Kontrolle



  • Was darf die Polizei bei einer Kontrolle?

    … Welche Rechte und Pflichten habe ich bei einer Kontrolle durch die Polizei und wann darf die Polizei solche Kontrollen durchführen? Was darf die Polizei bei einer Fahrzeug­kon­trolle? Grund­sätzlich kann die Polizei nach § 36 V der Straßen­ver­kehrs­ordnung Verkehrsteilnehmer zur Verkehrskontrolle einschließlich der Kontrolle der…

    REUBEL GRUBWINKLER RECHTSANWÄLTEin Strafrecht Verkehrsrecht- 661 Leser -
  • BGH: Schönheitsreparaturen aufs Neue – als Zuschlag zulässig!

    Ein hochinteressanter Beschluss des BGH zur Zulässigkeit eines „Zuschlags Schönheitsreparaturen“ ist nunmehr veröffentlicht worden (BGH, Beschluss vom 30.05.2017 – VIII ZR 31/17). Dass Schönheitsreparaturen und deren formularmäßige Abwälzung auf Mieter ein juristischer Dauerbrenner ist, muss nicht nochmals betont werden.

    Juraexamen.info- 189 Leser -
  • Rezension: Digitales Wissen, Daten und Überwachung zur Einführung

    … In Kooperation mit dem Surveillance Studies Blog veröffentlicht Criminologia Rezensionen von Büchern aus den Bereichen Überwachung & Kontrolle und Kriminologie. Weitere Rezensionen finden sich hier. Die Rezensionen wurden verfasst von Dietmar Kammerer, Marburg Titel: Digitales Wissen, Daten und Überwachung zur Einführung Autor: Thomas…

    Christian Wickert/ criminologia- 79 Leser -


  • Neuer Leitfaden des Bundeskartellamtes – Zusagen in der Fusionskontrolle

    … oder den Kontrollerwerb mittels Betriebspacht/Betriebsüberlassung. Sie müssen angemeldet und dürfen erst nach Freigabe vollzogen werden. Allein beim BKartA liegen jährlich 1.000 bis 1.200 Zusammenschlüsse zur Prüfung. Die Wettbewerbsbehörden prüfen, wie sich die Fusion auf den Wettbewerb auswirkt. Insbesondere wenn eine marktbeherrschende Stellung…

    Der Energieblog- 114 Leser -
Täglich juristische Top-Meldunden
Aktuelles aus der Online-Presse
Aktuelles aus den TOP-Blogs
Weiteres
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK