Haft

    • Telefonat aus dem Untersuchungsgefängnis?

      Eine kleine Anekdote aus dem Alltag eines Strafverteidigers: Beim Versuch, mit einem nach seiner Flucht aus dem Massnahmenvollzug wieder verhafteten Klienten kurz telefonisch zu sprechen, wurde mir heute von der Gefängnisleitung beschieden, sowas sei bekanntlich in der ganzen Schweiz ausgeschlossen. Ich könne meinen Mandanten mit der entsprechenden Bewilligung ja besuchen.

      strafprozess- 241 Leser -
    • Schwierige Anfechtung von Ersatzmassnahmen

      Bestimmt gibt es gute Gründe, Ersatzmassnahmen i.S.v. Art. 237 ff. StPO anzufechten. Schier unmöglich erscheint es aber, ein Kontaktverbot gegenüber der Geschädigten durch alle Instanzen hindurch abwenden zu wollen. Dies gilt erst recht, nachdem der Beschwerdeführer das Verbot bereits verletzt hat (vielleicht war dies der Grund für die Beschwe ...

      strafprozess- 56 Leser -
    • Sperisen vor Bundesgericht

      Bekanntlich hatte das Bundesgericht die inzwischen bereits umgesetzte Freilassung von Erwin Sperisen angeordnet (vgl. die Medienmitteilung vom 25.09.2017). Der entsprechende Entscheid wurde heute publiziert (BGer 1B_344/2017 vom 20.09.2017). De enthält ein ebenso banales wie wichtiges Zitat, das bei angeblichen Kapitalverbrechen oft vergessen geht: Les infractions reprochée ...

      strafprozess- 35 Leser -
  • Fluchtgefahr dank unklarer Rechtspraxis verneint

    … Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich wird angewiesen, den Beschwerdeführer unverzüglich aus der Haft zu entlassen. 2. … Ähnliche Beiträge Dieser Beitrag wurde am 20/09/2017 von kj in Bundesgericht BGer, Haft, Leib und Leben veröffentlicht. Schlagworte: StPO 221.…

    strafprozess- 87 Leser -


  • Festnahme statt Bewerbung bei der Polizei

    … zu einer sofortigen Verhaftung des interessierten Mannes. Nachdem dieser den im Haftbefehl geforderten Geldbetrag geleistet hat, wurde er wieder entlassen. Fraglich, ob es zu einer weiteren Vorstellung bei der Polizei oder gar einer Bewerbung kommen wird. Schlagworte: Bewerbung, Festnahme, Haft, Haftbefehl, Polizei, Schwabach Kommentieren - Auch als Gast (Anleitung)…

    Stefan Maier/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 499 Leser -
  • Dreijährige Justiztragödie

    … mehr besteht (BGE 142 I 135 E. 1.3.1 S. 143 mit Hinweisen). Diesfalls entspricht es dem Gebot des fairen Verfahrens (Art. 29 Abs. 1 BV) und der Prozessökonomie, die entsprechende Rüge sogleich zu behandeln und dem Beschwerdeführer durch die Feststellung der Verletzung der EMRK Wiedergutmachung zu verschaffen. Behandelt das Bundesgericht die…

    strafprozess- 100 Leser -
  • Untersuchungshaft auch für Unschuldige

    … Zugegeben, in Untersuchungshaft befinden sich per definitionem nur Unschuldige bzw. eben als unschuldig geltende Personen. Nun können aber auch tatsächlich Unschuldige inhaftiert werden. Das Bundesgericht hatte die Haftbeschwerde eines Mannes zu prüfen, der bei einem Suizidversuch mit einem Auto einen anderen Automobilisten tödlich verletzt hatte…

    strafprozess- 107 Leser -
  • Das Gerücht als Haftgrund

    … Bundesanwaltschaft derart komplex (das sind sie bei der BA sozusagen von Amts wegen), dass die Haft nach meiner persönlichen Einschätzung sicher noch gegen fünf Jahre oder länger dauern wird. Der Entscheid besteht im Wesentlichen aus Ausführungen zum materiellen Recht (Art. 264a StGB). Zum dringenden Tatverdacht, der bestritten war, zitiere ich hier aus zwei…

    strafprozess- 79 Leser -
  • Richter fährt beschlagnahmten Porsche privat – 8 Jahre Haft

    … sammelte er einiges an Vermögen. Diverse Faktoren wie sinkende Aktienkurse, strategische Fehler und diverse Strafverfahren sorgten für einen erheblichen Verfall des Vermögens des heute 60-Jährigen. So wird Batista unter anderem vorgeworfen, dem Ex-Gouverneur des Bundesstaats Rio de Janeiro, Sérgio Cabral, 16,5 Millionen Dollar Schmiergelder gezahlt zu haben. Der Beitrag Richter fährt beschlagnahmten Porsche privat – 8 Jahre Haft erschien zuerst auf Justillon. …

  • Haft ohne Rechtstitel – Sicherheit vor Recht

    … Das Bundesgericht heisst die Beschwerde eines Sicherheitshäftlings im Nachverfahren teilweise gut, der fast zwei Monate ohne Rechtstitel in Haft behalten wurde, obwohl er darauf ausdrücklich hingewiesen hatte (BGer 1B_270/2017 vom 28.07.2017). Was bereits bedrohlich nach Freiheitsberaubung riecht, hat die Vorinstanz im angefochtenen Entscheid…

    strafprozess- 43 Leser -
  • Behinderter vor Strafvollstreckung bewahrt

    …Behinderter erhält Hilfe vom Kammergericht Ich berichtete hier bereits über den Fall. Es geht um jenen Mandanten, der sich aus Scham für seine Sexualstraftaten in der JVA Berlin Moabit einen Hoden abschnitt und daran fast verblutete. Deshalb blieb die Vollstreckung der Freiheitsstrafe von 3 Jahren und 3 Monaten seit nunmehr 5 Jahren aus. Das aber…

    Ulrich Dost Roxin/ Rechtsanwalt Ulrich Dost-Roxin- 180 Leser -
  • Rezension: Kriminologie und Musik

    … In Kooperation mit dem Surveillance Studies Blog veröffentlicht Criminologia Rezensionen von Büchern aus den Bereichen Überwachung & Kontrolle und Kriminologie. Weitere Rezensionen finden sich hier. Die Rezensionen wurden verfasst von Ilsabe Horstmann, Hamburg Titel: Kriminologie und Musik. Haft und Gefängnis in der englischsprachigen…

    Christian Wickert/ criminologiain Strafrecht Medienrecht- 33 Leser -
  • Amtlich oder unentgeltlich verteidigt?

    … mich über die gutgeheissene Beschwerde freuen oder ärgern soll. Ähnliche Beiträge Dieser Beitrag wurde am 27/06/2017 von kj in Bundesgericht BGer, Haft, Kosten und Entschädigung, rechtliches Gehör veröffentlicht. Schlagworte: BV 29, StPO 130, StPO 134.…

    strafprozess- 97 Leser -


  • Auch ungefährliche Täter dürfen weggesperrt werden

    …. b StGB) [E. 1.4.2]. … Der schuldangemessene Freiheitsentzug, d.h. die bezirksgerichtlich festgesetzte Freiheitsstrafe (oben Bst. A), ist bereits verbüsst. Die vorinstanzliche Erwägung, die anzuordnende stationäre Massnahme erscheine angesichts der Fünfjahresfrist von Art. 59 Abs. 4 StGB im Vergleich zur Freiheitsstrafe von 4 Jahren und 8…

    strafprozess- 42 Leser -
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