches…

    Kai Behrens/ Handelsvertreter Blog- 49 Leser -
  • Wiedereinstellungsanspruch im Kleinbetrieb

    …Ein Wiedereinstellungsanspruch kann grundsätzlich nur Arbeitnehmern zustehen, die Kündigungsschutz nach dem Kündigungsschutzgesetz (KSchG) genießen. Der Kläger war seit 1987 bei der vormaligen Beklagten zu 1. in deren Apotheke als vorexaminierter Apothekenangestellter beschäftigt. Mit Schreiben vom 28. November 2013 kündigte die vormalige Beklagte zu 1. das Arbeitsverhältnis mit dem Kläger sowie mit allen übrigen Beschäftigten zum […]…

    Olaf Moegelin/ Rechtsanwalt Olaf Moegelin- 106 Leser -
    Vorher zum gleichen Thema:
  • Keine zweiwöchige Kündigungsfrist in der Probezeit

    … Das BAG (Urteil vom 23.03.2017 – 6 AZR 705/15) hatte sich mit dem Thema Kündigungsfrist und Probezeit im Zusammenhang mit Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu befassen. Im konkreten Fall nahm ein (befristeter) Arbeitsvertrag Bezug auf die tarifvertragliche Regelung. Darin war festgehalten, dass die ersten sechs Monate des…

    Jürgen F. Berners/ NWB Experten Blog- 149 Leser -
  • Außerordentliche Verdachtskündigung – und die Kündigungsfrist

    … Nach § 626 Abs. 2 BGB kann die außerordentliche Kündigung nur innerhalb von zwei Wochen erfolgen. Die Frist beginnt in dem Zeitpunkt, in dem der Kündigungsberechtigte von den für die Kündigung maßgebenden Tatsachen Kenntnis erlangt. Dies ist der Fall, sobald der Kündigungsberechtigte eine zuverlässige und möglichst vollständige positive Kenntnis…

    Rechtslupe- 73 Leser -
  • 6 Monate Kündigungsfrist für einen Internet-Forennutzungsvertrag

    … Urteil des AG Kerpen vom 10.04.2017, Az.: 102 C 297/16 Für einen Internet-Forennutzungsvertrag finden die Regeln des Dienstvertrages Anwendung, ein solcher kann hierbei ordentlich oder außerordentlich gekündigt werden. Die Kündigungsfrist für die ordentliche Kündigung beträgt in Anlehnung an § 624 S. 2 BGB sechs Monate, die außerordentliche…

    kanzlei.biz- 41 Leser -
  • Kündigungsfrist in der Probezeit – und der Arbeitsvertrag

    … Wird in einem vom Arbeitgeber vorformulierten Arbeitsvertrag in einer Klausel eine Probezeit und in einer anderen Klausel eine Kündigungsfrist festgelegt, ohne dass unmissverständlich deutlich wird, dass diese ausdrücklich genannte Frist erst nach dem Ende der Probezeit gelten soll, ist dies von einem durchschnittlichen Arbeitnehmer regelmäßig…

    Rechtslupe- 103 Leser -


  • Insolvenzkündigung vor Dienstantritt

    … § 113 InsO findet auf Kündigungen vor Dienstantritt Anwendung. Die Kündigungsfrist des § 113 Satz 2 InsO beginnt mit dem Zugang der Kündigungserklärung. Nach § 113 Satz 1 InsO kann ein Dienstverhältnis, bei dem der Schuldner der Dienstberechtigte ist; vom Insolvenzverwalter; und vom anderen Teil ohne Rücksicht auf eine vereinbarte Vertragsdauer…

    Rechtslupe- 66 Leser -
  • Keine abgekürzte Kündigungsfrist in der Probezeit bei unklarer Regelung im Arbeitsvertrag

    … Das Bundesarbeitsgericht hat sich in einer aktuellen Entscheidung mit der abgekürzten Kündigungsfrist in der Probezeit beschäftigt. Sieht der Arbeitsvertrag eine Probezeit von längstens sechs Monaten vor, kann das Arbeitsverhältnis gemäß § 622 Abs. 3 BGB ohne weitere Vereinbarung von beiden Seiten mit einer Frist von zwei Wochen gekündigt werden. Ist jedoch, so das Bundesarbeitsgericht in einer... Quelle …

    Schlosser Aktuell- 35 Leser -
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