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  • Urheberschutz für gemeinfreie Gemälde?

    … Genießen von Fotografen aufgenommene Fotos von gemeinfreien Gemälden Urheberschutz oder dürfen diese frei genutzt werden? Diese Frage hatte kürzlich das Landgericht Berlin zu entscheiden. Oxana Mahnac / Shutterstock.com Der Internetplattformbetreiber Wikimedia, welcher u.a. auch das beliebte Internetportal Wikipedia betreibt, stellte über einen…

    Christopher A. Wolf/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 74 Leser -
  • YouTube haftet nicht als Täter für Urheberrechtsverstöße

    … Urteil des OLG München vom 28.01.2016, Az.: 29 U 2798/15 Der Betreiber der Internet-Videoplattform YouTube haftet weder als Täter noch als Teilnehmer für Urheberrechtsverstöße, welche durch Dritte in Form einer öffentlichen Zugänglichmachung von Musikwerken nach § 19 a UrhG über das Videoportal begangen wurden. Zwar trägt der Provider durch das…

    kanzlei.biz- 63 Leser -
  • GEMA vs. YouTube

    … hat. Die Entscheidung des Gerichts in Sachen GEMA gegen YouTube Mit Urteil vom 28.01.2016 – Az. 29 U 2798/15 (Presseerklärung GEMA) hat das OLG München die Schadensersatzklage der Verwertungsgesellschaft abgewiesen. Es bestätigte damit die Auffassung des LG München, dass die Plattform nicht verantwortlich sei für die Uploads seiner Nutzer und daher…

    Simone Staudacher/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 75 Leser -
  • Anspruch auf 54fache Vertragsstrafe?

    … Schuldet der Unterlassungsschuldner dem Unterlassungsgläubiger eine vielfache Vertragsstrafe, wenn er es vor Unterzeichnung der Unterlassungserklärung versäumt hat, die von ihm geschaffene vielfache Rechtsverletzung zu beseitigen? Diese Frage entschied jüngst der Bundesgerichtshof in Karlsruhe. BrAt82 / Shutterstock.com Der Betreiber der…

    Christopher A. Wolf/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 128 Leser -
  • BGH zum vorzeitigen Abbruch einer eBay- Auktion

    … Klägers hin aber wieder auf und verurteile den Beklagten zur Zahlung von Schadensersatz in Höhe von 8.500 Euro(OLG Nürnberg, Urt. V. 26. Februar 2014 – 12 U 336/13). Dieses Urteil bestätigte auch der BGH im Rahmen der Revision. Der für das Kaufrecht zuständige VIII. Zivilsenat des BGH sprach dem Kläger einen Anspruch auf Schadensersatz zu, denn ein…

    Rechtsanwalt für Markenrecht und Urheberrecht Berlin- 42 Leser -
  • Vorzeitiger Abbruch einer eBay-Auktion

    … Für große Aufregung hat kürzlich eine Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) gesorgt, die sich mit dem vorzeitigen Abbruch einer Auktion auf der Internet-Plattform eBay beschäftigte. Für unsere Mandanten nichts Neues: zwischen dem abbrechenden Verkäufer und dem zum Zeitpunkt des Abbruchs Höchstbietenden entsteht in aller Regel ein gültiger…

    Rechtsanwälte in Würzburg - Aktuelles- 40 Leser -


  • Wann sind Querulanten prozessunfähig?

    … Im Juni hatte ein angeblich unter “Kampfparanoia” leidender Kläger mit einer Berufung beim OLG Düsseldorf Erfolg, während ein Antragsteller einer Entschädigungsklage beim OLG Hamm wegen “Querulantenwahns” scheiterte. Wann lässt querulatorisches Verhalten die Prozessfähigkeit entfallen, wann nicht? Das OLG Hamm lehnte den Prozesskostenhilfeantrag…

    Tobias Goldkamp/ Szary Blog- 347 Leser -
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