Kenntnis

  • Fortsetzung: Die Zurückweisung eines einseitigen Rechtsgeschäfts gem. § 174 BGB

    … Geschäftspartner von der Bevollmächtigung in Kenntnis gesetzt hatte. War dem Geschäftsgegner im Zeitpunkt der Vornahme des einseitigen Rechtsgeschäfts der Umstand der Bevollmächtigung bekannt, darf bzw. kann er das einseitige Rechtsgeschäft nicht zurückweisen. Dies gilt sowohl für den Geschäftspartner, dem gegenüber das einseitige Rechtsgeschäft ausgesprochen…

    KÜMMERLEIN 360°- 74 Leser -


  • Der Geschäftsführer der Zielgesellschaft, der zu viel wusste

    … Geschäftsführer des Käufers erst nach Abschluss des Unternehmenskaufvertrages erfolgt. Diese Wissenszurechnung kann im Ergebnis zu einer Enthaftung des Verkäufers führen, z.B. wenn der Geschäftsführer Kenntnis von einer Garantieverletzung hat. So zum Beispiel bei einer böswilligen Falschinformation, wenn der Geschäftsführer der Zielgesellschaft…

    KÜMMERLEIN 360°- 84 Leser -
  • Anfechtungsfrist für die Vaterschaftanfechtung – und die Kenntnis der Mutter

    …Ist die Mutter von der gesetzlichen Vertretung des minderjährigen Kindes im Verfahren auf Anfechtung der Vaterschaft nicht ausgeschlossen, ist für den Beginn der das minderjährige Kind betreffenden Frist zur Anfechtung der Vaterschaft auf die Kenntnis der Mutter als alleiniger gesetzlicher Vertreterin abzustellen. Die Zurechnung der Kenntnis und…

    Rechtslupe- 27 Leser -
  • Drohende Insolvenzanfechtung bei Kenntnis des Gläubigers

    … Nach der derzeitigen Gesetzeslage und Rechtsprechung des BGH kann eine monatelang deutlich anwachsende fällige Forderung Kenntnis des Gläubigers von der Zahlungsunfähigkeit des Schuldners begründen und damit das Tor zu einer Insolvenzanfechtung öffnen. 133 ZPO – Vorsätzliche Benachteiligung/Insolvenzanfechtung Gemäß § 133 Abs. 1 ZPO können…

    KÜMMERLEIN 360°- 40 Leser -
  • Arbeitnehmer: was tun bei Kündigung während des Urlaubs?

    … © Fotolia Aktuell ist Urlaubszeit, viele Arbeitnehmer verreisen und genießen ihre freien Tage zum Beispiel im Ausland. Was aber, wenn während dieser Zeit der Arbeitgeber kündigt? Wann geht eine solche Kündigung zu, wenn der Arbeitnehmer urlaubsbedingt gar nicht zu Hause ist? Und wann beginnt demnach die Dreiwochenfrist für die Erhebung einer…

    Fernsehanwaltin Arbeitsrecht- 129 Leser -


  • Rechtsmissbrauch beim wettbewerblichen Unterlassungsanspruch

    …. Der Antragssteller muss sich ferner die Kenntnis eines etwaigen Wissensvertreters von den Wettbewerbsverstößen auch dann zurechnen lassen, wenn er erst später an den Vertreter herantritt, aber weiß, dass dieser seit Jahren solche Verstöße ermittelt und dokumentiert. Weiterlesen... Den Hinweis auf den Urheber zu dem dargestellten Lichtbild finden Sie in der Volltext-Ansicht. …

    kanzlei.biz- 101 Leser -
  • Widereinsetzungsfrist – und der Hinweis des gegnerischen Anwalts

    … zu überwachen hat1. Wird wegen eines Verschuldens des Rechtsanwalts eine zu überwachende Frist nicht eingehalten, so dass eine Wiedereinsetzung nicht gewährt werden kann, handelt er insoweit pflichtwidrig2. Dies gilt auch für die Versäumung der Wiedereinsetzungsfrist des § 234 Abs. 1 Satz 1 ZPO. Verfahrensgrundrechte auf Gewährung wirkungsvollen…

    Rechtslupein Zivilrecht- 105 Leser -
  • Anspruch auf rechtliches Gehör – Gerichte dürfen sich nicht „taub“ stellen

    … Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung. Der Freistaat Bayern hat dem Beschwerdeführer seine notwendigen Auslagen zu erstatten. Gründe Der Beschwerdeführer betreibt einen Blog. Gegen ihn werden verschiedene Ermittlungsverfahren geführt, unter anderem wegen Beleidigung Dritter in seinen Blogeinträgen und der Veröffentlichung von…

    kanzlei.biz- 134 Leser -
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