Jurablogs

    • Hilferuf an die Jurablogskollegen

      Hilferuf an die Jurablogskollegen Hilferuf an die Jurabloggemeinschaft Liebe Kollegen. Seit November 2017 sind unsere Beiträge aus unseren beiden Blogs hier und hier nicht mehr auf Jurablogs sichtbar. Der RSS-Feed ist unverändert und nach Prüfung durch unseren Webmaster korrekt eingetragen. Alle Versuche, Herrn Klappenbach von Jurablogs zu erreichen, blieben erfolglos.

      Verteidiger aus Berlin- 430 Leser -
    • BSG zur Mindestzahl für Disease-Management-Programm (DMP) Diabetes mellitus Typ 2

      In einem Verfahren gegen die KÄV Bayern war beim Bundessozialgericht die Revision eines Klägers erfolgreich, der sich mit ihr gegen die Rücknahme einer Genehmigung zur Teilnahme am Disease-Management-Programm (DMP) Diabetes mellitus Typ 2 als diabetologisch besonders qualifizierter Arzt wendete. Dem Verfahren lag folgender Sachverhalt zugrunde: Der Kläger nimmt als Arzt für ...

      Liz Collet/ Jus@Publicum- 81 Leser -
    • OLG Hamm: Rechtswidrige ärztliche Behandlung bei Wahlleistungsvereinbarung

      Im Falle der Wahlleistungsvereinbarung mit dem Chefarzt genügt dessen blosse Anwesenheit bei einer Operation nicht für deren Rechtmässigkeit. Die ärztliche Behandlung ist mangels wirksamer Einwilligung des Patienten rechtswidrig, wenn der Chefarzt beispielsweise nur als Anästhesist anwesend beim Eingriff ist. Eine entsprechende Entscheidung des Landgerichts Siegen vom 28.04.

      Liz Collet/ Jus@Publicum- 67 Leser -
  • BGH zur Frage strafbefreienden Rücktritts vom Totschlagsversuch

    … Der Bundesgerichtshof verhandelt heute um 11 Uhr in Leipzig die Revision im Fall eines Rücktritts vom Totschlagsversuch. Das Landgericht Braunschweig hat den Angeklagten wegen gefährlicher Körperverletzung zu einer Freiheitsstrafe von 2 Jahren und 6 Monaten verurteilt. Nach den Feststellungen des Landgerichts traf der Angeklagte am Tattag nach…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 68 Leser -
  • Freispruch am Amtsgericht Tiergarten

    …RA Ulrich Dost-Roxin Was dem Freispruch am Amtsgericht vorausging Der Freispruch am Amtsgericht Tiergarten war kein Selbstläufer. Eine Zeugin hatte eine versuchte Vergewaltigung zur Anzeige gebracht. Sie berichtete, mit einem Mann in dessen Wohnung gegangen zu sein. Dort habe er ihr ein Kopfkissen auf das Gesicht gedrückt, bis sie keine Luft mehr…

    Ulrich Dost Roxin/ Rechtsanwalt Ulrich Dost-Roxin- 25 Leser -


  • Strafverteidiger aus Jurablogs-Club verbannt

    …RA Ulrich Dost-Roxin Jurablogs will mich nicht mehr Nach meiner Umgestaltung der Webseite vor einigen Monaten stellte ich fest, dass meine Beiträge nicht mehr bei Jurablogs erscheinen. Der RSS-Feed war korrekt eingestellt. Unser Webmaster rätselte ergebnislos. Ergebnislos blieben auch dutzende Versuche, den Verantwortlichen von Jurablogs per Mail…

    Ulrich Dost Roxin/ Rechtsanwalt Ulrich Dost-Roxin- 9 Leser -
  • Die trügerische Erlebniswelt Vergewaltigung

    …RA Ulrich Dost-Roxin Die Erlebniswelt einer Zeugin In der Erlebniswelt der Zeugin war sie Opfer einer Vergewaltigung geworden. Die Berliner Staatsanwaltschaft klagte meinen Mandanten aber nur wegen Gefährlicher Körperverletzung und Nötigung an. Die Erlebniswelt der Staatsanwaltschaft Die Anklage machte sich die Aussagen der Zeugin zu Eigen. Danach…

