Kindergarten

Der Kindergarten ist eine Einrichtung der öffentlichen oder privaten frühen Kinderbetreuung/Kindertagesbetreuung, Erziehung und Bildung des Kindes.
Artikel zum Thema Kindergarten
  • Was die Kita alles wissen darf

    … Datenschutzbeauftragten, 10.2.5) aus diesem Grund dazu übergegangen die Datenerhebung durch eine Einwilligung der Eltern abzusichern. Doch hier ist Vorsicht geboten. Im öffentlichen Bereich (städtische Einrichtungen) sind Einwilligungen nur in Ausnahmefällen zulässig. Zwar sind Einwilligung und Rechtsvorschrift als Erlaubnistatbestände für Datenerhebungen und…

    Daniela Windelband/ datenschutz-notizen.de- 167 Leser -
  • Kinderbetreuung – und die Pflicht der Kommunen

    … führen würde. Es verstößt mithin nicht gegen Art. 28 Abs. 2 GG, dass der sachsen-anhaltinische Gesetzgeber im Jahre 2013 Landkreise und kreisfreie Städte statt der zuvor zuständigen Gemeinden zu Verpflichteten des Anspruchs auf Kinderbetreuung bestimmt hat. Ein mit der Änderung möglicherweise verbundener Eingriff in die kommunale…

    Rechtslupe- 39 Leser -


  • Der selbstbeschaffte Kita-Platz – und der Aufwendungsersatz

    … Der Träger der öffentlichen Jugendhilfe muss einem Kind einen seinem individuellen Bedarf entsprechenden Betreuungsplatz nachweisen. Versäumt er dies, muss er gleichwohl die Aufwendungen für einen selbstbeschafften Betreuungsplatz nicht übernehmen, wenn diese Kosten von dem Kind bzw. seinen Eltern auch bei rechtzeitigem Nachweis zu tragen gewesen…

    Rechtslupe- 34 Leser -
  • Stadt Münster muss Kitaplatz zur Verfügung stellen

    …Im Wege der einstweiligen Anordnung hat das Verwaltungsgericht Münster der Stadt Münster aufgegeben, einem im Februar 2016 geborenen Kind einen Betreuungsplatz zur frühkindlichen Förderung in einer Kindertageseinrichtung (Kitaplatz) zur Verfügung zu stellen. Anforderungen an den Kitaplatz Der Antragsteller wohnt mit seinen Eltern im…

    halle.law- 53 Leser -
  • Kitas wollen wissen woran die Kinder erkrankt sind

    … Eigentlich ist die Sachlage ganz klar: In Deutschland regelt das Infektionsschutzgesetz welche Krankheiten bzw. welche Krankheitsverdachtsfälle an Kindergärten, Schulen etc. gemeldet werden müssen. Bekannt sind Masern, Mumps, Scharlach und Windpocken. Doch die Liste in § 34 Infektionsschutzgesetz enthält weitere meldepflichtigen Krankheiten…

    Daniela Windelband/ datenschutz-notizen.de- 152 Leser -


  • Haftung für den fehlenden Kita-Platz

    …Der zuständige Träger der öffentlichen Jugendhilfe verletzt seine Amtspflicht, wenn er einem gemäß § 24 Abs. 2 SGB VIII1 anspruchsberechtigten Kind trotz rechtzeitiger Anmeldung des Bedarfs keinen Betreuungsplatz zur Verfügung stellt. Für das Verschulden des Amtsträgers kommt dem Geschädigten ein Beweis des ersten Anscheins zugute. Die mit dem…

    Rechtslupe- 83 Leser -
  • Kita dient doch der Vereinbarkeit von Familie und Beruf

    … Seit dem ersten August 2013 hat jedes Kind ab dem ersten Geburtstag einen Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz. Ein bedarfsgerechtes Angebot suchen Eltern in vielen Regionen Deutschlands jedoch vergebens. So erging es auch drei Müttern aus Leipzig, die nach einem Jahr Elternzeit auf ihre Arbeitsplätze zurückkehren wollten. Obwohl sie recht…

    grundundmenschenrechtsblog.de- 28 Leser -
  • Der fehlende Kita-Platz – und der Verdienstausfall der Eltern

    …Eltern können von ihrer Stadt im Wege der Amtshaftung (§ 839 Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 34 Satz 1 GG) den Ersatz ihres Verdienstausfallschadens verlangen, wenn ihren Kindern entgegen § 24 Abs. 2 SGB VIII ab Vollendung des ersten Lebensjahres vom zuständigen Träger der öffentlichen Jugendhilfe…

    Rechtslupe- 75 Leser -
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