Klage

    • RightsPilot klagt Vertragsstrafe ein

      Normalerweise sind wir von der RightsPilot UG (haftungsbeschränkt) primär für die gerichtsverwertbare Dokumentation von Rechtsverletzungen zuständig. In einem besonderen Fall klagen wir nunmehr aus abgetretenem Recht eine urheberrechtlich verwirkte Vertragsstrafe ein. Was war passiert? Einer unserer Dokumentationskunden musste feststellen, dass eine seiner Fotografien auf de ...

      Florian Skupin/ rightspilot.de- 105 Leser -


  • Immobilienkauf: kein Schadenersatz bei Abbruch von Verhandlungen

    … Der Bundesgerichtshof hat in einer Entscheidung vom Oktober 2017 festgestellt, dass der potentielle Verkäufer in aller Regel nicht dafür haftet, wenn er die Verkaufsverhandlungen abbricht (BGH 13.10.2017, V ZR 11/17). Ein Kaufinteressent hatte Kontakt zu einem potentiellen Verkäufer, um eine Wohnung für Euro 377.000 zu kaufen. Die Verhandlungen…

    Wolf M. Nietzer/ NIETZER & HÄUSLER- 51 Leser -
  • Kuhglocken-Streit von Holzkirchen – Klage abgewiesen

    … Das Landgericht München II hat im sogenannten Kuhglocken-Streit von Holzkirchen entschieden, dass mit dem bereits 2015 vor dem Amtsgericht geschlossenen Vergleich eine zeitlich unbegrenzte und auf das ganze Gebiet bezogene Nutzungsregelung getroffen wurde und dieser Vergleich bindend ist. Der Kläger, Eigentümer eines Grundstückes mit Wohnhaus…

    Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 46 Leser -
  • Elternzeit und Wohnung am Arbeitsort

    … das FA die Berücksichtigung der Aufwendungen ab, so sind Einspruch und als Folge eine Klage beim zuständigen FG unter Hinweis auf diese Entscheidung zu empfehlen. Weitere Informationen: FG Berlin-Brandenburg v. 01.06.2017 – 3 K 3278/14 Der Beitrag Elternzeit und Wohnung am Arbeitsort erschien zuerst auf NWB Experten Blog. …

    Hans-Peter Schneider/ NWB Experten Blog- 61 Leser -


  • Wieder mal Datenschutz-Bußgeld gegen Facebook

    … Diesmal hat sich Spanien gegen den Internetgiganten zur Wehr gesetzt. Facebook soll nun 1,2 Millionen Euro Bußgeld zahlen, da das Unternehmen ohne Zustimmung der Nutzer personenbezogene Daten gesammelt habe. BESONDERS SCHÜTZENSWERTE DATEN Spaniens für den Datenschutz zuständige Behörde erklärte, Facebook sammele Informationen wie Geschlecht, persönlichen Geschmack oder Browsing-Daten – und sogar besonders schützenswerte Daten wie […]…

    Gerald Lill/ Datenschutzblog 29- 61 Leser -
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