Höhere Gewalt

  • Der angeblich abhanden gekommene Reisepass – und die Kündigung des Reisevertrags

    … Das ein Reisepass fälschlicherweise als abhandengekommen gemeldet wurde, berechtigt nicht zur Kündigung eines Reisevertrages wegen höherer Gewalt. In dem hier vom Bundesgerichtshof entschiedenen Fall buchte die Kundin bei der beklagten Reiseveranstalterin für ihren Ehemann, ihre Tochter und sich selbst eine Pauschalreise vom 19. Mai bis 1. Juni…

    Rechtslupe- 87 Leser -
  • Erstes Urteil gegen TUIFly wegen Flugverspätung im Oktober 2016

    … Bereits am 10. Oktober 2016 hatten wir über massenhafte Flugverspätungen bei TUIFly und AirBerlin berichtet. Grund hierfür war eine Vielzahl von kurzfristigen Krankmeldungen der bei TUIfly beschäftigten Crew-Mitglieder (Piloten und Kabinenpersonal). Die betroffenen Airlines hatten dann bereits durch eine Presseerklärung sowie auch im Rahmen…

    WK LEGAL Online Blogin Zivilrecht- 311 Leser -


  • Grundlagenwissen: Die Haftung nach § 7 I StVG

    … Hinweis: Einführung zu der Entscheidungsbesprechung: Keine Gefährdungshaftung bei Fahrzeugbrand auf Abschleppwagen (vgl. OLG Karlsruhe, r + s 2014, 573) (Urteil vom 28.08.2014 – 13 U 15/14). Die Entscheidungsbesprechung wird heute mittag veröffentlicht. I. Der Anspruchsgegner muss Halter eines Kfz sein (§§ 1 II, 8 StVG) Halter ist derjenige…

    Silke Wollburg/ examensrelevantin Zivilrecht- 57 Leser -
  • Der Eyjafjallajökull und die ausgefallene Kreuzfahrt

    … Ein Reisevertrag über eine Kreuzfahrt darf wegen höherer Gewalt gekündigt werden, wenn die Flugverbindungen zum Ausgangspunkt der Kreuzfahrt wegen eines behördlich angeordneten Flugverbots ausgefallen sind. In dem hier vom Bundesgerichtshof entschiedenen Rechtsstreit buchte der Kläger über ein Reisebüro der Beklagten für sich und seine Ehefrau…

    Rechtslupein Zivilrecht- 65 Leser -
  • Ausgebombt

    … Nein, gleich bis Garmisch mussten diejenigen Schwabinger nicht evakuiert werden (dort landeten aber vor rund 70 Jahren manche Ausgebombten und dort habe nur ich diese Woche zufällig zu tun), welche vor der geplanten Sprengung der Fliegerbombe mit den leicht ungeplanten Folgen bei den Schäden kurzerhand ihre Wohnungen und anderen Räume verlassen…

    Jus@Publicum- 40 Leser -
  • TEHG: Wenn die Zuteilung zur Falle wird

    …, muss er selbst dann Strafe zahlen, wenn er den Fehler weder kannte noch kennen konnte. Nur bei höherer Gewalt können die Behörden von Strafe absehen, also z.B. bei einer Naturkatastrophe – wie ein solcher Fall aussehen soll, kann sich niemand vorstellen. Diese verschuldensunabhängige Sanktion ist unverhältnismäßig. Sie trägt nicht dazu bei, dass…

    Der Energieblog- 26 Leser -


  • Leise rieselt der Schnee – auf Kosten der Arbeitnehmer

    … Winterstimmung verwandelt sich dann schnell in ein furchtbares Schneechaos. Der Arbeitnehmer muss nämlich bei jedem Wetter zur Arbeit erscheinen: Er trägt das „Wegerisiko“. Das bedeutet, dass der Arbeitnehmer dafür zu sorgen hat, dass er pünktlich zur Arbeit erscheint. Er muss Vorkehrungen dafür treffen und sich rechtzeitig auf den Weg machen, damit er…

    Betriebsrat Blogin Arbeitsrecht- 87 Leser -
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