Kartellrecht

  • Bundeskartellamt startet Untersuchung der Marktverhältnisse bei Online-Werbung

    … haben, sprechen Sie uns gerne an. Informationen zu unserer Tätigkeit im Medienrecht finden Sie hier. Über aktuelle Entwicklungen im Medienrecht und Telekommunikationsrecht informieren wir mit unserem Newsletter, den Sie hier abonnieren können. Ihr Ansprechpartner Rechtsanwalt Sören Rößner, LL.M. T. 030 2064368 10 F. 030 2064368 11 info@mueller-roessner.net Der Beitrag Bundeskartellamt startet Untersuchung der Marktverhältnisse bei Online-Werbung erschien zuerst auf . …

    Sören Rößner/ Müller Müller Rößner- 41 Leser -


  • Beschränkungen für Online-Vertrieb von ASICS-Produkten rechtswidrig

    … Beschluss des BGH vom 12.12.2017, Az.: KVZ 41/17 Der Bundesgerichtshof bestätigte einen Beschluss des Bundeskartellamts, der der deutschen Vertriebsgesellschaft der ASICS-Gruppe untersagt, ihren Händlern durch neue Verträge verschiedene Beschränkungen für den Selektivvertrieb über das Internet vorzugeben. Konkret wurde ein den Händlern auferlegtes…

    kanzlei.biz- 38 Leser -
  • Selektiver Vertrieb und Internethandel

    … Urteil des EuGH vom 06.12.2017, Az.: C-230/16 1. Art. 101 Abs. 1 AEUV ist dahin auszulegen, dass ein selektives Vertriebssystem für Luxuswaren, das primär der Sicherstellung des Luxusimages dieser Waren dient, mit der genannten Bestimmung vereinbar ist, sofern die Auswahl der Wiederverkäufer anhand objektiver Gesichtspunkte qualitativer Art…

    kanzlei.biz- 69 Leser -
  • Haftung eines Arbeitnehmers für eine Kartellbuße – und die kartellrechtliche Vorfrage

    … für Kartellrechtsfragen nicht zuständigen Nicht-Kartellgericht wird mit § 87 GWB damit nicht nur die Hauptsachenkompetenz, sondern auch die Vorfragenkompetenz genommen17. Grundsätzlich haben die Arbeitsgerichte bei der Entscheidung über eine in ihre Zuständigkeit fallende Rechtsstreitigkeit auch über Rechtsfragen zu entscheiden, die nicht dem…

    Rechtslupe- 32 Leser -
  • Vertikale Preisbindungen sind stets spürbar!

    … vertikalen Preisbindungen führe. Konsequenz Es bleibt also dabei, dass Hersteller bzw. Lieferanten gegenüber ihren Abnehmern tunlichst keine Fest- oder Mindestpreise festsetzen sollten. Denn neben zivilrechtlichen Rechtsfolgen – wie im Fall Almased – drohen auch Bußgelder von bis zu 10 % des Konzernumsatzes (§ 81 GWB). Das Bundeskartellamt hat gerade in der jüngeren Vergangenheit wiederholt hohe Geldbußen wegen derartiger Verstöße verhängt, zuletzt etwa gegen mehrere Möbelhersteller oder gegen Wellensteyn und P&C. …

    KÜMMERLEIN 360°- 72 Leser -
  • KÜMMERLEIN mit Vortrag auf dem 4. DTU-Leistungssporttag in Frankfurt a.M.

    … Die Deutsche Triathlon Union (DTU), einer der am stärksten wachsenden deutschen Spitzensportfachverbände, hat am vergangenen Wochenende ihren „4. DTU-Leistungssporttag“ abgehalten. In Frankfurt a.M. begrüßten DTU-Präsident Prof. Dr. Martin Engelhardt und Bildungsreferent Dennis Sandig Experten aus Wissenschaft und Praxis zu aktuellen Vorträgen aus…

    KÜMMERLEIN 360°- 34 Leser -
  • Ad-Blocker sind wettbewerbs-, kartell- und urheberrechtlich zulässig

    … besteht, durch Zahlung eines angemessenen Entgelts, gewisse Werbeinhalte sichtbar zu machen. Eröffnet ein Website-Betreiber bei Nutzung des Werbeblockers ungehinderten Zugang zu seiner Seite ist darin eine Einwilligung zu sehen und urheberrechtliche Ansprüche scheiden aus. Ein kartellrechtliches Verbot könnte im Übrigen erst verhängt werden, wenn der…

    kanzlei.biz- 72 Leser -


  • Google klagt gegen Kartellstrafe in Milliardenhöhe

    … Wie Google am Montag mitteilte, klagt der US-Konzern gegen die von der EU-Kommission verhängte Wettbewerbs-Rekordstrafe in Höhe von 2,4 Milliarden Euro. Das Gericht der Europäischen Union bestätigte der Deutschen Presse-Agentur den Eingang der Beschwerde. GERICHTSURTEIL VOM JUNI Google habe seine dominierende Position zum Schaden von Konkurrenten…

    Martin Henfling/ Datenschutzblog 29- 63 Leser -
  • Untersagung der EDEKA-Tengelmann-Fusion war rechtmäßig

    … Beschluss des OLG Düsseldorf vom 23.08.2017, Az.: VI-Kart 5 /16 (V) Die kartellbehördliche Untersagung des Fusionsvorhabens der Unternehmen EDEKA und Tengelmann war rechtmäßig. Durch den Zusammenschluss hätte die Entstehung einer marktbeherrschenden Stellung durch EDEKA gedroht. Die Marktanteile für EDEKA wären fusionsbedingt je nach Standort auf…

    kanzlei.biz- 93 Leser -
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