Konkurrenz

  • Gesamtstrafe

    … In einem neuen Entscheid hat das Bundesgericht rekapituliert, wann eine Gesamtstrafe nach Art. 49 Abs. 1 StGB zu verhängen ist (BGer 6B_210/2017 vom 25.09.2017). Hier zur Repetition die Übersicht für alle, die sich mit Strafzumessung beschäftigen müssen: Die Bildung einer Gesamtstrafe im Sinne von Art. 49 Abs. 1 StGB ist nur bei gleichartigen…

    strafprozess- 66 Leser -


  • Schwarzarbeit gefährlich für das Arbeitsverhältnis

    … Schwarzarbeit gefährlich für das Arbeitsverhältnis Fachanwalt + Arbeitsrecht + Berlin Schwarzarbeit von Arbeitnehmern neben ihrer eigentlichen Tätigkeit ist für das Arbeitsverhältnis gefährlich. Das gilt ganz besonders dann, wenn die Schwarzarbeit auch noch in Konkurrenz zum Arbeitgeber erfolgt. Das zeigt ein Urteil des Landesarbeitsgerichts…

    Fernsehanwaltin Arbeitsrecht- 64 Leser -
  • Raus aus der Ausschließlichkeit?

    … Das Ende des Jahres 2016 steht vor der Tür. Viele Ausschließlichkeitsvertreter, Versicherungsvertreter, gebundene Vermittler und so weiter stellen sich jetzt die Frage: Wie soll es weiter gehen? Soll ich ausscheiden? Gibt es einen Weg aus der Ausschließlichkeit? Was wird dann mit den Kunden? Wie lang sind die Kündigungsfristen? Der Dezember…

    Kai Behrens/ Handelsvertreter Blog- 104 Leser -
  • Zusatzstrafen nur zu inländischen Strafurteilen

    … Zusatzstrafe gemäss Art. 49 Abs. 2 StGB sind vorliegend nicht erfüllt. An der bisherigen Rechtsprechung, der die herrschende Lehre ohne Auseinandersetzung in der Sache folgt, eine Zusatzstrafe auch zu einem ausländischen Urteil ausgefällt werden kann, welches Taten betrifft, die nicht in den (räumlichen) Geltungsbereich des StGB fallen (…), ist nicht…

    strafprozess- 49 Leser -
  • Anspruch auf Beurteilung

    … Anspruch auf Beurteilung Ein Urteil muss den durch die zugelassene Anklage vorgegebenen Prozessgegenstand erschöpfend erledigen. Was das bei Tatmehrheit im Einzelnen bedeutet, klärt das Bundesgericht in einem neuen Grundsatzentscheid (BGE 6B_988/2015 vom 08.08.2015, Publikation in der AS vorgesehen). Dabei ändert es auch seine bisherige…

    strafprozess- 73 Leser -
  • Annahme fremder Rabatt-Coupons erlaubt

    … Einzelhändler dürfen Rabatt-Coupons von Konkurrenten annehmen. Auch eine entsprechende Werbung ist nicht wettbewerbswidrig. Die Drogeriekette Müller obsiegt vor dem BGH. Die bundesweite Drogeriekette Müller hat damit geworben, dass Kunden in ihren Filialen 10%- Rabatt-Coupons von Konkurrenten vorlegen und einen entsprechenden Rabatt auf den…

    Helene Klassen Rock/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 49 Leser -
  • Konkurrenzen bei kriminellen Vereinigungen

    … Mit dem Konkurrenzverhältnis von Handlungen, die mitgliedschaftliche Beteiligungsakte an einer kriminellen oder terroristischen Vereinigung darstellen und zugleich den Tatbestand einer anderen Strafvorschrift erfüllen, hatte sich aktuell der Bundesgerichtshof zu befassen. Und hat dabei seine Rechtsprechung einer grundlegenden Korrektur…

    Rechtslupein Strafrecht- 37 Leser -


  • Bemessung der Zusatzstrafe bei retrospektiver Konkurrenz

    … Bemessung der Zusatzstrafe bei retrospektiver Konkurrenz Erneut wird das Obergericht des Kantons Aargau wegen eines methodischen Fehlers bei der Strafzumessung korrigiert (BGer 6B_694/2014 vom 02.04.2014). Es umschreibt die bei der Ausfällung einer Zusatzstrafe zu beachtende Methodik wie folgt: Die Zusatzstrafe gleicht die Differenz zwischen…

    strafprozess- 35 Leser -
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