Koblenz

    • Konfliktverteidigung und Prozessverschleppung

      Der Strafprozess ist kein Beliebtheitscontest. Ihm wohnt vielmehr naturgemäß der Streit inne um die Rechte des Beschuldigten. Die dazu nötigen Mittel zeigt die Strafprozessordnung auf, etwa das Fragerecht, das Beweisantragsrecht oder das Recht zur Stellungnahme. Nutzt ein Verteidiger diese Rechte, macht schnell das böse Wort der Konfliktverteidigung die Runde.

      Mirko Laudon/ Strafakte- 135 Leser -
  • SEK überrascht Oma und Enkel statt Rocker

    … Es sollte ein SEK-Einsatz gegen Mitglieder der Rockergruppe Hells Angels werden. Doch stattdessen wurden am Sonntag in Boppard (Rheinland-Pfalz) die Großmutter und ihre beiden Enkel unsanft aus dem Schlaf gerissen. Gegenüber der „Rhein-Zeitung“ sagte die Frau, sie habe sich gefühlt wie im Krieg, als die Beamten ihr Schlafzimmer stürmten. Der…

    Stephan Weinberger/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 272 Leser -
  • Arbeiten auch während des ersten Trennungsjahres

    … Unterhalt. Beide unterscheiden sich durch unterschiedlich strenge und weniger strenge Voraussetzungen. An den nachehelichen Unterhalt sind strengere Voraussetzungen geknüpft. Schonphase im Trennungsjahr: grundsätzlich keine Erwerbsobliegenheit Es gilt der Grundsatz der Eigenverantwortlichkeit nach der Scheidung, während in dem ersten Trennungsjahr…

    Paragrafenpuzzle- 174 Leser -


  • Polizisten als Stripper

    … Nicht alle Männer, die auf einer Party in Polizeiuniform erscheinen, sind Polizisten. Aber auch nicht alle sind Stripper. Diese Erfahrung mussten kürzlich 10 Damen auf einer Geburtstagsfeier in der Nähe von Koblenz machen. Letzten Sonntag wurden gegen 00:15 Polizeibeamte der Polizeiinspektion Bendorf zu einer Ruhestörung in Bendorf gerufen. Vor…

    Andreas Stephan/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 114 Leser -
  • Forum Verlag – und wir gehen in die nächste Runde

    … Der Forum Verlag aus Koblenz, vormals Wiesbaden verkauft Anzeigen (in unter anderem) einer Infobroschüre und stellt sich dabei als seriöses Unternehmen dar. Tatsächlich haben aber einige Gerichte mit dem Geschäftsgebaren des Forum Verlags ihre Schwierigkeiten. Zwar hat der Forum Verlag in einer Sache vor dem AG Wittenberg teilweise obsiegt…

    Recht • Steuern • Hamburg- 146 Leser -
  • Kann man die Anwälte vom Forum Verlag aus Koblenz noch ernst nehmen?

    … Am 25.08.2015 habe ich für eine Mandantin gegen den Forum Verlag (jetzt mit Sitz in Koblenz, früher Wiesbaden) vor dem Amtsgericht in Otterndorf (Niedersachsen) eine Leistungs- und negative Feststellungsklage erhoben. Weil es seit geraumer Zeit zu Zustellproblemen beim Forum Verlag kommt – denn weder in Wiesbaden noch in Koblenz können an den…

    Recht • Steuern • Hamburg- 369 Leser -
  • Blutprobe beim Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft

    …Zu viel getrunken? Der Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, ist nicht ganz unbekannt dafür, gern abstruse Kausalverknüpfungen zu konstruieren, um vermeintlich -aus seiner Sicht- vernünftige Forderungen durchzusetzen. Jetzt kommt er doch tatsächlich auf die Schnapsidee, eine Terrorgefahr herzunehmen, um … Weiterlesen…

    Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 220 Leser -


  • Der Aufruf zur Blockade und die Untersagung

    … Verwaltungsgericht Koblenz in dem hier vorliegenden Fall entsprechend der Klage die Rechtswidrigkeit der Untersagung einer Flugblattverteilung festgestellt. Der Kläger meldete bei der Stadtverwaltung Koblenz die Durchführung einer öffentlichen Kundgebung an und legte ein Flugblatt vor, das einen Aufruf zur Teilnahme an den Aktionstagen vom 6. August bis 13…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 20 Leser -
  • Die Tempo-30-Zone ohne Beschilderung

    … für die Verkehrsteilnehmer während der Bauarbeiten wegen Fehlens der Schilder nicht wahrnehmbar ist. Mit dieser Begründung hat das Verwaltungsgericht Koblenz in dem hier vorliegenden Fall die Klage gegen eine Tempo-30-Zone abgewiesen. Geklagt hatte ein Anwohner gegen die für die Straßen “Im Machert”, “Hungergasse”, “Ernst-Dänzer-Straße…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 176 Leser -
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