Kollisionsrecht

  • Kollisionsrecht und Prioritätsrecht

    … 17 Sep2016 Kollisionsrecht und Prioritätsrecht Written by Dr. Florian Meier. Posted in Patentrecht Die rechtsgeschäftliche Übertragung des Prioritätsrechts ist von großer praktischer Relevanz. Da jedenfalls die Auslandspriorität naturgemäß internationale Sachverhalte betrifft, kommt der Frage, nach welchen Kollisionsnormen die für die…

    Dr. Florian Meier/ PatentWeblog- 78 Leser -
  • Namensstatut – familienrechtliches Kollisionsrecht und die Rückverweisung

    …Verweist Art. 21 EGBGB in das ausländische Recht, so ist auch dessen internationales Privatrecht zu prüfen. Ob auch der Erwerb der elterlichen Sorge als familienrechtlicher Vorgang, der eine Vorfrage für die Namensbestimmung darstellt, kollisionsrechtlich unselbstständig anzuknüpfen, also nach dem Recht des Namensstatuts zu beurteilen ist, kann offen bleiben. Ist Namensstatut ……

    Rechtslupe- 46 Leser -


  • IPR: Rom-III-Verordnung in Kraft getreten

    … Nach der Rom-I- und der Rom-II-Verordnung tritt am heutigen 21.06.2012 auch die neue Rom-III-Verordnung (Verordnung Nr. 1259/2010/EU abrufbar hier) in Kraft getreten. Neben vertraglichen Schuldverhältnissen, ungerechtfertigter Bereicherung und Deliktsrecht besteht damit nun auch eine EU-Verordnung bei Trennung von Ehen bzw. Ehescheidung. Zur…

    Juraexamen.infoin Zivilrecht- 98 Leser -
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