Haft

    • Falsche Namensangabe lohnt sich nicht

      Eine Streife der Bundespolizeiinspektion Chemnitz nahm am 10.01.2018 gegen 23:00 Uhr in der im Hauptbahnhof Chemnitz bereitgestellten RB 23783, einen leichten Geruch wahr, welcher typisch für Marihuana ist. Die Person, von der dieser Geruch ausging, wurde daraufhin kontrolliert und nach Ausweispapieren befragt. Die konnte der 31-jährige Deutsche nicht vorweisen.

      Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 200 Leser -
    • Die erste Woche

      Die erste Woche im neuen Jahr ist geschafft und die ersten drei Strafsachen sind erledigt. Generell komme ich immer gerne raus aus dem Saarland, auch gerne mal weiter weg. Man lernt andere Gerichte, Richter und Staatsanwälte kennen und sieht was von Deutschland. Meistens ist das ganz nett, machmal weniger und manchmal eine Mischung aus beidem.

      Thomas Will/ STRAFSACHEN- 173 Leser -
  • Kollusionsgefahr ohne Kollusionsmöglichkeit?

    …. Kollusionsgefahr besteht unter diesen Umständen offenkundig nicht mehr (E. 2.4, Hervorhebungen durch mich). Ähnliche Beiträge Dieser Beitrag wurde am 16/01/2018 von kj in Bundesgericht BGer, Haft veröffentlicht. Schlagworte: StPO 221.…

    strafprozess- 38 Leser -
  • Wie lange ist eigentlich „lebenslänglich“

    … James Eagan Holmes müsste eigentlich im Guiness-Buch der Rekorde stehen. Tut er zwar nicht, aber er hat noch viel Zeit, auf Neuauflagen zu warten. Sein Urteil lautet nämlich auf 12 Mal lebenslänglich plus zusätzlich 3.318 Jahre Haft. Ich habe zwar den Prozess nicht verfolgt, stelle mir aber gerade vor, wie der Staatsanwalt auf 3.500 Jahre…

    de bonis vinis et maleficiisin Strafrecht- 273 Leser -


  • Änderung der Sanktion

    … Das Bundesgericht weist in Fünferbesetzung eine Beschwerde der Staatsanwaltschaft Fribourg ab, die eine nachträgliche Änderung einer vollzugsbegleitenden ambulanten Massnahme in eine Verwahrung durchsetzen wollte (BGer 6B_1192/2016 vom 09.11.2017). Die Staatsanwaltschaft beantragte erfolglos die direkte Umwandlung der Massnahme in eine Verwahrung…

    strafprozess- 65 Leser -
  • Schwierige Anfechtung von Ersatzmassnahmen

    … Beschwerde?). Jedenfalls weist das Bundesgericht die Beschwerde ab (BGer 1B_301/2017 vom 03.10.2017). Es begründet seinen Entscheid ausführlich und überzeugend, obwohl es die Beschwerde als aussichtslos qualifiziert, was selbst mir nicht als unverständlich erscheint Ähnliche Beiträge Dieser Beitrag wurde am 11/10/2017 von kj in Bundesgericht BGer, Haft veröffentlicht. Schlagworte: StPO 237.…

    strafprozess- 56 Leser -
  • Telefonat aus dem Untersuchungsgefängnis?

    … Kenntnis der eingewiesenen Person, so ist sie nachträglich zu informieren. 3 Der Besitz und die Benützung von privaten Mobiltelefonen und Funkrufempfängern sowie von anderen privaten Kommunikations- und Datenübermittlungsgeräten sind verboten. In den meisten Kantonen ist ein solches Telefonat mit den entsprechenden Mühen wohl möglich. Dafür wird je nach Einrichtung der Gesprächsinhalt aufgezeichnet. Ähnliche Beiträge Dieser Beitrag wurde unter Diverses, Haft, Kuriositäten, Strafverteidigung abgelegt am 04/10/2017 von kj.…

    strafprozess- 247 Leser -
  • Sperisen vor Bundesgericht

    … in rechtlich geschütztes Interesse aberkannt. Die Neubeurteilungsverfahren soll gemäss SRF ab 28. November 2017 beginnen. Ähnliche Beiträge Dieser Beitrag wurde am 25/09/2017 von kj in Bundesgericht BGer, Haft, Leib und Leben, VIP veröffentlicht. Schlagworte: BGG 81, StPO 221, StPO 237.…

