Krankengeld

  • Krank ohne Entgeltfortzahlung und Krankengeld?

    … Ein Gastbeitrag von Rechtsanwältin Gabriele Brandenburg, Fachanwältin für Arbeitsrecht und Sozialrecht Im Rahmen eines bestehenden Arbeitsverhältnisses arbeitsunfähig erkrankt und weder Arbeitgeber noch Krankenkasse zahlen. Kann das sein? Gemäß § 44 Abs. 1 SGB V haben Versicherte Anspruch auf Krankengeld, wenn die Krankheit sie arbeitsunfähig…

    Justiz-und-Recht- 126 Leser -
  • Erwerbsminderungsrente der Zusatzversorgungskasse – und der Krankengeldbezug

    … § 39 Abs. 5 der Satzung der Satzung der Zusatzversorgungskasse der bayerischen Gemeinden (BayZVKS) bestimmt unter anderem, die Betriebsrente ruhe in Höhe des Betrages eines für die Zeit nach dem Beginn der Betriebsrente gezahlten Krankengeldes aus der gesetzlichen Krankenversicherung, soweit dieses nicht nach § 96a Abs. 3 SGB VI auf eine Rente…

    RentenBote- 38 Leser -


  • Krankengeldbezug- und die Erwerbsminderungsrente der Zusatzversorgungskasse

    …§ 39 Abs. 5 der Satzung der Satzung der Zusatzversorgungskasse der bayerischen Gemeinden (BayZVKS) bestimmt unter anderem, die Betriebsrente ruhe in Höhe des Betrages eines für die Zeit nach dem Beginn der Betriebsrente gezahlten Krankengeldes aus der gesetzlichen Krankenversicherung, soweit dieses nicht nach § 96a Abs. 3 SGB VI auf…

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 62 Leser -
  • PKH-Raten bei der Kündigungsschutzklage – und der Krankengeldbezug

    … Der Freibetrag für Erwerbstätige nach § 115 Abs. 1 Satz 3 Nr. 1b ZPO ist bei der Berechnung der Ratenhöhe im Rahmen der Bewilligung von Prozesskostenhilfe zu berücksichtigen, wenn der Arbeitnehmer Krankengeld bezieht und dies der Höhe nach aus seinem Arbeitsentgelt berechnet wird. Er bleibt unberücksichtigt, wenn das Krankengeld aus dem…

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 46 Leser -
  • Prozesskostenhilfe – und die Ratenhöhe bei Krankengeldbezug

    … Der Freibetrag für Erwerbstätige nach § 115 Abs. 1 Satz 3 Nr. 1b ZPO ist bei der Berechnung der Ratenhöhe im Rahmen der Bewilligung von Prozesskostenhilfe zu berücksichtigen, wenn der Arbeitnehmer Krankengeld bezieht und dies der Höhe nach aus seinem Arbeitsentgelt berechnet wird. Er bleibt unberücksichtigt, wenn das Krankengeld aus dem…

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 49 Leser -
  • In Zukunft nur noch teil-krank? Abschied von der Arbeitsunfähigkeit

    … wird sich der Arzt einen Patienten, wenn er denn Arbeitnehmer ist, viel genauer anschauen als bisher. Schließlich könnte er entscheiden, dass der Patient tatsächlich gar nicht krank, sondern nur etwas teil-krank ist. Zum Beispiel nur zu 50%. Die Folgen: Die Arbeitsbefreiung liefe dann auch nur über 50%. Und ein mögliches Krankengeld würde sich…

    Betriebsrat Blog- 398 Leser -
  • Wenn die Behandlungsfehlerfrage durch ein Gericht geklärt werden soll

    … Welches Gericht ist zuständig? Örtlich zuständig ist bei einem Streitwert von nicht mehr als 5.000 EUR das Amtsgericht am Wohnsitz des Beklagten (also des Arztes oder des Krankenhauses). Liegt der Streitwert darüber, ist das Landgericht zuständig. Sind Fristen zu beachten? Es gilt die regelmäßige Verjährungsfrist von drei Jahren. Sehen Sie…

    Verena Daniels/ Szary Blog- 38 Leser -
  • Krankengeld: Wegfall bei nicht rechtzeitiger Anschluss-Feststellung

    … Krankengeld: Wegfall bei nicht rechtzeitiger Anschluss-Feststellung Wer mehrfach aufeinander folgend zeitlich begrenzt arbeitsunfähig wird, sollte dringend darauf achten, dass die Bescheinigungen nahtlos aneinander anschließen. Dies ergibt sich aus einem Urteil des Sozialgerichts Detmold (Urteil vom 15.10.2015, Az. S 5 KR…

    Recht Sozial- 57 Leser -
  • Krankengeld – und der Progressionsvorbehalt

    … Auch nach der Einführung des sog. Basistarifs in der privaten Krankenversicherung ist es für den Bundesfinanzhof verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden, dass zwar das Krankengeld aus der gesetzlichen Krankenversicherung, nicht aber das Krankentagegeld aus einer privaten Krankenversicherung in den Progressionsvorbehalt nach § 32b Abs. 1 Satz 1…

    Rechtslupe- 35 Leser -


  • Gesamtzusage – und ihre AGB-Kontrolle

    … der Auslegungsmethoden ein nicht behebbarer Zweifel, geht dies gemäß § 305c Abs. 2 BGB zulasten des Verwenders. Die Anwendung der Unklarheitenregelung des § 305c Abs. 2 BGB setzt allerdings voraus, dass die Auslegung einer einzelnen AGB-Bestimmung mindestens zwei Ergebnisse als vertretbar erscheinen lässt und von diesen keines den klaren Vorzug…

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 29 Leser -
  • Krankengeldbezug nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses

    … abgelaufenen Krankengeld-Bezugs – hätte nachgeholt werden können9. Die Versicherungsnehmerin kann sich auch nicht auf einen sozialrechtlichen Herstellungsanspruch stützen. Der sozialrechtliche Herstellungsanspruch setzt nach den allgemeinen richterrechtlichen Grundsätzen bei einer dem zuständigen Sozialleistungsträger zuzurechnenden Pflichtverletzung…

    Rechtslupe- 67 Leser -
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