Klagerücknahme

  • Reduzierung der Klageanträge – in der Berufungsinstanz

    … Reduziert der in erster Instanz voll unterlegene Kläger in seiner Berufung den Gesamtumfang der Klageforderung ohne anzugeben, wie sich der reduzierte Gesamtbetrag auf seine mehreren erstinstanzlich gestellten Klageanträge verteilt, so steht dies nicht der Zulässigkeit der Berufung, sondern allein der Zulässigkeit der Klage entgegen und betrifft…

    Rechtslupe- 46 Leser -


  • Die verfrühete, gutgläubige Klagerücknahme

    …Der Bundesfinanzhof hat im Anschluss an die ständige Rechtsprechung einen Billigkeitserlass wegen falscher Steuerfestsetzung nur dann für gerechtfertigt erachtet hat, wenn die Fehlerhaftigkeit offensichtlich und eindeutig ist und wenn es dem Steuerpflichtigen nicht möglich oder nicht zumutbar war, sich gegen die Fehlerhaftigkeit rechtzeitig zu…

    Rechtslupe- 82 Leser -
  • Anwaltliche Hilfe – gegen eine zwischenzeitlich zurückgenommene Klage

    …Nimmt eine mit einer Klage/hier: Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung oder einem Rechtsmittel überzogene Partei anwaltliche Hilfe in Anspruch, sind die hierdurch angefallenen Kosten nach Ansicht des Oberlandesgerichts Stuttgart auch dann erstattungsfähig, wenn der Kläger/Antragsteller/Rechtsmittelführer seine Anträge zwischenzeitlich zurückgenommen hat und der Gegner oder sein Vertreter hiervon unverschuldet keine ……

    Rechtslupe- 81 Leser -
  • Konkludente Klagerücknahme

    … Eine (teilweise) Antragsrücknahme gemäß § 113 Abs. 1 Satz 2 FamFG i.V.m. § 269 ZPO kann ebenso wie die nach mündlicher Verhandlung erforderliche Einwilligung der Gegenseite konkludent erklärt werden1. Die Annahme einer nicht ausdrücklich erklärten Klage- bzw. Antragsrücknahme setzt allerdings voraus, dass das Verhalten der Partei bzw. des…

    Rechtslupein Zivilrecht- 92 Leser -


  • Filesharing: Waldorf Frommer nimmt Klage zurück

    … Manchmal passieren Dinge, die man selbst nach etlichen Jahren als Rechtsanwalt kaum glauben mag. Und wen die Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte eine Klage wegen Filesharing zurücknimmt, dann ist das ein solcher Fall. Und wenn das dann auch noch vor Klagebegründung und Klageerwiderung geschieht reibt man sich verwundert die Augen. Aber wie…

    Jan Gerth/ Tönsbergrecht- 181 Leser -
  • Widerklage – und die zwischenzeitliche Klagerücknahme

    … der Widerklage erfolgende Klagerücknahme nicht zur Unzulässigkeit der Widerklage führt. Das ergibt die Auslegung des § 167 ZPO. Die Vorschriften der Zivilprozessordnung sind Zweckmäßigkeitsvorschriften3, die der Herbeiführung gesetzmäßiger und unter diesem Blickwinkel richtiger, aber in diesem Rahmen auch gerechter Entscheidungen dienen4. Sie…

    Rechtslupein Arbeitsrecht Zivilrecht- 328 Leser -
Täglich juristische Top-Meldunden
Themen
Weiteres
Abmahnung Abtretung Ag Bielefeld Ag Hamburg Ag München Aktivlegitimation Allianz Allianz Versicherung Amtsgericht Arbeitsgerichtsverfahren Arbeitsrecht Auskunftsanspruch Auslagen Baumgartenbrandt Baumgartenbrandt Rechtsanwälte Berufung Debcon Gmbh Einigungsgebühr Einstweilige Verfügung Erfreuliches Erfüllunghalber Erledigung Familienrecht Familiensache Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft Mbh Filesharing Finanzgerichtsverfahren Gebühren Gegenstandswert Generali Versicherung Gerichtskosten Gesetzlicher Richter Gütetermin Haftpflichtschaden Internet & Recht It Kanzlei Gerth It Recht Kanzlei Und Beruf Klage Klageantrag Kosten Kostenentscheidung Kostenerstattung Kostenfestsetzung Kostenfestsetzungsverfahren Kostengrundentscheidung Kostenrecht Ksm Gmbh Lg Saarbrücken Magdeburg Mahnbescheid Mahnverfahren Markenrecht Mittelgebühr Modifizierte Unterlassungserklärung Olg Karlsruhe Olg Saarbrücken Patentrecht Prozessbevollmächtigter Prozesskosten Prozesskostenhilfe Prozessvergleich Rechtsanwalt Sebastian Wulf Rechtsanwaltsgebühren Rechtsanwaltskosten Rechtshängigkeit Rechtsprechung Reisekosten Sachverständigenhonorar Sachverständigenkosten Schaden Schadensersatz Selbständiges Beweisverfahren Sofortige Beschwerde Steuerrecht Strafbewehrte Unterlassungserklärung Streitwert Terminsgebühr Umsatzsteuer Unfallschaden Urheberrecht Urteile Urteile & Beschlüsse Verfahrensgebühr Verfahrensunterbrechung Vergleich Vergütungsvereinbarung Verjährung Vertragsstrafe Verwaltungsgerichte Verwaltungsprozessrecht Vorläufige Vollstreckbarkeit Waldorf Frommer Waldorf Frommer Rechtsanwälte Widerklage Zivilprozess Zivilprozessrecht Zivilrecht Zpo Zuständigkeit
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK