Karneval

  • Streit auf der Betriebsfeier zu Weiberfastnacht

    … Nach § 626 Abs. 1 BGB kann das Arbeitsverhältnis von jedem Vertragsteil aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist gekündigt werden, wenn Tatsachen vorliegen, aufgrund derer dem Kündigenden unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der beiderseitigen Interessen die Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses…

    Rechtslupe- 32 Leser -
  • Verkehrssicherungspflichten beim Rosenmontagszug

    … Die Verkehrssicherungspflicht verpflichtet grundsätzlich denjenigen, der eine Gefahrenlage schafft, die notwendigen und zumutbaren Vorkehrungen zu treffen, um eine Schädigung anderer möglichst zu verhindern1. Der Verkehrssicherungspflichtige ist aber nicht gehalten, für alle denkbaren, entfernt liegenden Möglichkeiten eines Schadenseintritts…

    Rechtslupe- 29 Leser -


  • Hilfe für ein Faschingsopfer – und der verletzte Helfer

    … Die nach der gesetzlichen Unfallversicherung versicherte Hilfe bei Unglücksfällen liegt nicht vor, wenn die Hilfeleistung nur der Abwendung der Gefahr gegolten hat, leichtere Verletzungen zu erleiden, weil ein am Boden liegender alkoholisierter Gast in einer durch eine Faschingsveranstaltung gut besuchten Gaststätte von anderen Gästen umringt war…

    Rechtslupe- 40 Leser -
  • Die Karnevalssitzung als Zweckbetrieb

    … Der Karnevalsverein ist als gemeinnütziger Verein gemäß § 5 Abs. 1 Nr. 9 Satz 1 FinanzgerichttG von der Körperschaftsteuer befreit und gemäß § 5 Abs. 1 Nr. 9 Satz 2 FinanzgerichttG nur mit den Einkünften aus seinem wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb körperschaftsteuerpflichtig, soweit dieser nicht als Zweckbetrieb einzustufen ist. Ferner…

    Rechtslupe- 36 Leser -
  • Verlängerte Postlaufzeiten an Karneval

    … Zumindest in Mainz ist an den Karnevalstagen nicht mit verlängerten Postlaufzeiten zu rechnen, so dass bei einem gleichwohl verspäteten Posteingang ggfs. nach § 233 ZPO Wiedereinsetzung in die hierdurch versäumte Frist zu gewähren ist. So auch in dem hier entschiedenen Fall, in dem der Beklagte nach Überzeugung des Landesarbeitsgerichts…

    Rechtslupe- 35 Leser -
  • Karnevalsfeier für freigestellte Arbeitnehmer?

    … Im Rahmen einer Freistellung bringt der Arbeitgeber zum Ausdruck, dass er die Arbeitsleistung eines Arbeitnehmers ab einem bestimmten Zeitpunkt nicht mehr in Anspruch nehmen möchte. Trotz weiterbestehendem Arbeitsverhältnis ist die Arbeitspflicht aufgehoben. Wie wirkt sich diese Tatsache auf jährlich vom Arbeitgeber veranstaltete Feiern aus? Darf…

    Wolf M. Nietzer/ NIETZER & HÄUSLER- 37 Leser -
  • Alaaf und Helau: Elf Rechtstipps für Karneval

    … Beim Karneval gibt es eigentlich nur zwei Typen: Die, die sich das ganze Jahr darauf freuen, und die, die damit gar nichts am Hut haben. Hier in Köln kommt man an Karneval gar nicht vorbei. Seit dem 11.11. steht die Stadt wieder Kopf und feiert die fünfte Jahreszeit. In wenigen Tagen endet die Session mit dem Straßenkarneval – und damit herrscht…

    Die RECHTschützer- 60 Leser -
  • Ist auch Ihr Hobby gemeinnützig?

    … Die Gemeinnützigkeit ist in Deutschland ein großes Geschäft. Das leuchtet ein – Steuervorteile sind immer gern gesehen. Da muss man nur mal den ADAC oder den DFB fragen. Eine ganze Branche hat sich inzwischen darauf spezialisiert, einem den Status „Gemeinnützigkeit“ zu verschaffen und zu erhalten. Selbst etwa jede zweite Freizeitaktivität…

    Matthias Trinks/ NWB Experten Blog- 137 Leser -
  • Alaaf und Helau: Karneval feiern bis der Anwalt kommt

    … eines Schlipses Ansprüche auf Schadensersatz auslöst oder gar strafbar ist, hängt also maßgeblich von der Einwilligung des Betroffenen ab. Dazu: Amtsgerichts Essen, Urteil vom 03.02.1988 (Az.: 20 C 691/87) Von Kamelle getroffen: Schmerzensgeld? Während der Karnevalsumzüge fliegen – zur Freude viele Kinder – tonnenweise Bonbons und Schokolade durch die…

    Jannina Schäffer/ iurratio Online- 61 Leser -
  • Verkehrssicherungspflichten beim Rosenmontagszug

    …Die Verkehrssicherungspflicht verpflichtet grundsätzlich denjenigen, der eine Gefahrenlage schafft, die notwendigen und zumutbaren Vorkehrungen zu treffen, um eine Schädigung anderer möglichst zu verhindern1. Der Verkehrssicherungspflichtige ist aber nicht gehalten, für alle denkbaren, entfernt liegenden Möglichkeiten eines Schadenseintritts…

    Rechtslupe- 59 Leser -
  • Arbeitsbefreiung an Rosenmontag

    …Ein Anspruch auf bezahlte Arbeitsbefreiung an Rosenmontag durch betriebliche Übung steht die in einem einschlägigen Tarifvertrag enthaltene Schriftformklausel für Nebenabreden entgegen. Die Arbeitsbefreiung an Rosenmontag ist eine solche Nebenabrede. Dies entschied das Landesarbeitsgericht Köln jedenfalls für den Geltungsbereich des ehemaligen…

    Rechtslupe- 78 Leser -
  • Kinderkarnevalsumzug – und die hierfür aufgestellten Durchfahrtsverbotsschilder

    …Nach § 45 Abs. 1 Satz 1 StVO können die Straßenverkehrsbehörden die Benutzung bestimmter Straßen oder Straßenstrecken aus Gründen der Sicherheit oder Ordnung des Verkehrs beschränken oder verbieten. Gemäß § 45 Abs. 9 Satz 1 StVO sind Verkehrszeichen nur dort anzuordnen, wo dies aufgrund der besonderen Umstände zwingend geboten ist…

    Rechtslupe- 91 Leser -


  • Karneval ohne Kostüm ist wie …

    …“Karneval ohne Kostüm ist wie B… ohne F…” Dieser Werbeslogan kostete Kostümvertriebs fiktive Lizenzkosten in Höhe von 10.000, – €. Das Oberlandesgericht sah hierin eine unbefugte Verwertung des Namens der Musikgruppe zu Werbezwecken bejaht, die als – fahrlässiger – Eingriff in das Persönlichkeitsrecht der Gruppe (§§ 812 Abs. 1 S. ……

    Rechtslupe- 134 Leser -
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