    Ulrich Dost Roxin/ Rechtsanwalt Ulrich Dost-Roxin- 6 Leser -
  • BVerfG zum Streikrecht für Beamte

    … Das Bundesverfassungsgericht hat Termin zur mündlichen Verhandlung in Sachen „Streikrecht für Beamte“ für Mittwoch, 17. Januar 2018, 10.00 Uhr, im Sitzungssaal des Bundesverfassungsgerichts, Schlossbezirk 3, 76131 Karlsruhe anberaumt. Verhandelt werden vom Zweiten Senat des Bundesverfassungsgerichts insgesamt vier Verfassungsbeschwerden, die…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 90 Leser -
  • Anklage wegen Urkundenunterdrückung gescheitert

    …RA Ulrich Dost-Roxin Freispruch vom Vorwurf der Urkundenunterdrückung Meinem Mandanten warf die Staastanwaltschaft Urkundenunterdrückung von Postsendungen vor (§ 274 StGB). Aus Briefkästen eines Mietshauses verschwanden Briefsendungen. Es ging zunächst um vorläufige Zahlungsverbote. Die Mieter sollten von einem Gläubiger veranlasst werden, die…

    Ulrich Dost Roxin/ Rechtsanwalt Ulrich Dost-Roxin- 7 Leser -
  • BGH zur Urheberrechtsverletzung bei Bildersuche durch Suchmaschinen

    … Beim Bundesgerichtshof ist in einem Revisionsverfahren zur Urheberrechtsverletzung bei Bildersuche durch Suchmaschinen ein Fall zu entscheiden, der neben urheberrechtlichen auch interessante Fragen des Darlegungs- und Beweisrechts berührt: Die Klägerin betreibt eine Internetseite, auf der sie Fotografien anbietet. Bestimmte Inhalte ihres…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 131 Leser -
  • Behinderter vor Strafvollstreckung bewahrt

    …Behinderter erhält Hilfe vom Kammergericht Ich berichtete hier bereits über den Fall. Es geht um jenen Mandanten, der sich aus Scham für seine Sexualstraftaten in der JVA Berlin Moabit einen Hoden abschnitt und daran fast verblutete. Deshalb blieb die Vollstreckung der Freiheitsstrafe von 3 Jahren und 3 Monaten seit nunmehr 5 Jahren aus. Das aber…

    Ulrich Dost Roxin/ Rechtsanwalt Ulrich Dost-Roxin- 183 Leser -


  • Bayer. VGH bestätigt Entfernung des Rosenheimer Polizeichefs aus dem Dienst

    … Die Solidarität der Bürger mit und der Rückhalt für „ihre“ Polizeibeamten im Einsatz für die Sicherheit vor, bei und nach individuellen und grösseren kriminellen Ereignissen ist generell gross. Grösser, als manche es gern darstellen möchten, denen an Rechtsstaatlichkeit und Schutz berechtigter Interessen nicht gelegen ist. Skandierte Parolen…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 140 Leser -
  • Erkennungsdienstliche Behandlung rechtswidrig

    …Gericht: Rechtswidrigkeit erkennungsdienstlicher Behandlung Die Polizei in Sachsen-Anhalt ordnete die erkennungsdienstliche Behandlung eines Mandanten an. Dagegen konnte er sich am Verwaltungsgericht Halle erfolgreich zur Wehr setzen. Strafverfahren als Grund für erkekennunsdienstliche Behandlung Im Jahre 2011 lud mein Mandant aus dem Internet…

    Ulrich Dost Roxin/ Rechtsanwalt Ulrich Dost-Roxin- 159 Leser -
  • Mindestgrösse für Einstellung in den Polizeivollzugsdienst

    … „Hat der Pumuckl heut‘ auch was zu sagen?“ Erinnern Sie sich an jene Geschichte, über die ich vor geraumer Zeit einmal plauderte? Ein Münchner, ein Altmünchner, ein echter und nicht so ein reingschwappter Möchtegern- oder Tutmalsoalsob-Münchner, der kann über eine Frage wie jene ebenso herzhaft schmunzeln, wie über eine andere, an die er sich…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 95 Leser -
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