Gesetz

  • Wenn das Kind krank ist: Das steht berufstätigen Eltern zu

    … Eltern kennen das: Kindergarten, KiTa und Schule sind ein Quell der Freude, neue Freunde kennenzulernen – und neue Infekte, die von Grippe über Magen-Darm-Infekte, Kinderkrankheiten bis hin zu den lieben kleinen Gesellen namens Läusen reichen. Ob alleinerziehend oder nicht – spätestens dann gerät der sonst vielleicht weitgehend gut…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 172 Leser -
  • Weihnachten – Einkehr und Freude

    … Als aber die Zeit erfüllt war, sandte Gott seinen Sohn, geboren von einer Frau und unter das Gesetz getan, damit er die, die unter dem Gesetz waren, erlöste, damit wir die Kindschaft empfingen. Galater 4, 4 – 5 Mit diesen Zeilen will ich Sie nicht missionieren, sondern einstimmen. Typischerweise rechnet man in diesen Tagen mit der klassischen…

    KÜMMERLEIN 360°- 73 Leser -


  • Praxis der Gegendarstellung

    … OLG Hamm stoppt legere gerichtliche Unarten Das OLG Hamm mit begrüßenswerter Gesetzestreue und Formenstrenge Die gerade auch dem verfassungsrechtlichen Schutz der Pressefreiheit geschuldeten, vom Gesetzgeber festgelegten Anforderungen an presserechtliche Gegendarstellungen werden an etlichen deutschen Gerichten seit Jahren heruntergeschraubt…

    Dr. Ralf Petring/ PETRINGS.DEin Medienrecht- 125 Leser -
  • Geringwertige Wirtschaftsgüter: Neuregelung 2018

    … Zum Jahreswechsel treten Neuerungen für sog. geringwertige Wirtschaftsgüter (GWG) in Kraft. Unterschiedliche Abschreibungsregeln je nach Betrag der Investition Bei Investitionen in selbstständig nutzbare Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens unterscheidet das Einkommensteuergesetz zwischen vier Gruppen, je nachdem, wie hoch das Investitionsvolumen…

    Steuern · Recht · Wirtschaft- 175 Leser -
  • Outsourcing von Geheimnissen aus der Kanzlei

    … Vertragsgestaltung, durch die die dritten Personen zur Verschwiegenheit verpflichtet und durch den Berufsgeheimnisträger kontrolliert werden, dürfte nicht ohne weiteres zur Rechtssicherheit führen“ (Bundestags-Drucksache 18/11936). Gesetzliche Neuregelung Bundestag und Bundesrat haben hier mit einer gesetzlichen Regelung für Rechtssicherheit gesorgt…

    Steuern · Recht · Wirtschaft- 138 Leser -
  • Staatstrojaner-Gesetz 2017 tritt in Kraft

    … Über das „Gesetz zur effektiveren und praxistauglichere Ausgestaltung des Strafverfahrens“ mit seinen Staatstrojaner-Befugnissen wurde bereits >hier< berichtet. Das Gesetz wurde nun am 17.08.2017 durch Unterschrift des Bundespräsidenten ausgefertigt und am 23.08.2017 im Bundesgesetzblatt (Teil I Nr. 58, Seite 3202) veröffentlicht…

    RA Stefan Loebisch/ Kanzlei Stefan Loebisch Passau- 89 Leser -
  • Name, Vorname, Familienname – What’s in a name?

    … Familienname, die Vornamen, (…); bei juristischen Personen sind diese insbesondere der Name, (…) Also haben juristische Personen Namen, natürliche Personen (Menschen) dagegen Familiennamen und Vornamen? Ja, so nennt es diese Vorschrift. Aber auch nur die (und einige andere Vorschriften, aber bei weitem nicht alle). An anderen Stellen wird auch…

    Sie hören von meinem Anwalt!- 105 Leser -
  • Aufgelesen LXVII – Der Rechtsbürger

    …Der Bürger … hat … an Stelle der Macht die Majorität gesetzt, an Stelle der Gewalt das Gesetz, an Stelle der Verantwortung das Abstimmungsverfahren. Aufgelesen in: Hermann Hesse, Der Steppenwolf, 57. Aufl. (2017), S. 69.Einsortiert unter:Aufgelesen, Neben der Sache Tagged: Abstimmung, Aufgelesen, Bürger, Der Rechtsbürger, Der Steppenwolf, Gesetz, Gewalt, Hermann Hesse, Macht, Mehrheit, Verantwortung…

  • Gesetz überfordert den Gesetzgeber selbst

    … Das Landessozialgericht Berlin-Brandenburg hat den Deutschen Bundestag verurteilt, Sozialversicherungsbeiträge für einen Beschäftigten abzuführen. Ausgangslage Wer in Deutschland als Arbeitgeber eine Person in einem Beschäftigungsverhältnis anstellt, muss Beiträge zur Sozialversicherung abführen. Wer hingegen einen Selbstständigen mit einer…

    Steuern · Recht · Wirtschaft- 93 Leser -


  • Wir starten eine Petition

    … potentiellen Drohung dass keine weiteren Aufträge erteilt werden – „auf LInie“ bringen kann. Die Videoaufzeichnung schützt damit sowohl die schutzwürdigen Interessen der Kinder, auch frei gegen die Eltern aussagen zu können, als dass auch der Transparenz genügt wird, ein Aspekt den das heutige FamFG „als Geheimverfahren ohne Öffentlichkeit“heute nicht genügt. be Activist! Der Beitrag Wir starten eine Petition erschien zuerst auf . …

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