Gleichbehandlung

    • Betriebliche Altersversorgung – und der arbeitsrechtliche Gleichbehandlungsgrundsatz

      Der arbeitsrechtliche Gleichbehandlungsgrundsatz ist die privatrechtliche Ausprägung des Gleichheitssatzes nach Art. 3 Abs. 1 GG. Gemäß § 1b Abs. 1 Satz 4 BetrAVG können Versorgungsverpflichtungen nicht nur auf einer Versorgungszusage, sondern auch auf dem Grundsatz der Gleichbehandlung beruhen. Im Bereich des Betriebsrentenrechts hat der arbeitsrechtliche Gleichbehandlungsgru ...

      Rechtslupe- 40 Leser -
  • Hund ist Hund

    … Der allgemeine Gleichbehandlungsgrundsatz, der verlangt, dass Arbeitnehmer, die sich in gleicher oder vergleichbarer Lage befinden, gleich zu behandeln sind, gilt nach einer aktuellen Entscheidung des Arbeitsgerichts Bonn landesweit in der Weise, dass auch die Arbeitnehmer unterschiedlicher Dienststellen gleich behandelt werden müssen – auch…

    Schlosser Aktuell- 99 Leser -


  • Gleichbehandlung – beim Altersteilzeitarbeitsvertrag

    …Schließt der Arbeitgeber mit Arbeitnehmern Altersteilzeitarbeitsverträge, obwohl er wegen Überschreitens der in § 3 Abs. 1 Nr. 3 Alt. 1 AltTZG geregelten Überlastquote hierzu nicht verpflichtet ist, erbringt er eine freiwillige Leistung und hat deshalb bei der Entscheidung über den Antrag eines Arbeitnehmers auf Abschluss eines…

    Rechtslupe- 62 Leser -
  • Pegida-Anhänger will wie Flüchtlinge behandelt werden

    … erhöhtes Beförderungsentgelt von 60 Euro zahlen. Ein Fahrgast aus dem nördlichen Landkreis Augsburg, der zwischen Nürnberg und Donauwörth kontrolliert wurde, weigerte sich aber. Deshalb verklagte ihn die Bahn vor dem Amtsgericht Augsburg. Der Fahrgast war auf einer Pegida-Demonstration in München und wollte am nächsten Morgen im ICE wieder zurück…

    Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 294 Leser -
  • Betriebsvereinbarung – und der Gleichbehandlungsgrundsatz

    …Die Betriebsparteien haben bei Betriebsvereinbarungen § 75 Abs. 1 BetrVG zu beachten. Der dort geregelte und auf den allgemeinen Gleichheitssatz des Art. 3 Abs. 1 GG zurückzuführende betriebsverfassungsrechtliche Gleichbehandlungsgrundsatz zielt darauf ab, eine Gleichbehandlung von Personen in vergleichbaren Sachverhalten sicherzustellen und eine gleichheitswidrige Gruppenbildung auszuschließen. Sind in einer Betriebsvereinbarung für ……

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 41 Leser -


  • Für Traubenzucker darf nicht mit gesundheitsbezogenen Angaben geworben werden

    … Urteil des EuG vom 16.03.2016, Az.: T-100/15 Die Nichtzulassung gesundheitsbezogener Angaben für Traubenzucker, wie etwa „Glucose unterstützt die körperliche Betätigung“, verstößt nicht gegen Art. 18 Abs. 4 der Verordnung Nr. 1924/2006. Die Angaben rufen den Verbraucher zum Verzehr von Zucker auf, was allgemein anerkannten Ernährungs- und…

    kanzlei.biz- 63 Leser -
  • Betriebsrente – Gleichbehandlung

    … Betriebsrente – Gleichbehandlung Arbeitnehmer, denen bereits einzelvertraglich eine betriebliche Altersversorgung zugesagt wurde, dürfen nur dann vollständig von einem auf einer Betriebsvereinbarung beruhenden kollektiven Versorgungssystem des Arbeitgebers ausgenommen werden, wenn die Betriebsparteien im Rahmen des ihnen zustehenden…

    Anja Gotsche/ Kanzlei Gotsche- 30 Leser -
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