    strafprozess- 35 Leser -
  • Fluchtgefahr dank unklarer Rechtspraxis verneint

    … Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich wird angewiesen, den Beschwerdeführer unverzüglich aus der Haft zu entlassen. 2. … Ähnliche Beiträge Dieser Beitrag wurde am 20/09/2017 von kj in Bundesgericht BGer, Haft, Leib und Leben veröffentlicht. Schlagworte: StPO 221.…

    strafprozess- 91 Leser -
  • Festnahme statt Bewerbung bei der Polizei

    … zu einer sofortigen Verhaftung des interessierten Mannes. Nachdem dieser den im Haftbefehl geforderten Geldbetrag geleistet hat, wurde er wieder entlassen. Fraglich, ob es zu einer weiteren Vorstellung bei der Polizei oder gar einer Bewerbung kommen wird. Schlagworte: Bewerbung, Festnahme, Haft, Haftbefehl, Polizei, Schwabach Kommentieren - Auch als Gast (Anleitung)…

    Stefan Maier/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 503 Leser -
  • Dreijährige Justiztragödie

    … Im Juni 2014 hat ein bernisches Regionalgericht die Verlängerung einer stationären Massnahme um drei Jahre beschlossen (Art. 59 Abs. 4 StGB). Diese drei Jahre reichten aber nicht einmal aus, um diesen Entscheid durch Rechtsmittel überprüfen zu können. Das Bundesgericht hat nun nach drei gutgeheissenen Beschwerden des Massnahmenunterworfenen…

    strafprozess- 100 Leser -
  • Untersuchungshaft auch für Unschuldige

    … hatte. Er selbst überlebte schwer verletzt und wurde nach der Spitalentlassung in Untersuchungshaft genommen. Ein Gutachten attestiert ihm nun aber fehlende Schuldfähigkeit. Eine freiheitsentziehende Massnahme wird nicht empfohlen. Das ändert nach einem neuen, zur Publikation in der AS vorgesehenen Urteil des Bundesgerichts nichts daran, dass der Mann…

    strafprozess- 107 Leser -
  • Das Gerücht als Haftgrund

    … Bundesanwaltschaft derart komplex (das sind sie bei der BA sozusagen von Amts wegen), dass die Haft nach meiner persönlichen Einschätzung sicher noch gegen fünf Jahre oder länger dauern wird. Der Entscheid besteht im Wesentlichen aus Ausführungen zum materiellen Recht (Art. 264a StGB). Zum dringenden Tatverdacht, der bestritten war, zitiere ich hier aus zwei…

    strafprozess- 79 Leser -


  • Richter fährt beschlagnahmten Porsche privat – 8 Jahre Haft

    … sammelte er einiges an Vermögen. Diverse Faktoren wie sinkende Aktienkurse, strategische Fehler und diverse Strafverfahren sorgten für einen erheblichen Verfall des Vermögens des heute 60-Jährigen. So wird Batista unter anderem vorgeworfen, dem Ex-Gouverneur des Bundesstaats Rio de Janeiro, Sérgio Cabral, 16,5 Millionen Dollar Schmiergelder gezahlt zu haben. Der Beitrag Richter fährt beschlagnahmten Porsche privat – 8 Jahre Haft erschien zuerst auf Justillon. …

  • Haft ohne Rechtstitel – Sicherheit vor Recht

    … Das Bundesgericht heisst die Beschwerde eines Sicherheitshäftlings im Nachverfahren teilweise gut, der fast zwei Monate ohne Rechtstitel in Haft behalten wurde, obwohl er darauf ausdrücklich hingewiesen hatte (BGer 1B_270/2017 vom 28.07.2017). Was bereits bedrohlich nach Freiheitsberaubung riecht, hat die Vorinstanz im angefochtenen Entscheid…

    strafprozess- 43 Leser -
  • Behinderter vor Strafvollstreckung bewahrt

    …Behinderter erhält Hilfe vom Kammergericht Ich berichtete hier bereits über den Fall. Es geht um jenen Mandanten, der sich aus Scham für seine Sexualstraftaten in der JVA Berlin Moabit einen Hoden abschnitt und daran fast verblutete. Deshalb blieb die Vollstreckung der Freiheitsstrafe von 3 Jahren und 3 Monaten seit nunmehr 5 Jahren aus. Das aber…

    Ulrich Dost Roxin/ Rechtsanwalt Ulrich Dost-Roxin- 183 Leser -
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