Hilfebedürftigkeit

  • Zum Zeugnisverweigerungsrecht von Verwandten in Hartz-IV-Prozessen

    … Sicherung des Lebensunterhalts gegenüber dem Jobcenter Köln geltend gemacht, die mangels Hilfebedürftigkeit abgelehnt wurden, denn das Einkommen seines Stiefvaters decke auch den Bedarf des Klägers. Im Klageverfahren macht der Kläger geltend, er könne keine Angaben zu den Einkommensverhältnissen seiner Mutter und seines Stiefvaters machen. Als das…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 143 Leser -


  • BSG: Zur Ersatzpflicht wegen Herbeiführung der Hilfebedürftigkeit durch Straftaten

    … schuldhaften Verhaltens” in Höhe von 1.477,41 Euro, weil dieser mit dem Verlust des Arbeitsplatzes infolge seiner Inhaftierung die Hilfebedürftigkeit von Ehefrau und Kind grob fahrlässig herbeigeführt habe. Das Sozialgericht hat die Ersatzbescheide aufgehoben. Auf die Berufung des Beklagten hat das Landessozialgericht das Urteil des Sozialgerichts…

    Andere Ansicht- 88 Leser -
  • Kenntnis von der Sozialhilfebedürftigkeit

    … will zum Schutz des Hilfebedürftigen einen niedrigschwelligen Zugang zum Sozialhilfesystem sicherstellen; daher ist es zwar nicht erforderlich, dass der Sozialhilfeträger erkennen kann, in welchem Umfang die Hilfe geleistet werden muss; ausreichend aber auch erforderlich ist jedoch, dass die Notwendigkeit der Hilfe dargetan oder erkennbar ist. Der…

    Rechtslupe- 36 Leser -
  • SG FFM: Kein Hartz IV bei Gewinn in Fernsehquiz

    … die Weitergewährung von Leistungen ab. Die Antragstellerin sei aufgrund des Gewinns bis auf weiteres nicht mehr hilfebedürftig. Die Antragstellerin hat daraufhin bei dem Sozialgericht Frankfurt den Erlass einer einstweiligen Anordnung beantragt mit der Begründung, ihr stehe weiterhin ein Anspruch auf Grundsicherung zu, sie habe den Gewinn zur…

    Jus@Publicum- 19 Leser -
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